Home-Office

Parlamentarische Arbeit im Homeoffice

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Am Donnerstag, 11. Februar 2021 kommt der Landtag ab 12 Uhr zu einer Sondersitzung zum Thema Corona zusammen. Es geht um die weiteren Beschlüsse zum Lockdown, dazu beraten am 10. Februar die Kanzlerin und die Ministerpräsidenten. Am 19. Februar ist eine weitere Experten-Anhörung im Landtag vorgesehen, wie dies erstmals im November 2020 der Fall war und viel Aufmerksamkeit fand. Die für kommenden Donnerstag vorgesehene Sitzung des Sozialausschusses wird verschoben, vermutlich auf den folgenden Montag, 10 Uhr. Heute geht es im Fachbereich Soziales der Fraktion wie Jamaika um eine Reihe von Themen. Ich bin digital dabei – parlamentarische Arbeit aus dem Homeoffice.

Sozialausschuss: 22 Sitzungen in 2020

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Corona hat viel bestimmt in 2020 – aber keinesfalls alles. Der Sozialausschuss hat in 22 Sitzungen immer wieder zum Thema Corona beraten, hatte es ständig auf der Tagesordnung, aber auch zahlreiche weitere Themen erörtert, u.a. Unrecht gegenüber Heimkindern und deren Leid, KiTa-Gesetz und KiTa-Reform, das Krankenhausgesetz, UKSH, das MaßregelvollzugsG, das PsychG, die Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie (und was zu tun ist), den Arbeits- und Gesundheitsschutz, die Pflege, die Berichte der Bürgerbeauftragten für Soziales und des Bürgerbeauftragen für Menschen mit Behinderungen, Frauenmilchbanken, bürgerfreundliche und verständliche Sprache, Familienpolitik, Themen der Senioren, Altenparlament, Fragen des Haushaltes (Nachträge), Paketbranche, Homeoffice.

Homeoffice ja – aber ohne Staat

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Homeoffice ist eine gute Möglichkeit, verschiedene Interessen „unter einen Hut“ zu bekommen und dennoch effizient zu arbeiten. Dies ist nicht nur eine Folge von Corona. Die Flexibilität im Arbeitsleben, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf wie die Digitalisierung führen längst zu neuen Wegen. Dies nach den Erfordernissen der Betriebe und Verwaltungen festzulegen, ist originäre Sache der Arbeitgeber und Arbeitnehmer, ist Aufgabe der Tarifpartner. Sie sollten bestimmend sein. Der Vorschlag von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil, mindestens 24 Tage Homeoffice gesetzlich festzulegen, geht in die falsche Richtung. Es darf nicht zu viel vom Staat geregelt werden. Die freie soziale Marktwirtschaft muss gelebt, nicht ständig eingeengt werden. Bürokratie haben wir schon längst viel zu viel.

Jenseits der wirtschaftlichen Realität

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Für viele sind die Lasten aus der Corona-Krise noch längst nicht vorbei. Arbeitsplätze und Unternehmen sind in bestimmten Branchen in Gefahr, 10 Mio. Arbeitnehmer waren / sind in Kurzarbeit. Unter dem Titel „Wie wir in Zukunft arbeiten“ spricht sich die SPD Schleswig-Holstein für die 30-Stunden-Woche bei vollem Personal- und Lohnausgleich aus. 30 Stunden Arbeit in der Woche seien genug. Dies wäre schon ohne Corona-Krise für Arbeitgeber in der Regel nicht mehr finanzierbar. Eine Forderung, die weitab der wirtschaftlichen Realität ist. Die Steuer- und Abgabenlast ist schon heute zu hoch. Mit immer weniger Arbeit das gleiche (und weiter steigende) Einkommen zu erwirtschaften – wie soll das funktionieren? Homeoffice, Digitalisierung – das sind richtige Schritte. Dies könnte Arbeitnehmer und Familien wirklich entlasten.

Die Corona-Krise ändert nichts an den Rechten des Parlaments

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Es war für uns alle ein tiefer Einschnitt, als das Corona-Virus auch auf Deutschland zu rollte. Verbote, Einschränkung von Grundrechten, ein „Lahmlegen“ des wirtschaftlichen und öffentlichen Lebens, wie man es zuvor nicht für möglich angesehen hätte. Aber: Da muss die Exekutive handeln, bestmöglich von den Abgeordneten begleitet. Vieles ist gut gelungen. Die MdLs zwischen Landeshaus, Home-Office, vielen Telefonkonferenzen, Sitzungen in Präsenz und telefonisch, Zustimmung, Vorbehalt oder Änderung zu Vorhaben der Regierung, hoher Zeitdruck. Der Sozialausschuss, dessen Vorsitzender ich bin, hat auch in Corona-Zeiten 1x die Woche getagt. Ich arbeite digital- nicht gut, aber ausreichend -, aber auch mit schriftlichen Akten. 1 Corona-Woche mit dem Wichtigsten = 1 Ordner. Jeder Tag bedeutet volle Präsenz, ein Spaziergang (Fotos) eine kleine Abwechslung. Die anderen Akten in meinem Büro sind Ergebnis der Landes- und Kreispolitik vorheriger Jahre. Nächste Woche, am Donnerstag und Freitag, tagt der Landtag im Landeshaus. Meine FB-Beiträge seit etwa 10 Tagen zeigen, wo ich stehe. Wir müssen das Leben und die Wirtschaft wieder anfahren, wir müssen auch die gesellschaftlichen Folgen der Krise im Auge haben. Und: Corona darf nichts an Rechten des Parlaments und der Bürger schmälern.

Beispiel eines Tagesablaufes bei mir in Zeiten der Corona-Krise

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Wie sieht mein Tag in dieser Zeit aus? Z.B. gestern: 6.30 Uhr Beginn Büroarbeit, Mails, thematische Vorbereitung des Sozialausschusses (Telefonkonferenz Freitag 8 Uhr), Abstimmungstelefonate mit der Geschäftsführung. Telefonate zu Themen mit Kollegen, Kreisgeschäftsführer, kommunalen Vertretern, Bürgern. Themen u.a. aktuelle Lage, Zweitwohnungen, Anwendung Verfügungen, ÖPNV, Tafeln, Obdachlose, Versorgung Schutzausrüstung, Situation Kliniken. Den kleinen Spaziergang (frische Luft ist wichtig) schaffe ich heute nicht. 15 Uhr Telefonkonferenz FAK Soziales mit diversen Themen, 17 Uhr die (tägliche) Telefonkonferenz der Landtagsfraktion (mit Landesregierung) bis 18.45 Uhr. Danach wieder Telefonate, einige wichtige Akten. Beim Fernsehen schlafe ich auf dem Sofa ein. Heute neue Mails, die gekommen sind oder von mir verschickt wurden.