Tafeln

Wir unterstützen erheblich in Schönberg

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In meinem Grußwort beim Neujahrsempfang in Schönberg habe ich nicht nur die besten Wünsche zum Neuen Jahr übermittelt, sondern bin auch auf Projekte eingegangen, bei denen wir seitens des Landes Schönberg unterstützen. Die Sanierung des Eichkamps wird mit 1,2 Mio. Euro bezuschusst, die Neugestaltung der touristischen Infrastruktur in Kalifornien von Land und Bund mit rd. 4 Mio. Euro, die Radwege und Straßen Fiefbergen – Schönberg und Schönberg – Krummbek werden saniert, die Strecke Schönberg – Schlesen soll 2026 folgen, bei der Beseitigung der Sturmflutschäden hilft das Land wie auch beim Kunstrasenplatz. Das bedeutet, dass wir den Radweg von Schönberg bis Kiel Ende 2025 vollständig saniert hätten, wofür ich mich sehr eingesetzt habe und was in Zeiten knapper Kassen nicht so selbstverständlich ist, wie es manchem erscheint. Zudem zum Beispiel Angebote zur Landes-Unterstützung für Familienzentren und Tafeln. Auch der Kreis hat sich finanziell an Projekten beteiligt, auch beim Kindheitsmuseum. Man sieht: Viel dreht sich ums Geld, dies zur Verfügung zu stellen, dafür sind der Landtag bzw. der Kreistag zuständig. In meinem Grußwort habe ich Christian Lüken, unserem sehr engagierten Schönberger Kreistagsabgeordneten, für seine Arbeit gedankt.

Meine Rede zum Sozialetat 2024

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In der Debatte zum Landeshaushalt 2024 habe ich für die CDU-Landtagsfraktion zur Sozialpolitik gesprochen. Der Sozialetat umfasst 2,9 Mrd. Euro, davon rd. 700 Mio. Euro für KiTas und rd. 900 Mio. Euro für die Eingliederungshilfe. Viele Maßnahmen werden gefördert, z.B. Tafeln, Pflege, Hospize, Familienzentren, Kinder- und Jugendschutz, Impfgeschädigte, Opfer von Gewalttaten, Wohlfahrtsverbände:

Die Tafeln leisten eine großartige Arbeit

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„Die Tafeln verdienen unsere volle Unterstützung. Sie leisten eine großartige, leider nötige Arbeit. Dies bringt der Schleswig-Holsteinische Landtag mit der Beratung zum Ausdruck. Ein vorbildliches ehrenamtliches Engagement“, so der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka in der heutigen Plenartagung.

Schon vor Corona, Energiekrise und Inflation habe es einen erheblichen Bedarf bei Bürgerinnen und Bürgern mit kleineren Einkommen gegeben, das Lebensmittel-Angebot der Tafeln anzunehmen. Inzwischen sei die Lage noch ernster geworden. Deshalb sei es wichtig, zu unterstützen, weil die Kosten der Tafeln z.B. für Transporte, Kühlung und Ausgabestellen größer geworden seien.

Das Land habe bereits mit einem Sofortprogramm 500 000 Euro zur Verfügung gestellt. Das Geld stehe beim Sozialministerium für Anträge der Tafeln zur Verfügung. Kalinka appelliert auch an die Kommunen, zu unterstützen, wo nötig und möglich. Der Plöner Kreistag hat in seiner gestrigen Sitzung 20 000 Euro für jede der vier Ausgabestellen der Tafeln im Kreis zur Verfügung gestellt.

Sofortprogramm hilft den Tafeln möglichst unbürokratisch

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Mit dem Sofortprogramm helfen wir den Tafeln möglichst unbürokratisch vor Ort, wo für ihre Arbeit mehr Unterstützung nötig ist. Es sind immer mehr Bürgerinnen und Bürger, die zu ihnen kommen, um Lebensmittel zu erhalten.

Den vielen ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Tafeln gebührt großer Dank für ihr Engagement. Es ist seit einiger Zeit erkennbar, dass viele Tafeln mehr Hilfe für ihre Arbeit benötigen. Diese wollen wir mit dem bereits im Koalitionsvertrag vereinbarten Sofortprogramm leisten.

Wir unterstützen die Tafeln

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Ich freue mich, dass die Unterstützung der Tafeln bei Aminata Touré ganz oben auf der Themenliste steht. Wir haben dies im Koalitionsvertrag verabredet und unterstützen die künftige Sozialministerin gern. Die Tafeln sind für nicht wenige Menschen in unserer Gesellschaft eine wichtige Hilfe im täglichen Leben. Dies verdient Dank, Unterstützung und Anerkennung.

