Bis 2030 sollen in Schleswig-Holstein rd. 4000 Sirenen neu installiert oder ertüchtigt werden, die über digitale Empfänger zentral ausgelöst werden können. Für das landeseigene Sirenen-Förderprogramm stellen wir 23 Mio. Euro bereit. Der Kreis Plön erhält rd. 973 000 Euro. Dies ist ein wichtiger Beitrag für den Bevölkerungs- und Katastrophenschutz.
Der Kreis Plön erhält in 2024 vom Land ein weiteres Fahrzeug für den Katastrophenschutz. 6 Löschfahrzeuge vom Land für den Katastrophenschutz und 4 MZFs vom Kreis Plön sind im Rahmen der 3. Brandschutzbereitschaft im Kreis Plön stationiert. Die Personalstärke beträgt 70, Standorte sind Ascheberg, Lebrade, Probstei-Nord, Bothkamp, Wendtorf und Fiefbergen. Anträge auf Umbau oder Erweiterungen der Feuerwehrgerätehäuser haben in diesem Jahr Laboe, Schellhorn, Wankendorf, Lütjenburg und Schönberg gestellt.
2023 haben wir den Radweg zwischen Hohwacht und Sehlendorf gebaut, 2024 folgt hoffentlich der Radweg zwischen Höhndorf und Stakendorf. Radwege und Straßen wurden saniert. Der Grundstein ist gelegt, dass die Heinrich-Heine-Schule in Heikendorf endlich neu gebaut wird. Mit dem Bau des Katastrophenschutzzentrums in Lütjenburg wird 2024 begonnen. Einige Beispiele fürs Anpacken.
Worauf wir seit Jahren warten – der Kreistag hat 2018 die nötigen Beschlüsse gefasst – soll ab 2024 mit der Umsetzung beginnen:
Der Bau des Katastrophenschutz-Zentrums in Lütjenburg. Für 2024 sind 1,6 Mio. Euro von der Kreisverwaltung vorgesehen, in 2025 eine Verpflichtungsermächtigung i.H. von 900 000 Euro, für die weitere Finanzplanung ab 2024 1,7 Mio. Euro. Ich hatte dazu Landrat Björn Demmin am vergangenen Donnerstag im Finanzausschuss gefragt, die Antwort liegt inzwischen vor.
Die für den Katastrophenschutz zuständigen Einheiten haben in Rantzau bei einer großen Übung den Einsatz geübt. Seitens des Landes unterstützen wir den Katastrophen- und Bevölkerungsschutz, zum Beispiel durch das Zurverfügungstellen von Fahrzeugen. Der Kreistag hat bereits 2018 beschlossen, ein Katastrophenschutz-Zentrum in Lütjenburg zu bauen. Leider ging es auch hier nicht annährend so seitens der Kreisverwaltung unter der Leitung von Landrätin Stephanie Ladwig voran, wie dies nötig gewesen wäre. Aber inzwischen gehen die internen Signale in Richtung Umsetzung, auch wenn auf dem Gelände in Lütjenburg immer noch nur noch Bauzäune zu sehen sind. Landrat Björn Demmin, seit April im Amt, macht auch hier Tempo.
52 neue Löschfahrzeuge stellen wir vom Land den Kommunen für den Katastrophenschutz zur Verfügung. Sie helfen bei Starkregen, Hochwasser, Bränden oder Sturmfluten, sind aber auch für den täglichen Feuerwehreinsatz voll einsetzbar. Die Wehren Probstei-Nord und Fiefbergen haben z.B. schon ein neues Fahrzeug bekommen, jetzt auch Pülsen (Köhn). Herzlichen Glückwunsch!
In Schleswig-Holstein sollen bis 2030 rd. 5000 neue Sirenen installiert werden. Neue Fahrzeuge für Feuerwehren und THW, die Modernisierung der Ausrüstung und Ausbildung der Helferinnen und Helfer wie ein neues Lage- und Kompetenzzentrum sind weitere Maßnahmen. Sie waren in S-H schon länger in der Erörterung und sind nach der Unwetterkatastrophe beschleunigt worden. Nochmals herzlichen Dank an die vielen Helferinnen und Helfer, die im Einsatz waren und sind.
Schleswig-Holstein wird mit einem 10-Punkte-Plan den Bevölkerungsschutz verstärken. Innenministerin Dr. Sabine Sütterlin-Waack: „Ein Schwerpunkt wird der Wiederaufbau eines vernetzten Sirenennetzes im Land sein. Natürlich werden wir uns auch im Bereich der digitalen Warnung für Verbesserungen einsetzen, beispielsweise bei der NINA Warn-App des Bundes. Unter anderem geht es auch um eine App-basierte Ersthelfer-Alarmierung.“ Weitere Maßnahmen: Modernisierung von Fahrzeugen und Ausrüstungen, neues Lage- und Katastrophenschutzzentrum, Schutzstrategie für Menschen mit Behinderungen, Ausbau der Wasserrettung, Fonds zur Klimaanpassung, Stärkung der Waldbekämpfung und des Hochwasserschutzes, Intensivierung der digitalen Unterstützung beim Brand- und Katastrophenschutz.
Der bundesweite Warntag war alles andere als gelungen. Der Probealarm funktionierte nicht oder nur mit Verzögerungen. Wie inzwischen aus Berlin zu hören ist, könnte der Chef der für den Katastrophenschutz zuständigen Behörde abgelöst werden. Natürlich gibt es heute andere Formen der Alamierung als früher. Dennoch, so ist zu hören, wird in Kreisen darüber nachgedacht, ob es auch sinnvoll sein könnte, die gute alte Sirene wieder zu aktivieren, die auf dem Dach des Feuerwehrhauses früher montiert war und zuverlässig alarmierte. Im Kreis Plön ist im Übrigen ein Zentrum für Bevölkerungs- und Katastrophenschutz in Lütjenburg in Planung. Die Kosten sind mit fünf Millionen Euro veranschlagt. Dem Bevölkerungsschutz kommt eine hohe Bedeutung zu.