Lütjenburg | Werner Kalinka MdL

Die Aufgabe des Bundeswehr-Standortes Lütjenburg bewirkt in der Stadt und in der Region eine sehr schwierige Situation

31. Oktober 201127. Oktober 2011 von Webmaster

Die Standortaufgabe von Lütjenburg ist eine bittere Information und Situation.

Die Entscheidung ist falsch. Für die Bundeswehr, gerade auch im Zusammenwirken mit Todendorf und Putlos, aber auch für den Katastrophenschutz wäre der Erhalt richtig gewesen.

Die Schill-Kaserne verfügt über eine moderne Infrastruktur. Die Bundeswehr ist in Lütjenburg und in der Region ausgezeichnet verankert.

Die Region, die Bürger, die Initiative für den Erhalt des Standortes und politische Vertreter haben engagiert gekämpft. Sie haben informiert, die Vorzüge des Standortes überzeugend dargelegt, die Entscheidungsträger angesprochen. Sie haben Vorschläge unterbreitet, wie der Standort im Rahmen der Bundeswehr-Reform seinen Platz gehabt hätte.

Innenminister besucht Bundeswehr-Standorte

11. Juli 20111. März 2011 von Webmaster

Der schleswig-holsteinische Innenminister Klaus Schlie wird am 03. März 2011 auf Einladung des Landtagsabgeordneten Werner Kalinka die Bundeswehrstandorte in Lütjenburg, Todendorf und Putlos besuchen. Beginn ist um 13.00 Uhr im Rathaus der Stadt Lütjenburg. Nach der Begrüßung durch Bürgermeister Lothar Ocker steht ein Gespräch mit dem Aktionsbündnis zum Erhalt des Standortes auf dem Programm. Danach erfolgt die Eintragung in das Goldene Buch der Stadt. Innenminister Schlie ist in der Landesregierung zuständig für die Bundeswehrstandorte und koordiniert dabei auch die Interessen des Landes gegenüber dem Bund.

Kalinka: „Ich freue mich, dass der Innenminister zu uns kommt. Sein Besuch ist von Bedeutung. Wir wollen alles tun, um für die Bundeswehr in unserer Region Verbündete zu gewinnen. Der Erhalt der Bundeswehrstandorte ist von aller größter Wichtigkeit für die gesamte Region.“

Der Kreis ist für die bedarfsgerechte Notfall-Rettung im gesamten Kreisgebiet verantwortlich

11. Juli 201131. Januar 2011 von Webmaster

„Der Kreis Plön, nicht das Land ist Träger des RettungsdIenstes. Der Kreis ist nach § 6 des Rettungsdienstgesetzes verpflichtet, dass der Rettungsdienst bedarfsgerecht im gesamten Kreisgebiet sichergestellt ist. Daran habe ich den Kreis aus Sorge um die Situation in Lütjenburg und der Region nachdrücklich erinnert.“ Mit diesen Worten hat der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka die Kritik von Herrn Blöcker an seinen Aussagen entschieden zurückgewiesen.

Zur Frage der Unterstützung einer Gesundheits-gGmbH (Notarztversorgung) durch einen Kreis

11. Juli 201128. Januar 2011 von Webmaster

Aus der Garantie der kommunalen Selbstverwaltung (Art. 28 Abs. 1 S. 1 GG) folgt eine Allzuständigkeit der Kommunen für die Regelung der Angelegenheiten ihrer örtlichen Gemeinschaft. Die Kommunen – auch die Kreise – sind dabei verfassungsrechtlich befugt, wirtschaftliche Unternehmen zu errichten, zu übernehmen oder sich daran zu beteiligen. Ein Kreis kann also auch Aufgaben der kommunalen Selbstverwaltung in privater Rechtsform erfüllen. Wenn ein Kreistag bzw. Hauptausschuss die Aufgabenerfüllung in privater Rechtsform wählt, so kommt ihm hierbei ein weiter Einschätzungsspielraum zu – solange es sachgerechte, kommunalpolitisch motivierte Gründe des Gemeinwohls für ein solches Tätigwerden gibt (vgl. hierzu auch Erps, in: Bülow/Erps/Schließky/von Allwörden [Hrsg.], Kommunalverfassungsrecht Schleswig-Holstein, Bd. II, § 57 S. 338iff., insb. 338l-338m).

Notarzt-Versorgung: Kreishaus muss Weichen neu stellen

11. Juli 201127. Januar 2011 von Webmaster

„Die „Gesundheits-gGmbH“ des Kreises Plön, zu der der Rettungsdienst gehört, schreibt schwarze Zahlen. Umso unverständlicher ist es, dass der Kreis Plön sich nicht intensiver an der notärztlichen Versorgung in Lütjenburg und der dortigen Region beteiligt“, so der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka. Immerhin sei sogar das wirtschaftliche Ergebnis des Rettungsdienstes selbst innerhalb der Gesundheits-gGmbH ausgeglichen.

Beim Notarztstandort Lütjenburg muss sich etwas tun

25. Januar 20228. Dezember 2010 von Webmaster

Der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka hat Sozial- und Gesundheitsminister Dr. Heiner Garg gebeten, sich in das Thema „Notarztstandort Lütjenburg“ aktiv einzuschalten. Nach einem Gespräch in Kiel sagte Kalinka, der Minister habe dazu die grundsätzliche Bereitschaft signalisiert. Der Abgeordnete hatte deutlich gemacht, dass die jetzige Situation auf Dauer nicht so bleiben könne.

Im Einsatz für die Bundeswehr in Lütjenburg und in der Region handeln wir gemeinsam

13. Juli 20119. November 2010 von Webmaster

Die Situation des Bundeswehr-Standortes Lütjenburg erfüllt mit grosser Sorge. Die Entscheidungen fallen in Berlin. Sie werden von der Bundesregierung und den Bundestagsabgeordneten getroffen.

Es ist für mich von hoher Wichtigkeit, alle Anstrengungen zu unterstützen. Der Verlust der Bundeswehr in Lütjenburg und der Region hätte tiefgreifende Folgen.

Ich habe mit Bürgermeister Lothar Ocker am 27. September im Rathaus in Lütjenburg über mögliche Initiativen gesprochen. Sehr ist zu begrüssen, dass ein Bündnis in der Region ins Leben gerufen ist, um die Interessen und Sorgen konzentriert und gemeinsam vorzutragen. Dies war auch Thema unseres Gespräches.

Gegenüber der Landesregierung und in der Landtagsfraktion habe ich bereits Anfang Oktober auf die Bedeutung der Bundeswehr in der Region und darüber hinaus aufmerksam gemacht und um Unterstützung gebeten. Die Landesregierung hat unter der Federführung von Innenminister Klaus Schlie eine ressortübergreifende Arbeitsgruppe gebildet. Bürgermeister Ocker hat sich an sie gewandt.

Bei einem Gespräch mit Wirtschaftsminister Jost de Jager am 24. September 2010 ging es gleichfalls um Lütjenburg und die Region. Mein Ziel war es, den Minister für die wirtschaftliche Lage dort – auch und gerade im Falle von Veränderungen bei der Bundeswehr – „zu sensibilisieren“. Ich denke, wir hatten ein gutes Gespräch.

Lütjenburg und die Region, müssen intensiv unterstützt werden!