Mit allen Stimmen der Koalition von CDU und Bündnis 90 / Die Grünen ist Daniel Günther erneut zum Ministerpräsidenten gewählt worden. Herzlichen Glückwunsch und für die weitere Arbeit alles Gute! Inzwischen wurden auch die Ministerinnen und Minister im Landtag vereidigt – und ein Blumenmeer begleitete die Glückwünsche. Ein schöner Tag, auch für meinen Kollegen Ole Plambeck und mich.
„Im Mittelpunkt stehen die Patienten und das UKSH. Danach müssen sich die notwendigen Entscheidungen richten“, so die Landtagsabgeordneten Tobias von der Heide, Werner Kalinka und Ole Plambeck zur Veränderung des ÖPP-Vertrages im Bereich der Altbauten. Dadurch werde es möglich, zügig und flexibel die Umbauten anzugehen.
Ein top-saniertes UKSH leiste einen entscheidenden Beitrag für eine optimale Patientenversorgung in Schleswig-Holstein. Deshalb liege es im Interesse des Landes, die Vertragsänderung vorzunehmen. „Mit der Sanierung des UKSH wird die medizinische Versorgung in Schleswig-Holstein auf Dauer gestärkt“, sind sich die Abgeordneten einig.
Natürlich haben wir auch in der CDU-Landtagsfraktion die Konferenz der Kanzlerin und der Ministerpräsidenten erörtert, zudem weitere wichtige Themen. Und es ging gestern mit einer Sitzung des Aufsichtsrates der Klinik Preetz in Plön weiter, abends das Fördeforum der CDU-Landtagsfraktion „Digitalisierung in Schleswig-Holstein: Chancen und Grenzen über Corona hinaus?“ Nach der Eröffnung durch Tobias Koch unter der Moderation von Andreas Otto eine interessante, informative Diskussion. Mein Kollege Ole Plambeck und ich – wir sind in der Fraktion für Digitales bzw. Datenschutz zuständig – haben wie auch die anderen Kolleginnen und Kollegen und die Landesregierung einiges für die weitere Arbeit „mitgenommen“. Kompliment an das Team um Sönke Ehlers für die hervorragende Organisation und Gestaltung des digitalen Abends aus Landeshaus, Büros und Wohnzimmern.
Schneller und transparenter geht es nicht: Nur einen Tag nach der öffentlichen Präsentation standen wir zur Kita-Reform den Kommunalpolitikern und anderen Interessierten Rede und Antwort. Auf der vom KPV-Landesvorsitzenden Ole Plambeck geleiteten Veranstaltung für die Kreisverbände Plön und Ostholstein in Eutin gab Sozial-Staatssekretär Dr. Matthias Badenhop eine genaue Übersicht über Konzept, Inhalte und Kosten. Mit erfreulicher Resonanz: viel wohlwollendes Nicken und sachliche Fragen. Aus dem für viele bislang recht unübersichtlichen Vorschriften-Dickicht wird ein nachvollziehbares und übersichtliches Gesamtkonzept. Klare Worte von Reinhard Sager: Die Linie ist richtig.
