Landtag Schleswig-Holstein

Das Land steht hinter dem UKSH

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In der vergangenen Woche ging es im Landtag um das UKSH. Ich habe für die CDU-Fraktion gesprochen. Wir freuen uns, dass die OP-Engpässe in Kiel im Abklingen sind. Das UKSH hat derzeit 945 Ausbildungsplätze in allen Gesundheitsfachberufen, ist bemüht, die rd. 100 fehlenden Pflegekräfte einzustellen. In Neu- und Umbauten hat das Land seit 2019 rd. 615 Mio. Euro investiert, jährlich unterstützen wir bei den laufenden Kosten mit mehr als 100 Mio. Euro, macht jährlich mehr als 200 Mio. Euro, mit denen das Land das UKSH unterstützt. Viel Geld, aber die Klinik ist ein Haus der Spitzenmedizin mit 24 / 7 Einsatzbereitschaft. Dank an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die in aller Regel eine sehr gute Arbeit leisten.

https://www.youtube.com/watch?v=ew74vYYqq0c&t=5s

Teilhabe ist keine Frage des Alters

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Landtagspräsidentin Kristina Herbst hat in ihrer Ansprache beim 36. Altenparlament im Landeshaus hervorgehoben, dass Teilhabe am gesellschaftlichen Leben keine Frage des Alters sein dürfe. Und: Teilhabe sei von besonderer Bedeutung für unsere Demokratie. Wichtige Sätze, denen man nur voll zustimmen kann. 900 000 Bürgerinnen und Bürger über 60 Jahre leben in Schleswig-Holstein. Ihre Aussagen und ihr Engagement sind von Gewicht.

Engagierte Debatten im Altenparlament im Landeshaus

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Letzten Freitag war Sitzung des Altenparlaments im Plenarsaal des Landtages. In ihm beraten ältere Vertreterinnen und Vertreter der Verbände und der Politik über relevante Themen. Es ging um die Abschlussdiskussion über die Beschlüsse des 35. Altenparlaments, was 2023 tagte. Dazu haben die Fraktionen ihre Positionen schriftlich übermittelt, Vertreter der Fraktionen waren – wie immer in den Sitzungen – dabei, um ggf. auch mündlich Position zu beziehen. Es wurde intensiv diskutiert. Themen u.a.: Die gesundheitliche Versorgung Älterer, die Lage in Alten- und Pflegeheimen, die Probleme der Senioren mit der Digitalisierung, ÖPNV und die zunehmend schwieriger werdende wirtschaftliche Lage vieler Rentnerinnen und Rentner.

 

Beratungen des Haushaltes 2024

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In der Plenartagung vom 20. – 22. März 2024 wird der Landtag den Haushalt 2024 verabschieden. Gestern hat die CDU-Landtagsfraktion auf einer ganztägigen Sitzung im Landeshaus beraten. Auch in Schleswig-Holstein ist die Haushaltslage ernst, die laufenden Verpflichtungen binden einen erheblichen Teil des Etats. Die Schulden des Landes liegen bei mehr als 32 Mrd. Euro.

Übergabe der Erntekrone im Landeshaus

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Es ist eine gute Tradition, dass die Erntekrone im Landeshaus dem Landtagspräsidenten übergeben wird. Sehr schön diesmal gebunden von der Landjugend Rendsburg-Eckernförde schmückt sie das Foyer. In seiner Ansprache würdigte Landtagspräsident Klaus Schlie die Arbeit der Landwirte und dankte für die Erntekrone. Eine Reihe von Landtagskolleginnen und -kollegen waren dabei, um ihre Verbundenheit mit den Landwirten, deren Familien, Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern wie dem ländlichen Raum zum Ausdruck zu bringen. Man darf die diesjährige Ernte wohl als zufriedenstellend bis recht gut bezeichnen. Dies ändert aber nichts daran, dass die Landwirtschaft unter insgesamt schwierigen Rahmenbedingungen steht und unsere starke politische Unterstützung benötigt.