Kai Bellstedt

Auffälligkeiten bei SPD und KWG

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Die Sturmschäden Anfang 2019 wurden von Land und Kreis den Gemeinden großzügig entsprechend den Beschlüssen ersetzt. Dafür hatten sich die CDU-Kreistagsfraktion mit ihrem Vorsitzenden Thomas Hansen und CDU-Kreisvorsitzender Werner Kalinka MdL stark eingesetzt.

Umso überraschender, dass die SPD am 10. Januar und 6. März 2020 den Antrag stellte, Schönberg nicht nur 200 000 Euro, sondern 318 000 Euro auszuzahlen. Dies war vom Wirtschaftsministerium abgelehnt worden, weil Schönberg seit einer Reihe von Jahren eigene Mittel zur Verfügung stellt, um „verlorenen“ Sand wieder aufspülen zu lassen.

Jetzt die Überraschung: Still zog die SPD ihren Antrag am 16. Juni 2020 – übrigens ohne Begründung – durch Kai Bellstedt und Wilfried Zurstraßen zurück. Weil die Grünen nicht mitmachen wollten? Die Rücknahme erfolgte zu der Zeit, als SPD/Grüne/Linke/KWG gemeinsame Anträge für den Kreistag (25. Juni 2020) einbrachten. Die Grünen hatten schon früher deutlich gemacht, dass sie in dieser Frage nicht einer Meinung mit der SPD sind.

Auch die KWG zog überraschend ihren Antrag zurück. Im März 2020 beantragte sie, sich im Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Tourismus (WET) und im Plöner Kreistag mit dem Thema „Badestellen“ zu beschäftigen. Natürlich begleitet von einem Pressetermin, um möglichst viel Wirbel zu machen. Am 15. Juni wurde in einem weiteren Antrag gefordert, „dass die Landesregierung die Mittel für die Einstellung einer Aufsicht bereitstellt.“ Und: „Unsere Kinder in den Dörfern können nur noch in der Badewanne ‚schwimmen‘.“

Aber dann wurde dieser Antrag still zurückgezogen. Inzwischen hatte man sich mit SPD, Grünen und Der Linken zu gemeinsamen Anträgen (auch zum Haushalt und Stellenplan) verabredet. Es darf vermutet werden, dass diese nicht bereit waren, solche Forderungen und Aussagen zu unterstützen, weil schlicht absurd. Und so zog die Blöcker-KWG ihren Antrag still zurück.

Arbeitsplätze vor Ort sind familienfreundlich

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„Es ist gut für Arbeitnehmer und Familien, wenn Arbeiten – Wohnen – Freizeit möglichst dicht beieinander sind. In Schönkirchen wird dafür – seit langem – viel getan. Die Gemeinde ist für Unternehmen und Arbeitsplätze attraktiv, dies wird auch im Land geschätzt. Das neue Gewerbegebiet wird vom Land mit 5 Mio. Euro unterstützt – eine stattliche Summe“, so der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka in seinem Grußwort beim Neujahrsempfang der Gemeinde. Ministerpräsident Daniel Günther hatte den Förderbescheid im August 2019 überreicht.

Aus dem sozialen Bereich hob Kalinka die stärkere Förderung der Familienbildungsstätten hervor, was auch für Schönkirchen positiv sei. Gut für die gesamte Region seien im gesundheitlichen Bereich die Förderungen des Landes für das UKSH mit dreistelligen Millionen-Beträgen und für die Klinik Preetz, die im vergangenen Jahr für die Intensivstation 10 Mio. Euro erhielt. Dies komme Patienten wie Mitarbeitern zu Gute. Kalinka: „Zusammen mit den niedergelassenen Ärzten und unserem Rettungsdienst sind wir im Bereich der gesundheitlichen Sicherheit bei uns gut aufgestellt.“

Erstmals gebe es für Schleswig-Holstein ein KiTa-Gesetz, in dem die Standards, Finanzierung und Höchstbeträge für die Eltern festgelegt würden. Es tritt am 1. August 2020 in Kraft. Kalinka: „Ein faires Modell. Das Land gibt dafür erhebliche Mittel. Wer allerdings mehr will, muss dafür auch als Gemeinde die Kosten übernehmen.“ Im Landtag haben bis auf die SPD-Fraktion alle zugestimmt.

Auf dem Foto (von links): Burkhard Liese (Bürgermeister von Brüel, Partnergemeinde von Schönkirchen), Kai Bellstedt (stellv. Landrat), Ernst-Peter Schütt (Bürgervorsteher), Gerd Radisch (Bürgermeister), Hildegard Mersmann (stellv. Amtsdirektorin), Werner Kalinka (Landtagsabgeordneter), Hans-Herbert Pohl (Amtsvorsteher)

Partnerschaftsdelegation aus dem russischen Neman zu Gast im Kreis Plön

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Der Kreis Plön empfängt dieser Tage eine Partnerschaftsdelegation aus dem russischen Neman im Oblast Kaliningrad. Bei goldenem Herbstwetter freuen sich der Partnerschaftsbeauftragte für den Stadtkreis Neman, dem früheren Landkreis Tilsit-Ragnit an der Memel in Nord-Ostpreußen, im heutigen Oblast Kaliningrad / Königsberg, Herr Dr. Claus Thies, der Kreispräsident Stefan Leyk und der stellvertretende Landrat Kai Bellstedt, den Gästen den schönen Kreis Plön zeigen zu können. „Der Besuch einer Partnerschaftsdelegation ist immer etwas Besonderes, weil ein solcher immer die Freundschaft zwischen zwei Völkern, zwischen zwei Regionen und auch die gemeinsamen historischen Wurzeln sichtbar macht. In den heute weltpolitisch so stürmischen Zeiten kann es gar nicht genug Völkerverständigung geben. Der kommunale und regionale Austausch, wie wir ihn hier betreiben, ist dabei ein wertvoller Baustein“, erklären Thies, Leyk und Bellstedt.

