ÖPNV-Gutachten unterstreicht CDU-Positionen

„Da ist viel von dem drin, was die CDU im Kreis Plön zum ÖPNV sagt. Bei einem ernsthaften Blick in unsere Aussagen hätte Minister Meyer auf das 80 000 Euro teure Gutachten weitgehend verzichten können“, so der Plöner CDU-Kreis- und Fraktionsvorsitzende Werner Kalinka.

  • RUFBUS-SYSTEM einführen: Eine verbesserte Mobilität im ländlichen Raum und in Stadtteilen geht ohne Auto und Bus nicht. Schon seit zwei Jahren schlägt die CDU im Kreis Plön vor, durch ein Rufbussystem die Busverkehre zu flexibilisieren und zu individualisieren.
  • „AB AUFS RAD“: Die CDU hält den Radwegebau und die Sanierung von Radwegen für sehr wichtig, sowohl für die Verkehrssicherheit wie auch für den Tourismus. Aber: Das Land fördert den Radwegebau kaum noch, im Kreis lehnen rot/grün/FWG den Bau von neuen Radwegen ab. Da liegt das Problem. Analyse und Wirklichkeit passen nicht zueinander.
  • NEIN zur STADTREGIONBAHN (SRB): Laut Meyer und Gutachten rechnet sich diese Art des Schienenverkehrs nicht. Richtig. Das sagt die CDU im Kreis Plön schon seit langem. Die SRB soll 380 Mio. Euro kosten. Trotzdem gibt es immer noch und immer wieder Versuche, die SRB oder eine Stadtbahn anzuschieben. Minister Meyer sollte rot/grün ins Gewissen reden.
  • NEUE Bahnstrecken: Davon müsse man sich verabschieden, heißt es in dem Gutachten. Interessant. Hat Minister Meyer zum Beispiel geprüft, ob eine Bahnstrecke Kiel – Schönberg wirtschaftlich zu betreiben ist? Wieso entscheidet er, ohne auch nur das 2017 beginnende Planfeststellungsverfahren abzuwarten?

Rufbus: CDU erwartet klares Ja der Landesregierung

„Die CDU erwartet vom Besuch des Ministerpräsidenten bei der Firma FLS am Dienstag ein klares Ja der Landesregierung für ein Rufbus-System“, so der stellvertretende CDU-Kreisvorsitzende Tade Peetz.

Die vom CDU-Kreisvorsitzenden Werner Kalinka, Bürgermeister Alexander Orth (SPD) und FLS vorgestellte Konzeption könnte im Kreis Plön wie im Land ein Leuchtturm für eine nachhaltige ÖPNV-Verbesserung und mehr Bürgerservice werden.

Bei einem Besuch durch Verkehrs-Staatssekretär Nägele bei FLS Anfang 2016 hatte dieser geäußert, dass der Kreis Plön womöglich nicht so gut geeignet sei für ein Rufbussystem.

Peetz: „Es ist geradezu widersinnig, wenn gerade der Kreis Plön als die Region, in der die Initiative zu diesem Modell entstanden ist, von einer Rufbus-Lösung ausgeklammert wäre. Hier muss Albig die Aussagen Nägeles korrigieren.“

Förde-Region: Den ÖPNV stärken und flexibilisieren / Vollbesetzter Saal

2 Stunden kompakte Informationen, interessante Anregungen und ein vollbesetzter Saal im Heikendorfer Strandhotel „Seeblick“. Die CDU-Gesprächsrunde „Fördeschifffahrt, Busverbindungen und Radwege“ war ein voller Erfolg. Fazit: Mehr für den ÖPNV tun, ihn flexibilisieren, mehr auf individuelle Anforderungen einstellen. Attraktive und vernetzte Verbindungen sind für die Wohnqualität, den Weg zum Arbeitsplatz und zur Schule, für Wirtschaft und Tourismus, aber auch für die Erledigungen im Alltag wichtig. Die Potentiale und Chancen der Förde-Region stärken.

Nach der Eröffnung durch Gerald Baden (Heikendorfer CDU-Vorsitzender) diskutierten unter der Moderation von Werner Kalinka Schrevenborns Amtsvorsteher Eckhard Jensen (CDU), Heikendorfs Bürgermeister Alexander Orth (SPD), Thomas Pekrun (Schrevenborner Vorstandsmitglied Kiel-Marketing), Thomas Brechtel (FLS/Rufbus), Michael Henry (Förde fördern), die CDU-Kreistagsabgeordneten Hilla Mersmann, Hans-Herbert Pohl, Tade Peetz und Laboes CDU-Vorsitzender Helmut Lucht. Unter den (mitdiskutierenden) Gästen: MdB Dr. Philipp Murmann, Kreistagsabgeordneter Gerd-Dieter Arp, Dr. Olaf Bastian (Schönkirchen) und Sönke Stoltenberg (Schönberg).

