Volkspartei

Aufgaben und Rolle der Volkspartei sind Thema

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Für den Fall der Wahl von Armin Laschet zum Bundesvorsitzenden der CDU hat das teamLaschetSpahn die Vorstellungen für die kommende Arbeit vorgelegt. Zum Thema Zukunftspartei sein werden u.a. folgende Punkte genannt: Die ganze Breite der Gesellschaft in der Partei und in den Fraktionen auf allen Ebenen widerspiegeln; stärkere Einbindung der Vereinigungen; Partizipation der Mitglieder stärken; meinungsstark sein, offen debattieren; Themen erkennen, frühzeitig besetzen, für Innovationen kämpfen; Ausweitung von inhaltlichen Formaten, weil politisches Engagement zunehmend inhaltlich und weniger regional erfolgt. Seit 2010 haben vor allem die CDA, die CDU im Kreis und ich versucht, die Diskussion über Aufgaben und Rolle der CDU als Volkspartei anzustoßen. Interessant zu lesen, worin Armin Laschet und Jens Spahn Lage und wichtige Aufgaben für die Zukunftsparteí CDU sehen. So falsch können wir nicht gelegen haben.

Zwei starke Voten für Werner Kalinka

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Zwei eindrucksvolle Bestätigungen hat Werner Kalinka innerhalb einer Woche in geheimen Wahlen bekommen. Nach der Wiederwahl als CDA-Landesvorsitzender mit 97% ist er mit 88% als Kreisvorsitzender in Plön wiedergewählt worden. Auch die jeweiligen Vorstände wurden mit starken Mehrheiten bestätigt. Ausdruck einer nachhaltigen, kontinuierlichen und aktiven wie inhaltlichen Arbeit. Außergewöhnlich die Länge der Amtszeiten. Bei der CDA geht es ins 19./20. Jahr, bei der CDU im Kreis Plön ins 23./24. Jahr, also fast ein 1/4 Jahrhundert als Parteivorsitzender. Zudem ist er mehr als 20 Jahre im Landtag. Wirtschaft – Soziales – Ökologie, so seine Aussage und Haltung, sind die 3 Säulen der Volkspartei CDU: „Dies gilt es zu leben, in der konkreten Arbeit zu zeigen und als feste Leitlinie für die Zukunft zu sehen.“

Angela Merkel: CDU ist Volkspartei der Mitte

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Für Offenheit in der (innerparteilichen) Diskussion hat sich Angela Merkel ausgesprochen. Auf dem Deutschlandtag der Jungen Union in Kiel rief die CDU-Vorsitzende dazu auf, „auch wirklich in den Diskurs zu gehen“. Die Kanzlerin forderte dazu auf, nicht schon von vornherein etwas „nieder zu schmettern, wenn einer mal anderer Meinung ist“. Offene Debatten könnten zu neuen Ideen führen. Die CDU sei und bleibe „Volkspartei der Mitte“ mit konservativen, christlich-sozialen und liberalen Wurzeln. Bei den aktuellen Themen vor allem im Mittelpunkt: Die Diesel-Problematik und die Flüchtlingssituation.

Kalinka: CDU-Programmdebatte bringt uns weiter

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Als ein „gutes und wichtiges Signal“ hat CDU-Kreisvorsitzender Werner Kalinka MdL die vorgesehene Berufung von Annegret Kramp-Karrenbauer zur CDU-Generalsekretärin bezeichnet. Ihre Aussage, dass es in der CDU eine intensive Programmdebatte geben solle, sei motivierend. Auch, dass die Willensbildung „von der Basis an die Spitze“ erfolgen solle.

Kalinka: „Säulen der CDU als Volkspartei der Mitte sind sowohl konservative wie christlich-soziale und liberale Inhalte. Dies muss auch in der politischen Tagesarbeit deutlich werden. Eine Partei muss eine echte Diskussion um Inhalte und Positionen führen, auch zum Thema Werte.

Das Ringen um politische Positionen gehört zum Kern-Charakter einer Volkspartei.“ Die CDU im Kreis Plön habe schon 2014 zu diesen Fragen Stellung genommen. Gerne werde man sich an der weiteren Diskussion beteiligen.

