Gute Nachrichten: Mehr als 50% aller Schleswig-Holsteinerinnen und Schleswig-Holsteiner sind vollständig geimpft, rd. 65 Prozent mindestens einmal. Und: Jeder, der sich für eine Impfung hat registrieren lassen, hat bereits eine Erstimpfung erhalten oder einen Termin zugewiesen bekommen. Über eine Terminregistrierung wurden mehr als 240.000 Termine vergeben. In der Mai-Sitzung des Landtages hatte ich vorgeschlagen, allen ein Impfangebot zu machen, die sich dafür gemeldet hatten. Auch dies war richtig.
Impfzentren
Das neue Impfangebot wird sehr gut genutzt
Das Impfangebot für alle aus den Prio 1, 2 und 3, die bislang nicht geimpft worden sind, ist ein voller Erfolg. Seit Donnerstag haben sich bereits mehr als 80.000 Bürgerinnen und Bürger registrieren lassen. Ich freue mich, dass mein Vorschlag eine so große Resonanz findet. Und: Es ist weiter möglich, sich registrieren zu lassen. Ich hatte in der Sitzung des Landtages am 19. Mai 2021 ein Impfangebot für alle aus den Prio 1 und 2, dies bislang nicht geimpft oder noch keinen Termin haben, vorgeschlagen.
Aus der Pressemitteilung des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie und Senioren vom 7. Juni 2021: Die registrierten Personen werden bei Verfügbarkeit eines Impftermins per E-Mail über den Zeitpunkt der Impfung in dem von ihnen gewählten Impfzentrum informiert. Personen ohne Email-Adresse wird der zugewiesene Impftermin telefonisch mitgeteilt. Die ersten E-Mails mit Terminbestätigungen für Impftermine ab Mittwoch, 9. Juni, werden noch heute versandt werden. Weitere Termine werden nach Verfügbarkeit des Impfstoffes vergeben.
Die Impfbereitschaft ist gut
Wer mit Bürgern spricht, bekommt oft zu hören: Hoffentlich können wir bald geimpft werden. Die Kassenärztliche Vereinigung, die den Einsatz der mobilen Teams in den Heimen organisiert, bestätigt dies auch bei den Senioren. Das „Hamburger Abendblatt“ (4. Febr. 2021) zitiert mich dazu im Aufmacher auf der Seite 1. Und erwähnt, dass ich ein anderes Vergabeverfahren bei Terminen für Senioren in S-H vorgeschlagen hatte als dies ursprünglich vorgesehen war. Schlagzeile des „Hamburger Abendblattes“: Impftermine für Ältere – Kiel zeigt Hamburg, wie einfach es geht.
Bitte etwas weniger „flapsig“
„Was natürlich nicht sein kann, um das ein bisschen flapsig zu sagen, ist, dass im Sommer die Rentner am Strand liegen, aber die junge Generation weiterhin zu Hause sitzt und sich noch mit einer Person treffen darf“, so der Bundesvorsitzende der Jungen Union , Tilman Kuban, zum Thema „Sonderrechte“ (das Wort ist schon falsch) für Geimpfte. Die meisten Rentner haben andere Sorgen und Gedanken als an den Strand im Sommer. Sie möchten rasch geimpft werden, ihre Familie und Freunde geschützt wissen, finanziell über die Runden kommen. Auch für sie gibt es in Corona-Zeit Mehrkosten. Viele Blicke in dieser Zeit sind auf die Jüngeren (Schulen, KiTas) gerichtet. Gut so. Aber es muss genauso auch um die Älteren gehen. Das Miteinander der Generationen prägt eine Gesellschaft. P.S.: Ich mag Politiker wie Tilman Kuban. Offen, direkt, Position beziehend. Aber man muss auch die Wirkung von Worten im Auge haben.
Corona: Zur Situation in Schleswig-Holstein
Auch in dieser Woche haben wir im Sozialausschuss zur Corona-Lage getagt, in der Mittagspause des Landtages. Bericht von Gesundheitsminister Dr. Heiner Garg, viele Stellungnahmen und Fragen der Abgeordneten. Die Intensivkapazitäten sind in S-H zu rd. 80% ausgelastet. Große Sorgen bereitet die Lage in einem Teil der Pflegeheime, seit gestern unterstützen 178 Soldaten bei den Testungen. Die Bundesagentur für Arbeit sucht weitere Kräfte. Es gibt für Heime kein generelles Besuchsverbot, siehe Beschluss des Landtages aus Herbst 2020. In Teilen des Landes sind die Kliniken sehr belastet. In Nordfriesland z.B. wegen der Corona-Fälle, in anderen Kliniken wie in Pinneberg, weil es dort im Kreis seit längerem hohe Inzidenz-Zahlen gibt. Behandlungen müssen zum Teil in Kliniken anderer Kreise (Itzehoe, Heide) verlagert werden. Auch in Lübeck ist dies bei einer Klinik der Fall. Impfstoffe? Verbindliche Zusagen des Bundes für eine längerfristige sichere Planung liegen dem Land nicht vor.
IMPF-TERMINE: Neues Verfahren für die über 80-Jährigen
Der Einsatz hat sich gelohnt. Es gibt ein neues Verfahren, wie Senioren über 80 einen Impftermin buchen können. Am vergangenen Donnerstag hatte ich mich im Landtag zu dem bisherigen Verfahren deutlich kritisch geäußert. Veränderungen waren nötig. Ich hoffe, dass dies auch ein gutes Zeichen für viele verärgerte Seniorinnen und Senioren ist.