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Peetz: Auch beim schnellen Internet war die SPD langsam

„Bessere Busverbindungen zwischen Schönberg und Preetz und vom Barkauer Land nach Preetz sind CDU-Initiativen. Die SPD/Grünen/FWG-Koalition im Kreis hat lange gebraucht, dem zuzustimmen. Eine Bezuschussung durch den Kreis – wie von der CDU gewollt – zur Intensivierung des Busverkehrs zwischen Schönberg und Laboe hat sie sogar abgelehnt“, so CDU-Pressesprecher Tade Peetz zur Halbzeitbilanz des SPD-Fraktionsvorsitzenden im Plöner Kreistag, Lutz Schlünsen.

Die Rufbus-Initiative gehe vor allem auf Bürgermeister Alexander Orth (SPD), Werner Kalinka (CDU) und die Heikendorfer Firma FLS zurück. Rufbusse könnten den ÖPNV flexibler und bürgernäher machen. Peetz: „Von großen Aktivitäten der SPD-Kreistagsfraktion war bislang nichts zu erkennen.“

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CDU diskutiert Fördeschifffahrt, Busverbindungen und Radwege

Fördeschifffahrt, Busverbindungen und Radwege stehen im Mittelpunkt einer öffentlichen Gesprächsrunde zum Thema Verbesserung der Verkehrsverbindungen, zu der die CDU im Kreis Plön, die CDU-Kreistagsfraktion und die CDU-Ortsverbände Heikendorf, Schönkirchen-Mönkeberg und Laboe-Brodersdorf zu Freitag, 22. Januar 2016, 18.00 Uhr nach Heikendorf, Strandhotel Seeblick, Uferweg 2 einladen. Nach der Begrüßung durch den Heikendorfer CDU-Ortsvorsitzenden Gerald Baden diskutieren unter der Moderation des Plöner CDU-Kreis- und Fraktionsvorsitzenden Werner Kalinka der Schrevenborner Amtsvorsteher Eckhard Jensen, der Heikendorfer Bürgermeister Alexander Orth, Thomas Pekrun, Schrevenborner Vorstandsmitglied Kiel-Marketing, Thomas Brechtel, FLS GmbH, Michael Henry, Förde fördern e.V., die Kreistagsabgeordneten Hilla Mersmann, Hans-Herbert Pohl, Tade Peetz, Bernhard Ziarkowski und Hans-Helmut Lucht, Mitglied im Finanzausschuss des Kreises Plön.

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Kreis Plön genau richtig für ein Rufbus-System!

„Der Kreis Plön ist genau richtig für ein Rufbus-System“, so der CDU-Kreisvorsitzende Werner Kalinka zu Äußerungen von Verkehrs-Staatssekretär Dr. Frank Nägele bei einem Besuch in Heikendorf, dass der Kreis Plön als Modellregion möglicherweise nicht so gut geeignet sei. Seit FLS, Bürgermeister Alexander Orth (SPD) und er im November 2014 das Rufbus-Modell vorgestellt hätten, habe es eine breite positive Resonanz bei Kommunen, Bürgern und ÖPNV-Kundigen gegeben.

Wenn die Landesregierung nach einjährigem Nachdenken jetzt auf den fahrenden Rufbus-Zug aufspringe, sei dies grundsätzlich erfreulich. Auch von dort werde jetzt bestätigt, dass der Rufbus ÖPNV-Zukunft sei. Kalinka: „Noch besser wäre es allerdings gewesen, wenn der Staatssekretär gleich einen Förderbescheid mitgebracht hätte. Wir möchten möglichst schnell starten. Die Akzeptanz im Kreis Plön für den Rufbus ist hoch. Er ist flexibel, er geht auf den Kunden ein und schafft Verbindungen in alle Richtungen. Auch dort, wo Busse bisher nur wenig oder gar nicht fahren.“

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CDU: Schulden abbauen, Kreisumlage senken

Die CDU-Kreistagsfraktion spricht sich dafür aus, künftige Mehreinnahmen des Kreises durch die Gewerbesteuer für den Schuldenabbau und die Senkung der Kreisumlage ab 2016 wieder auf 35% , also eine Reduzierung um 1 Prozentpunkt, zu verwenden. Einen entsprechenden Beschluss fasste sie auf ihrer Sitzung in Lehmkuhlen einstimmig. CDU-Fraktionsvorsitzender Werner Kalinka teilte zudem mit, dass die CDU-Kreistagsfraktion einen entsprechenden Antrag für die nächste Kreistagssitzung (9. Juli 2015) gestellt habe.