Ein echter Dialog zwischen Kommunal- und Landespolitik

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2016-02-01-AschebergThure Koll, André Jagusch, Klaus Englert, Björn Rüter, Hans-Jörn Arp und Werner Kalinka.           Foto: Tade Peetz

Ein informativer, sehr gut besuchter Abend in Ascheberg. Austausch von Argumenten, ein echter Dialog. Rund 40 Kommunalpolitiker konnte der Ascheberger CDU-Ortsvorsitzende Klaus Englert begrüßen, von denen viele gekommen waren, um ihre Probleme dem Parlamentarischen Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp MdL vorzutragen: Zu knappe Finanzen, zu hohe Kitakosten und Schulkostenbeiträge, immer geringer werdende kommunale Gestaltungsmöglichkeiten. Zugleich wurde auch die Sorge deutlich, dass die Zahl der Bürger, die sich bei der Kommunalwahl 2018 für Gemeinde- und Stadtvertretungen zur Verfügung stellen, geringer werden könnte.

Das Problem von SPD/Grünen/SSW im Land sei das Geldausgeben häufig an der falschen Stelle, so Hans-Jörn Arp. Das Land habe im Gegensatz zu den Kommunen kein Einnahmeproblem, denn in den vergangenen 4 Jahren seien die Landes-Einnahmen um rd. 2 Mrd. Euro auf inzwischen gut 10 Mrd. Euro gestiegen. Die laufenden Verwaltungsausgaben stiegen bei der Landesregierung immer mehr, dafür fehle für Investitionen das Geld. Allein 900 Mio. Euro seien für die Sanierung der Landesstraßen nötig. Die Investitionsquote von unter 8 % in Schleswig-Holstein sei so gering wie nie zuvor. Arps Fazit in Richtung Regierung: „Wer nicht an sich glaubt, investiert auch nicht in seine Zukunft.“

Sehr klar, wie Hans-Jörn Arp die Volkspartei CDU, auch mit Blick auf die Landtagswahl 2017, sieht: „Der Sozial- und Wirtschaftsflügel sind wie zwei Lungenflügel. Man braucht sie beide, will die CDU als Volkspartei erfolgreich sein.“ „Sparen, sparen, sparen“ – das allein gehe nicht. Arp zur Landtagswahl 2012: „Den Abbau des Blindengeldes zum Beispiel haben uns die Wähler übelgenommen.“

Eine intensive Diskussion – an der sich u.a. Björn Rüter, Joachim Schmidt, Holger Bajorat, André Jagusch, Christian Wegner, Bruno Wunsch, Claus Hopp, Thomas Hansen, Jürgen Kleinfeldt, Herbert von Mellenthin und Irene Kowalzik beteiligten -, prägte den weiteren Abend. Auch andere Themen wie die Innere Sicherheit wurden angesprochen. Fazit und Vorschlag von Werner Kalinka am Ende der Diskussion: Beim FAG sollte es für familienfreundliche Kommunen einen Vorwegabzug geben.

Wie kann die Attraktivität der CDU als Volkspartei gesteigert werden?

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CDU-Boesdorfv.li.: Werner Kalinka, Dieter Westphal, André Jagusch, Corinna Böhm, Georg Biss, Karin Liebig, Hans-Jochen Mannitz, Joachim Schmidt

Wie kann die Attraktivität der CDU als Volkspartei gesteigert werden? Welche Themen müssen stärker beachtet werden? Wie kann mehr Interesse an der politischen Arbeit geweckt werden? Lebhaft und offen diskutierte die CDU Bösdorf auf ihrer Jahreshauptversammlung, nachdem CDU-Kreisvorsitzender Werner Kalinka zur „Volkspartei CDU“ eingeführt hatte. Auch Kreisgeschäftsführer André Jagusch beteiligte sich engagiert – vor allem zur jungen Generation – an der Diskussion.

Zuvor hatte die CDU Bösdorf nach den Berichten des Vorstandes und von Bürgermeister Joachim Schmidt, der vor allem die bauliche, demografische und finanzielle Entwicklung der Gemeinde ansprach, den Vorstand neu gewählt. Ortsvorsitzender bleibt Georg Biss, desgleichen Stellvertreterin Karin Liebig, Schatzmeister Hans-Jochen Mannitz und Schriftführer Dieter Westphal. Neue Beisitzerin ist Corinna Böhm. Fast alle Wahlen erfolgten einstimmig.

