Oppendorf

Mit Minister Madsen auf dem Bahnhof Kiel-Oppendorf

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Mit Wirtschafts- und Verkehrsminister Claus Ruhe Madsen haben wir uns am 24. Oktober 2023 am Bahnhof Kiel-Oppendorf getroffen. Wegen einer defekten Oberleitung im Hauptbahnhof Kiel konnten die Akku-Züge gestern am Vormittag nicht fahren, so dass wir um 10.20 Uhr leider ohne Zugankunft auf dem Bahnhof waren. Der Bahnhof Kiel-Oppendorf ist mit dem Amtsbus Schrevenborn vertaktet, das war uns wichtig. Dies stärkt den ÖPNV in der Region. Der Kreis Pön finanziert den Amtsbus mit mehr als 300 000 Euro jährlich. Auf dem Bahnhof stehen zudem Parkplätze und Fahrradständer bereit. Mit der Fertigstellung der Bahnverbindung von Schönkirchen bis Schönberg wird 2026 gerechnet, sofern es keine zeitlichen Verzögerungen in Folge des Planfeststellungsverfahrens gibt. Abwägungen müssen sorgfältig erfolgen. Auch ist bei den Bahnhöfen, den Übergängen zu landwirtschaftlichen Flächen und zum Bus-Bahn-Konzept noch nicht alles geklärt. Diejenigen Abschnitte auf der Strecke, bei denen ein Planfeststellungsverfahren nicht nötig ist, sind bereits ertüchtigt.

In Kiel-Oppendorf und an der Bahnstrecke

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Auf der Bahnstrecke Kiel – Schönberg hat sich einiges getan. Zwischen Kiel und Oppendorf gibt es seit 2017 Personenverkehr, wenn auch mit schwacher Resonanz. Die Streckenteile bis Schönberg, die nicht einem Planfeststellungsverfahren unterliegen, sind inzwischen ertüchtigt. Bei den anderen geht es beim Amt für Planfeststellung in die letzte Phase, bevor das eigentliche Verfahren zum Beispiel für die Bahnhöfe beginnt. Große Vorhaben im bevölkerungsstarken Hamburger Umland, die Fehmarnbelt-Querung und Fachkräftemangel sind nicht ohne Folgen für „Hein Schönberg“ geblieben. Der neue Staatssekretär für Wirtschaft und Verkehr, Tobias von der Heide, hat sich bei seinem Besuch in Plön-Nord mit mir natürlich auch den Bahnhof Kiel-Oppendorf und die Strecke angesehen.

Staatssekretär Tobias von der Heide und MdL Werner Kalinka in Passade an der ertüchtigten Bahnstrecke.

Steuerzahler kritisieren Aktivierung von Hein Schönberg

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Deutliche Worte vom Bund der Steuerzahler und ihres Präsidenten Aloys Altmann (SPD): Für die inzwischen mehr als 50 Mio. Euro nötigen Investitionen und Zuschüsse von jährlich 2 Mio. E ließe sich der Busverkehr so verbessern, dass er eine wirkliche Alternative zum eigenen Auto darstelle. Der Bus sei die attraktivere Alternative, weil er nicht nur „vor der Haustür hält, sondern in Richtung Kiel auch die großen Schulen und Arbeitgeber ansteuert“. Und bislang würden auf dem reaktivierten Abschnitt Kiel – Oppendorf statt der prognostizierten 2200 Personen nur 295 befördert. Am Ende könne das Gegenteil des beabsichtigten Zieles eintreten: Statt weniger fahren jeden Tag mehr Menschen mit dem eigenen Auto nach Kiel.

290 statt 2500 erwarteter Fahrgäste

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Durchschnittlich 8 Fahrgäste fahren bei „Hein Schönberg“ auf der Strecke Kiel – Oppendorf pro Fahrt seit dem Start im Sept. 2017 mit. 290 am Tag statt 2500, wie erwartet. Nicht 30 Mio. Euro, wie 2016 angenommen, sondern mind. 52 Mio. Euro sind auf der Gesamtstrecke für die Investitionen nötig. Nur folgerichtig, dass eine belastbare Kostenkalkulation vorgenommen wird. Dies hat der Landtag mit den Stimmen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und SSW gegen SPD und AfD beschlossen. Abschließend heißt es in dem Beschluss: „Im Anschluss daran werden wir aufgrund dieser Erkenntnisse, insbesondere einer Wirtschaftlichkeitsüberprüfung, entscheiden.“ (DS 19/1386).

Bahn: Bislang im Durchschnitt 8 Fahrgäste im Zug

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Die bisherigen Zahlen zur Bahnstrecke zwischen Kiel und Schönberg sind ernüchternd. Auf dem seit September 2017 reaktivierten Abschnitt zwischen Kiel und Oppendorf fahren täglich im Schnitt 295 statt der prognostizierten 2500 Personen. Pro Fahrt rund 8. Die laufenden Kosten sind – die Gelder für die Investitionen nicht eingerechnet – viermal so hoch wie die Einnahmen.