Kalinka, der finanzpolitische Sprecher Malte Schildknecht und Kreistagsabgeordneter Thomas Hansen: „Die Mehreinnahmen bieten die Chance, die derzeit bei etwa 60 Mio. Euro liegende Verschuldung des Kreises zu reduzieren. Diese sollte genutzt werden. Die Senkung der Kreisumlage würde den Handlungsspielraum der Gemeinden und Städte erweitern. Auch dies wäre gut.“

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SPD-MdB: „Hein Schönberg“ liegt auf Eis / CDU: Mehr Busverbindungen und Ruf-Bus-Systeme würden den ÖPNV attraktiver machen

Die Bedenken der CDU im Kreis Plön zur Finanzierung der Bahnstrecke Kiel – Schönberg bestätigen sich sehr deutlich. Dies ist nach der aktuellen Verabschiedung des Regionalisierungsmittelgesetzes im Bundestag, aus dem ÖPNV- und Bahnprojekte finanziert werden, unschwer erkennbar.

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Birgit Malecha-Nissen lobt zwar auf der Homepage des SPD-Kreisverbandes die Erhöhung des Mittel um 1,5%, räumt aber ein, dass dies nicht reiche, um die Bahnstrecke zwischen Kiel und Schönberger Strand finanzieren zu können: „Aktuell liegt dieses Bauprojekt auf Eis, da dem Land schlicht die nötigen Mittel fehlen.“ Schon seit längerem hatte der schleswig-holsteinische Wirtschafts- und Verkehrsminister Reinhard Meyer (SPD) durchblicken lassen, dass er bei dieser Beschlusslage das Vorhaben nicht finanzieren könne.

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Ruf-Busse und ÖPNV standen im Mittelpunkt des JU-Talks in der Kreisgeschäftsstelle

ju-talkAuf dem Foto (von vorne links um den Tisch): Hauke Stenzel, Finn Wandhoff, Jan Plambeck, Jan-Philipp Pohst, Eva-Marie Böttcher, Malte Schildknecht, Werner Kalinka, Marc David Bieler, Benjamin Hingst, Birger Eggert, Sebastian Schippels

Zwei Stunden engagierte Diskussion, ein breiter Themenstrauß – der offene Gedankenaustausch stand beim JU-Talk unter der Leitung des JU-Kreisvorsitzenden und Kreistagsabgeordenten Malte Schildknecht nach einer knapp gehaltenen thematischen Einführung von Werner Kalinka im Mittelpunkt.

Von besonderem Interesse: Der ÖPNV und das Ruf-Bus-System, was Kalinka und der Heikendorfer Bürgermeister Alexander Orth (SPD) mit der Firma FLS vorgestellt hattten. Die Vielzahl der Fragen (Wie funktioniert ein solches System? Wie ist der Stand der Technik? Mit welchen Preisen ist zu rechnen? Wie erfolgt die Koordination mit der VKP? Bedeutet dies eine Konkurrenz zu den Taxen?) und die intensive Erörterung zeigten: Ein Thema, was gerade auch für die junge Generation von Interesse ist. Von dort viel Zustimmung für das Projekt („Mut zur Vorreiter-Rolle“)!

Auch andere Themen wurden lebhaft diskutiert: Die Entwicklung des ländlichen Raumes, das Verhältnis zwischen Landwirtschaft, Wirtschaft und Umwelt, die beiden in Schleswig-Holstein angelaufenen Volksinitiativen (Gottesbezug in die Landesverfassung, weiter Noten in den Grundschulen), die Finanzlage des Landes und der Kommunen, die steigende Zahl von Asylsuchenden und ihre Aufnahme bei uns, Flüchtlingsströme und die internationale Sicherheitslage.

Weitere Themen: Was muss die CDU tun, um als Volkspartei weiter attraktiv zu sein? Wo muss sie sich thematisch breiter aufstellen? Gibt es eine „Sozialdemokratisierung“ der Partei? Welche Schwerpunkte sollte die CDU Schleswig-Holstein mit Blick auf Landtagswahl 2017 in den Mittelpunkt stellen?

Gemeinsames Fazit: Ein gelungener Abend. Malte Schildknecht: „Wir werden den JU-Talk fortsetzen. In kleinerer Runde offen und sachorientiert diskutieren zu können, hat allen gut sehr gefallen.“

„Gespräch nach dem Kreistag“ – eine sehr gute Resonanz

2015-03-02-Gespraech-nach-dem-KreistagEine vollbesetzte Diele, rund ein Dutzend kommunal wichtiger Themen, eine lebhafte Diskussion und gute Anregungen aus dem Kreis der Besucher – das „Gespräch nach dem Kreistag“ im „Alten Rathaus“ in Schönberg, zu dem CDU-Kreisvorsitzender Werner Kalinka und sein Probsteier Kreistagskollege Gerd-Dieter Arp eingeladen hatten, hat sich sehr gelohnt. Unter den Gästen: die Amtsvorsteher Wolf Mönkemeier (Probstei) und Eckhard Jensen (Schrevenborn).

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