Der Besuch startete heute mit einer Begrüßungsrunde im historischen Sitzungsraum des Kreishauses, wo sich der Verwaltungsleiter des Stadtkreises Neman, Andrej Nejman, und seine Begleiter in das Gästebuch des Kreises Plön eingetragen haben. Gemeinsam mit Dr. Thies, dem Hauptausschussvorsitzenden Werner Kalinka, dem Vorsitzenden des Ausschusses für Schule, Kultur und Sport, Tade Peetz, dem Kreissportverbandsvorsitzenden Sven Thode, dem Lehrer Prof. Dr. Detlev Kraack, dem Kreistagsabgeordneten Bernd Friedrich sowie dem bürgerlichen Mitglied Layma Balyk wurde über den bereits erfolgten und stetig fortzuführenden Erfahrungsaustausch in Fragen der Verwaltung, der Jugendbegegnungen, des Sports und der Kultur diskutiert. Viele weitere Punkte stehen auf dem Programm. Am heutigen Mittwoch wird das Schloss Plön besichtigt und ein Gespräch mit dem Geschäftsführer des Schlosses, Herrn Hellberg, geführt. Der Tourismus steht bei Terminen in Hohwacht im Fokus. Am Donnerstag, den 11.10.2018, werden das Fischerei- sowie das Künstlermuseum in Heikendorf und die Heimatstube der Kreisgemeinschaft Tilsit-Ragnit in Preetz besucht. Das Thema Landwirtschaft wird auf dem Gut Perdoel sowie dem Hof Viehbrook thematisiert. Insgesamt ist es ein vielfältiges Programm, durch das die Gäste aus Neman den Kreis Plön von vielen Seiten kennenlernen.

Die Idee der Partnerschaft ist es, Brücken zu bauen – Brücken zwischen den Menschen, den Generationen, Schulen, Vereinen, Verbänden und Betrieben, betonen Thies, Leyk und Bellstedt: „Partnerschaften wie diese sind beseelt von dem Willen, eine bessere und friedfertigere Zukunft durch durch zwischenmenschliche Begegnungen auf kommunaler Ebene zu schaffen. Denn wer aufgeschlossen dafür ist, wie Menschen, die mit anderen Sitten und Gebräuchen aufgewachsen sind, an die Dinge herangehen, der kann eine Menge erfahren. Wer sich damit auseinander setzt, wie der Alltag in anderen Ländern bewältigt wird, wird stets seinen Horizont erweitern. Gewonnenes Wissen auszutauschen, über gemeinsame oder gegenteilige Erfahrungen zu diskutieren, unterschiedliche Ansätze zu vergleichen, das bringt alle weiter und öffnet die Tür zu ganz neuen Lösungen. Wir alle wissen: Weltoffenheit ist heutzutage auch für kleine Gemeinden ein unverzichtbares Markenzeichen.“

Familienbildungsstätten ein wertvoller Begleiter von Familien

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„Die Familienbildungsstätten sind seit vielen Jahren in Schleswig-Holstein ein wertvoller Begleiter der Familien. Dies war vor 30 Jahren so und dies ist auch heute so. Diese erfolgreiche Arbeit und gute Tradition sollten wir gemeinsam stärken“, so Landtagsabgeordneter Werner Kalinka im Landtag.

Er erinnerte daran, dass die Familienpolitik schon zu Zeiten früherer Landesregierungen einen hohen Stellenwert gehabt habe, gerade auch CDU-geführter. Im Landeshaushalt 1987 beispielsweise seien für Familienbildungsstätten, Familienberatung und Familienseminare 3 Mio. DM verankert gewesen. Kalinka: „Wir sollten darüber nachdenken, ob der derzeitige Haushaltsansatz von 553 000 Euro nicht eine Erhöhung verdient hat. Die Familienbildungsstätten könnten es gut gebrauchen.“

Die Aufgabenfülle und der Zuspruch zu den 31 Familienbildungsstätten im Land stiegen. Vor allem für Eltern mit geringerem Einkommen oder mit Problemen seien diese ein wichtiger Ansprech- und Gesprächspartner. Dies gelte gerade auch für junge Eltern, die bei der Erziehung und Bildung ihrer Kinder nicht auf die Hilfe von Großeltern, Geschwistern oder Angehörigen zurückgreifen könnten.

Kalinka: „Ob Fragen der Erziehung, der Gesundheit, der Bildung oder des richtigen Umgangs mit Geld besprochen werden, ob dies in Kursen, Seminaren oder einfach in Gesprächsrunden geschieht, oder ob einfach ein Frühstück gemeinsam eingenommen wird – die Familienbildungsstätten kümmern sich um Familien, stärken sie und machen Mut. Dies allein ist in Zeiten zunehmender gesellschaftlicher Probleme und Risse schon sehr wichtig. Die Familie ist und bleibt die wichtigste Lebensform, das entscheidende Bindeglied der Generationen und ein Fundament der Gesellschaft.“