Statt der auf 30 Mio. Euro vor Jahren geschätzten Investitionskosten ist inzwischen von mindestens 52 Mio. Euro für die Strecke zwischen Kiel und Schönberger Strand auszugehen. Die laufenden Defizite nach Inbetriebnahme werden derzeit jährlich auf knapp 2 Mio. Euro geschätzt.

Zahlen und Kostenschätzungen, die Wirtschafts- und Verkehrsminister Dr. Bernd Buchholz (FDP) und CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und SSW im Landtag (gegen die Stimmen von SPD und AfD) veranlasst haben, die Ursachen für die Kostensteigerung zu untersuchen und für das Projekt eine belastbare neue Kostenkalkulation aufzustellen. Danach werden wir aufgrund dieser Erkenntnisse, insbesondere einer Wirtschaftlichkeitsüberprüfung, entscheiden. Der frühere Minister Reinhard Meyer (SPD) hätte gut daran getan, dies schon zu seiner Amtszeit (2013 bis 2018) zu tun.

Bereits 2013 hatte die CDU-Kreistagsfraktion ein Planfeststellungsverfahren für die Strecke gefordert. SPD und Grüne lehnten übrigens ab.

Vor allem die bauliche Ertüchtigung der Strecke, aber auch die Bahnhöfe und Bahnhofsumfelder werden finanziell erheblich zu Buche schlagen. An den Kosten für Bahnhofsumfelder werden sich die Gemeinden beteiligen müssen.

Ein Fahrplan für ein Bus-Bahn-System lässt seit 2013 auf sich warten. Viele Fragen sind offen: Sollen die Busse stündlich, noch enger getaktet oder nur alle zwei oder drei Stunden zwischen 5.30 Uhr und Mitternacht durch die Gemeinden fahren, um Fahrgäste zu den Bahnhöfen zu bringen? Für die Busbeförderung liegt die Zuständigkeit beim Kreis, also auch die finanzielle, sprich die Kosten. Ob dies ohne Anpassung der Kreisumlage möglich sein wird, bleibt abzuwarten. Der Haushalt 2019 des Kreises würde nennenswerte weitere Spielräume nicht mehr hergeben.

Noch in diesem Jahr wollen wir auch in der Probstei das Anruflinien-System (ALFA) einführen, was in der Region Lütjenburg bereits sehr erfolgreich läuft. Mit dem Taxi zu bestimmten Zeiten auf Strecken zu Buspreisen fahren, wenn der Bus nicht fährt. Dies steigert die Mobilität beim ÖPNV deutlich.

Zum Argument Klimaschutz: Auch Busse können auf schadstoffarme Systeme umgestellt werden. Wir sind bei dem Thema in der Prüfung, auch zur Wirtschaftlichkeit.

2020 greift die Schuldenbremse. Auch für das Land. Es wird – auch angesichts mancher Konjunktur-Wolken am Himmel und immer neuer Ausgaben-Anforderungen – nicht einfacher werden, die Haushalte beim Bund, Land, Kreis, Städten und Gemeinden im Ausgleich zu halten. Da muss über das Geld der Steuerzahler genau Rechenschaft abgelegt werden.

Dies gilt auch für ein Projekt wie die Bahn. Angesichts der erheblichen Steigerung bei den Ausgaben und deutlich unter den Erwartungen liegender Einnahmen ist die Prüfung der Wirtschaftlichkeit geboten.

Auf dem Jakobsweg durch unsere Heimat

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Einfach mal für einige Tage etwas ganz anderes tun – vier gute Freunde lassen dem Wunsch die Tat folgen. Peter Böge, Björn Rüter, Dirk Schlösser und Mattias Timm pilgern in dieser Woche auf dem norddeutschen Jakobsweg von Krusa nach Lübeck (rd. 200 Kilometer). Heute bin ich einige Kilometer des Weges dabei – von Kiel-Wellingdorf in unseren schönen Kreis Plön nach Schönkirchen, Ortsteil Oppendorf. Ein wunderschöner Wanderweg – sogar mit kleinen Steigungen – entlang der Schwentine in einer herrlichen Natur. Und auch andere Wanderer sind schon am Morgen unterwegs, wie wir feststellen.

Bahn: Wirtschaftlichkeit und Planfeststellung müssen beachtet werden

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Nach dem Ende 2017 beginnenden Planfeststellungsverfahren und belastbaren Wirtschaftlichkeitsberechnungen wird endgültig über die Reaktivierung der Strecke zwischen Oppendorf und Schönberger Strand zu entscheiden sein. Notwendig ist zudem, ein finanzierbares wie realistisches Bus-Bahn-Konzept zu haben und Auswirkungen auf die dicht getaktete und sehr gut ausgelastete VKP-Strecke Schönberg – Kiel verbindlich zu kennen. Eine Reaktivierung von „Hein Schönberg“ darf auch keinen Planungs-Wiedereinstieg in das 380 Mio.-Euro-Projekt Stadtregionalbahn bedeuten.