Eine sehr arbeitsintensive Sitzung des Hauptausschusses, wie wir aber in gut 3 dennoch zügig Stunden geschafft haben. Themen: VKP (1,3 Mio. € gibt das Land aktuell Hilfe) und Schülerbeförderung in Corona-Zeit, Wirtschaftsplan 2021 der Wirtschaftsförderungsagentur Kreis Plön (WFA) und der Kiel-Region wie die Bestellung von Interims-Geschäftsführungen, künftiges Konzept der WFA, Interreg Deutschland – Danmark 2021 – 2027, interkommunale Zusammenarbeit im ÖPNV, Änderung der Hauptsatzung bei Corona-Notlagen, Verwaltungsneubau, Entscheidung über unterschiedliche Voten von Ausschüssen für die Sitzung des Kreistages zum Haushalt 2021. Für die CDU-Fraktion dabei: André Jagusch, Ulrike Michaelsen, Hans-Herbert Pohl, Christian Lüken (Vertretung für Thomas Hansen) und ich.
Hauptausschuss
Verabschiedung von Janet Sönnichsen
Mit einem Präsent haben Landrätin Stephanie Ladwig und ich in der Funktion als Vorsitzender des Hauptausschusses des Kreises Plön die langjährige Geschäftsführerin der KielRegion, Janet Sönnichsen, im Kreishaus verabschiedet. Der Hauptausschuss ist für die Beteiligungen des Kreises, zu denen auch die KielRegion gehört, zuständig. Frau Sönnichsen ist mit einem hervorragenden Ergebnis zur Bürgermeisterin in Rendsburg gewählt worden. Viel Erfolg!
Haushaltslage im Kreis Plön sehr ernst
Gestern Abend haben wir im Hauptausschuss des Kreises im Kreishaus unter meiner Leitung u.a. über den Stellenplan 2021, Nachträge zum Stellenplan 2020, die Corona-Lage, die WFA und die VKP beraten. Bei der Freigabe von neuen Stellen sind SPD, Grüne, Linke und KWG mit gemeinsamen Anträgen weitgehend dem gefolgt, was die Landrätin vorschlägt. Selbstverständlich stimmen wir zu, was zur Corona-Abwehr personell nötig ist. Ansonsten muss jede Zusage genau geprüft sein – und ggf. auch Nein gesagt werden. 2021 gibt es in der Kreisverwaltung rd. 490 Stellen, die Ausgaben betragen rd. 37,5 Mio. €. Eine Verdoppelung in 15 Jahren. 2024 wird der Kreis nach jetzigem Stand seine Rücklagen aufgebraucht haben. Schulden dann: rd. 131 Mio. Euro. Dies ist dramatisch und berührt die Handlungsfähigkeit des Kreises.
Banketten-Schäden: Wir wollen allen sechs Gemeinden helfen
Der Hauptausschuss des Kreises hat auf Antrag der CDU-Fraktion dem Kreistag empfohlen, dass der Kreis die Schäden an den Banketten der Umleitungsstrecken in Fargau-Pratjau, Giekau, Köhn/Pülsen, Lammershagen, Mucheln und Selent bezahlt. Der Beschluss erfolgte mit 12 Ja-Stimmen bei 5 Enthaltungen. Damit ist klargestellt, dass allen 6 Gemeinden, die von den durch die Umleitung der Bundestrasse 202 zwischen Selent und Bellin verursachten Schäden betroffen sind, geholfen wird. Endgültig entscheidet der Kreistag am 27. Februar.
Vertiefte Partnerschaft zwischen dem Kreis Plön und dem estnischen Verband der Gemeinden Lääne-Virumaa
Die Vertiefung der Partnerschaft zwischen dem estnischen Verband der Gemeinden Lääne-Virumaa und dem Kreis Plön ist das sehr erfreuliche Ergebnis des Besuches einer Delegation des Kreises Plön. Kreispräsident Stefan Leyk, die stellvertretende Vorsitzende des Hauptausschusses, Melanie Stoßberg und der stellvertretende Landrat Thomas Hansen, die eine entsprechende Vereinbarung bei dem Besuch im Juli unterzeichnet hatten, berichteten dazu in der Sitzung des Kreises im Hauptausschusses im Kreishaus. Thomas Hansen überreichte eine Uhr, die die Plöner Delegation als Gastgeschenk überreicht bekommen hatte und die künftig im Kreishaus hängen wird.
Der Kreispräsident Stefan Leyk konnte im Hauptausschuss berichten und freute sich sehr, dass nach der ungewissen Zeit der Strukturreform in Estland des Jahres 2018 mit dem Delegationsbesuch im Juli 2019 eine Vereinbarung zwischen dem Kreis Plön und dem estnischen Verband der Gemeinden Lääne-Virumaa die Fortsetzung der Kreispartnerschaft geglückt ist und durch einen Festakt und viele freundschaftliche Begegnungen mit den Menschen bekräftigt wurde. Kreispräsident Leyk: „Das Tanz- und Sängerfest ist ein Stück kulturelle Identität des estnischen Volkes, von dem man nur lernen kann.“
Melanie Stoßberg hob hervor, die Plöner Delegation sei sehr herzlich empfangen worden. Wirtschaftliche Innovation und Leistung – auch mit EU-Förderung – werde besonders sichtbar: „Es wird angepackt und gemacht.“ Thomas Hansen: „Mit Energie und unbürokratisch wird die wirtschaftliche Entwicklung angegangen.“ Auch die Investitionen im kulturellen Bereich seien beeindruckend, wie der Bau eines Kulturhauses in Tapa beweist.
Im September 2018 hatte der Hauptausschuss des Kreises Plön einstimmig beschlossen, die seit November 1989 bestehende Partnerschaft zu intensivieren. Der Vorsitzende, Werner Kalinka: „Es ist sehr erfreulich, dass die Partnerschaft und der Dialog vertieft werden.“ In 2020 wird eine Delegation aus dem Verband der Gemeinde Lääne-Virumaa im Kreis Plön erwartet.