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Kalinka: Inhaltliche Arbeit der CDA Schleswig-Holstein ist nachhaltig

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Hohe Zustimmung für Werner Kalinka beim CDU-Sozialflügel. Auf dem Jahreskongress im Kieler „Legienhof“ wurde der CDA-Landesvorsitzende in geheimer Wahl mit 37 Ja-Stimmen bei einer Nein-Stimme für eine 7. Wahlzeit gewählt. Er ist seit 2002 im Amt. Auch seine Stellvertreter Dr. Andreas Ellendt, Werner Weiss und Holger Diehr, Schatzmeisterin Hiltraud Ritter wie die Beisitzer Thorsten Borchers, Melanie Meisenbach, Rainer Horn, Helmut Lucht, Hans-Walter Henningsen und Maik Neubacher wurden mit sehr guten Ergebnissen gewählt.

Kalinka hob in seinem Rechenschaftsbericht die Nachhaltigkeit der Aussagen der CDA Schleswig-Holstein hervor: „Ob Wahrung der sozialen Balance, für die wir uns seit 2004 mit unserem auch von der CDU Schleswig-Holstein im Wesentlichen übernommenen Grundlagenpapier besonders engagieren, die Aussagen zu „Mensch und Arbeit“ (2006), der Einsatz für den Mindestlohn (seit 2007), die Stärkung der Inneren Sicherheit (seit 2008), der Landesentwicklungsplan (2010), das Programm „Unser Land braucht Zukunft“ (2012), Rente mit 63, Datenschutz/Bürgerrechte, mehr Transparenz in der Politik, Bildungsfragen, Nein zu Fracking, Abbau der „Kalten Progression“ (2014) – dies sind einige Beispiele, die zeigen, dass die CDA Schleswig-Holstein nicht nur tagesaktuelle Aussagen trifft, sondern vor allem auch langfristig angelegte politische Arbeit leistet. “

Dies gelte auch besonders für die beiden Programmaussagen „Volkspartei CDU Schleswig-Holstein“ und „Schleswig-Holstein weiterdenken“. Kalinka: „Wir haben im August 2014 zur CDU-Klausurtagung und im November zum Landesparteitag in Neumünster Vorschläge unterbreitet und hoffen, dass in der CDU Schleswig-Holstein die inhaltlichen Diskussionen in diesem Jahr intensiv beginnen.“ Dies gelte auch für die Sozialpolitik. Nach dem Landesausschuss zu diesem Thema im September 2014 müsse die sozialpolitische Arbeit der CDU Schleswig-Holstein auch künftig ein Schwerpunkt sein.

CDA mit 2014 zufrieden

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„2014 war für die CDA ein erfolgreiches Jahr“, so der CDA-Landesvorsitzende Werner Kalinka. Die CDA habe bei Inhalten Akzente gesetzt.

Die von der CDA Schleswig-Holstein mit zwei umfangreichen konkreten Anträgen unterlegten Themen „Volkspartei CDU Schleswig-Holstein“ und „Programminhalte 2017“ würden in 2015 in der CDU weiter diskutiert und auf einem Landesausschuss beraten werden. Dies seien sehr wichtige Themen, auch mit Blick auf die Landtagswahl 2017.

In der CDU Schleswig-Holstein werde wieder mehr über die Sozialpolitik gesprochen. Die inhaltliche Diskussion auf dem CDU-Landesausschuss am 29. Sept. 2014 unter wesentlicher CDA-Beteiligung habe dies deutlich gemacht. Kalinka: „Wenn rund 20% der Bürgerinnen und Bürger von Sozial- und Armutsproblemen betroffen sind oder betroffen sein werden, ist dies ein ernstes Problem.“

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Nominierung zum Landtagskandidaten der CDU in Plön-Nord/Malente:
211 Stimmen für Werner Kalinka,
23 gegen ihn

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Der Landtagsabgeordnete und CDA-Landesvorsitzende Werner Kalinka ist im Wahlkreis Plön-Nord/Malente eindrucksvoll als Landtagskandidat nominiert worden. 211 Mitglieder stimmten für ihn, 23 gegen ihn. Er hatte keinen Gegenkandidaten. Kalinka hatte 2009 erstmals seit 26 Jahren für die CDU das Direktmandat im Wahlkreis geholt.

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