106 400 Euro für Hilfen gegen soziale Härten

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„Um zusätzliche Hilfen gegen soziale Härten geben zu können, stehen dem Kreis Plön – wie schon in 2020 – in diesem Jahr seitens das Landes 106 400 Euro zur Verfügung. Sie sollen Organisationen zur Verfügung stehen, die helfen, dass bedürftigen Menschen Schutz und existenzielle Sicherung auch unter den Bedingungen der Corona-Pandemie geleistet wird“, so der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka. Er hatte sich besonders für den Fonds eingesetzt, der sich auf 3 Mio. Euro im Land beläuft und anteilig nach Einwohnerzahl auf Kreise und kreisfreie Städte verteilt wird. 

Beispielsweise können Tafeln und Organisationen, die obdachlose Bürger unterstützen, Mittel beantragen. Zudem heißt es in der Richtlinie: „Daneben dient der Fonds der Aufrechterhaltung von Angeboten, die Unterstützung bei vielfältigen sozialen Härtefällen und zur Milderung menschlicher Notlagen leisten einschließlich der Vermittlung medizinischer Leistungen für Personen ohne regulären Zugang zum Gesundheitssystem sowie deren Versorgung mit medizinischen Masken und Hygieneartikeln.“

Die Richtlinie tritt rückwirkend zum 1. Januar 2021 in Kraft und am 31. Dezember 2021 außer Kraft. Sie ist auf der Homepage des Ministeriums veröffentlicht. Anträge sind beim Kreis Plön zu stellen.

Fonds für soziale Hilfen: 2,7 Mio. € sind abgerufen

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In der Zeit, wenn es kalt ist, haben es obdachlose Menschen besonders schwer. Vor allem seitens der Wohlfahrtsverbände und ehrenamtlicher Organisationen wird viel getan, die Probleme zu mindern. Wir unterstützen seitens des Landes. Die Corona-Zeit ist eine zusätzliche (erhebliche) Belastung. Deshalb haben wir seitens des Landes einen Fonds in Höhe in Höhe von 3 Mio. Euro für soziale Hilfen bereitgestellt, für den ich mich bereits im Frühjahr 2020 sehr engagiert habe. Er kommt nicht nur obdachlosen Bürgern zu Gute, sondern auch von Wohnungsverlust bedrohten Bürgern und den Tafeln wie anderen Maßnahmen, die in sozialer Not helfen. Von den 3 Mio. Euro sind bislang 2,7 Mio. Euro abgerufen worden. Mit dem Fonds haben wir ein wirksames Instrument der Hilfe geschaffen.

Land stellt dem Kreis 106.600 Euro zur Linderung sozialer Notlagen zur Verfügung

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„Träger sozialer Einrichtungen, die sich um Menschen in Notlagen kümmern, können ab sofort bei den Kreisen und kreisfreien Städten Förderungen beantragen. Für den Kreis Plön stehen 106.600 Euro vom Land zur Verfügung. Dies kommt besonders den Tafeln und der Hilfe für Obdachlose zugute. Aber auch andere Hilfen, mit denen soziale Härtefälle und menschliche Notlagen gelindert werden, können aus dem Fonds zur Abdeckung sozialer Härten unterstützt werden“, so der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka. Der Fonds umfasst landesweit 3 Mio. Euro.

Kalinka: „Ich freue mich sehr, dass diese Hilfe, für die wir uns seit einiger Zeit eingesetzt haben, nun konkret anläuft. Die Richtlinie tritt rückwirkend zum 15. März 2020 in Kraft und ist bis zum 31. Dezember 2020 befristet. Sie unterstützt die großartigen Initiativen und Hilfen, die in diesem Bereich stattfinden. Tafeln können dadurch Lebensmittel einkaufen. Dies wird helfen, die zum Teil weniger gewordenen Lebensmittelspenden aufzufangen und bietet Tafeln die Möglichkeit, unter Einhaltung der notwendigen Abstands- und Hygieneregeln ihre gewohnte Arbeit fortzusetzen.“

Gefördert werden können auch medizinische Leistungen für Personen ohne regulärem Zugang zum Gesundheitssystem. Der Abgeordnete: „Eine wichtige Regelung, die es ermöglicht, medizinisch zu helfen, auch wenn keine Krankenversicherung vorliegt.“

Menschen in Not muss auch jetzt geholfen werden

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„Menschen, denen es materiell nicht gut geht, dürfen auch in der schweren Corona-Zeit nicht vergessen werden. Deshalb ist Hilfe nötig“, so der CDU-Landtagsabgeordnete Werner Kalinka.

Zu denen, die es besonders schwer hätten, gehörten wohnungs- und obdachlose Bürgerinnen und Bürger wie diejenigen, die zu den Tafeln gingen, um dort Lebensmittel zu bekommen, weil sie nur über einen knappen Geldbeutel verfügten.

„Die CDU-Landtagsfraktion hat sich gerade in den vergangenen Jahren engagiert, um Menschen in Not zu unterstützen. Wir sprechen uns auch jetzt dafür aus und setzen uns auch jetzt dafür ein, geeignete Schritte dafür zu ergreifen. Wir haben dazu einen Vorschlag für einen Hilfsfonds erarbeitet“, so Kalinka abschließend.