Im Sozialausschuss hat Gesundheitsminister Dr. Heiner Garg jetzt die neue Regelung vorgestellt. Wir haben gestern im Landeshaus unter meinem Vorsitz getagt. Die rd. 220.000 impfberechtigten über 80-Jährigen erhalten ab dem 28. Januar 2021 ein Informationsschreiben mit einer Telefonnummer und einem persönlichen Pin-Code. Die Impftermine werden in 4 „Blöcken“ nach Alter ab 80 Jahren gestuft vergeben, beginnend bei den Ältesten.
Ohne Zeitdruck kann man sich telefonisch (montags bis freitags zwischen 8 und 18 Uhr) bei der in dem Anschreiben vermerkten Telefonnummer registrieren lassen. Der erste buchbare Termin soll am 8. Februar 2021 sein. Man bekommt einen festen Termin. Dies kann auch im April oder Mai sein. Stellt sich heraus, dass dann schon mehr Impfstoff zur Verfügung steht als bislang vom Bund dem Land zugesagt, werden gebuchte Termine vorgezogen. Die Seniorinnen und Senioren werden dazu aktiv angesprochen. Der Sozialausschuss des Landtages unterstützt einstimmig dieses Verfahren. Es ist gerecht, transparent und weder von digitalem Wissen noch dem Zufall abhängig.
Nachfolgend (noch einmal) meine Rede im Landtag am 7. Januar 2021:
Mehr Impfstoff, Schutzausrüstung, 9,7 Mio. Masken
Meldungen von heute: 1. Das Land stellt 9,7 Mio. Masken für Mitarbeiter in Pflegeheimen, in der Eingliederungs- und Jugendhilfe, in der ambulanten Pflege, in Schulen, KiTas und bei der Polizei zur Verfügung. Auch hier sieht man – auf meiner Homepage ist man gut informiert, wir berichteten bereits.
2. Zwei Unternehmen werden vom Land S-H mit zusammen rd. 1,3 Mio. € gefördert, um persönliche Schutzausrüstung zu produzieren. Wir haben von Seiten des Landtages 2020 insgesamt dafür bis zu 10 Mio. Euro bereit gestellt. Ein Thema, bei dem ich mehr engagiert habe. Selbstverständlich, dass ich mich zwischenzeitlich vom Wirtschaftsminister des Landes habe informieren lassen.
3. Für die EU gibt es von Biontech / Pfizer nach einer jetzt getroffenen Vereinbarung bis zu 300 Mio. mehr Dosen Corona-Impfstoff. Genaueres zum Datum steht offenbar noch nicht fest. 4. Die europäische Arzneimittelbehörde EMA hat zugelassen, dass 6 statt bisher 5 Dosen aus einer Ampulle gezogen werden können. Dies bedeutet, dass mehr Menschen auch in S-H geimpft werden können. Heute werden in S-H 24.000 weitere Impfdosen erwartet, bis Mitte Februar sollen lt. Bundesgesundheitsministerium weitere 120.000 folgen.
Debatte im Landtag: Impftermine, Senioren
In den vergangenen Tagen habe ich eine große Zahl von Anrufen und Ansprachen zum Thema Impftermine erhalten. Die Termine sind schnell ausgebucht, auch die digitale Handhabung macht den Älteren Probleme. Die Sorgen der Senioren, vor allem der über 80-Jährigen, habe ich in der Sondersitzung des Landtages in der Debatte über die Regierungserklärung und über Corona zum Ausdruck gebracht. Ich freue mich, viel Zuspruch im Parlament bekommen zu haben und habe mich bemüht, einen möglichst breiten Konsens dort herzustellen. Die Anträge der SPD und CDU/Grünen/FDP werden im Sozialausschuss beraten. (Video: Offener Kanal Kiel)
Nach meiner Rede und einigen weiteren Wortbeiträgen habe ich mich noch einmal in die Debatte eingebracht:
Impfzentren Montag ab 13 Uhr geöffnet / Schönberg
15 Impfzentren werden ab Montag (4. Jan. 2021) zwischen 13 und 18 Uhr in Schleswig-Holstein nach Mitteilung des Sozialministeriums geöffnet sein. Im Kreis Plön ist dies Schönberg. Das Ministerium: „Sobald ausreichend Impfstoff verfügbar ist, werden weitere Impfzentren geöffnet. Auch die Betriebszeiten werden dann erweitert.“ Einzelheiten zu den Abläufen, den zunächst Impfberechtigten, zur Vorlage von Dokumenten und dem Buchen von Terminen nachfolgend.
Anmeldungen zu Impf-Terminen ab 29. Dezember
Im Zusammenhang mit den Impfungen gegen Corona werden immer wieder Fragen gestellt. Wer ist zunächst berechtigt, an welchen Orten sind die Impfungen, ab wann ein Termin gebucht werden, ab wann wird geimpft, sind Belege mitzubringen und wenn ja, welche, werden die Termine für die 2. Impfung gleich mit vergeben, wo gibt es weitere Informationen. Das Sozialministerium hat dazu eine Reihe von Infos bekannt gegeben, nachfolgend die Einzelheiten. Das Impfen in den Impf-Zentren beginnt am 4. Januar 2021, bei uns im Kreis Plön können zunächst Termine im Impf-Zentrum Schönberg gebucht werden.