Mit unserem Fraktionsarbeitskreis (FAK) Soziales und Gesundheit waren wir im Institut für Rettungs- und Notfallmedizin des UKSH in Kiel. Der Leiter, Prof. Dr. Jan-Thorsten Gräsner und Stellvertreterin Leonie Hannappel informierten uns über die Aufgaben und die umfangreichen Möglichkeiten der Aus-, Fort- und Weiterbildung. Schnelle Hilfe ist im Notfall von großer Bedeutung.
Auf dem Foto Dagmar Hildebrand, Hauke Hansen und Paulina Valente bei einer Übung zur Reanimation.
Gestern bin ich vom Vorsitz des FAK Soziales und Gesundheit der CDU-Landtagsfraktion (sozialpolitischer Sprecher) und der damit verbundenen Position als Leiter des GAK Soziales (Gemeinsamer Arbeitskreis CDU / Grüne) zurückgetreten. Auslösend waren Äußerungen aus der CDU-Landtagsfraktion und der Landespartei in den „Kieler Nachrichten“ vom 6. Juni 2024, wo u.a. zu lesen war, ich würde als „Egozentriker“ gelten, wer „einmal den Zeitpunkt für die eigene Entscheidung verpasst hat, der wird fremdbestimmt“ und der CDU im Kreis Plön fehle „seit Jahren ein nennenswerter gestalterischer Anspruch“. Solch ein „Nachtreten“, ja „treten“ ist inakzeptabel, ist beschämend. Wird „fremdbestimmt“ – welch ein Demokratieverständnis. Attacken aus der Anonymität – auch dies sagt viel aus. Es gibt weitere Gründe, zu denen ich mich derzeit aber nicht näher äußern möchte. Ich danke allen, die mich bei der FAK- und GAK-Arbeit unterstützt haben. Auch meine Mitgliedschaft im Richterwahlausschuss des Landes habe ich niedergelegt. Mein Landtagsmandat werde ich in gewohnter Weise engagiert weiter wahrnehmen.
Intensiv, sachlich und konstruktiv haben wir seitens des FAK Soziales und Gesundheit mit sachkundigen Vertreterinnen und Vertretern aus den Kreisen und kreisfreien Städten im Landeshaus die Evaluation des KiTa-Gesetzes beraten. Ein sehr gründlicher Gedankenaustausch mit positiven Aussagen zum KiTa-Gesetz, aber natürlich auch mit Hinweisen, wo Verbesserungen / Veränderungen angezeigt sind. Wir setzen den Dialog fort.
Einen sehr informativen Vormittag hatten wir seitens des Fraktionsarbeitskreises (FAK) Soziales und Gesundheit auf dem Louisenhof in Schwarzenbek. Die Stiftung betreut Menschen mit Behinderung, die in der Einrichtung oder auf einem nahegelegenen Bauernhof sehr gute Arbeits-, Freizeit- und Gestaltungsmöglichkeiten haben. Im Gespräch mit der Leitung haben wir uns zu verschiedenen Themen ausgetauscht wie dem Leitbild, der medizinischen Betreuung und der Corona-Zeit.
Einen sehr interessanten Gedankenaustausch haben wir seitens des FAK Soziales und Gesundheit der CDU-Landtagsfraktion mit der Gemeinschaft Pflegeberatung im Kreis Herzogtum Lauenburg e.V. und der Koordinierungsstelle Demenz in Mölln geführt. Waren die Pflege-Beratungskontakte im Jahr 2003 noch 1169, so stiegen sie 2022 auf 6930. Gegen Demenz kann man etwas machen, so die Botschaft, zum Beispiel durch die Möllner Goldkehlen, einem Chor für Menschen mit und ohne Demenz.
In dem Arbeitsbereich Soziales und Gesundheit (FAK), den ich in der CDU-Landtagsfraktion leite, finden sich zentrale gesellschaftspolitische Themen: Alles Soziale, Tafeln, Obdachlose, KiTa, Pflege, Gesundheit, Kliniken und Praxen, UKSH, Familie, Jugend, Senioren, Menschen mit Behinderung, Barrierefreiheit, Queer, Gleichstellung. Wir treffen uns in der Regel einmal die Woche im Landeshaus mit den „Hausspitzen“ der beiden zuständigen Ministerien, also Ministerin oder Staatssekretäre und mit dem Koalitionspartner (GAK, gemeinsamer Arbeitskreis), den ich gleichfalls leite. Wir arbeiten teamorientiert (fachpolitische Sprecher), mit klaren Zuständigkeiten und viel Engagement.
VIDEO: Nele Schattke.
Zu einem ausführlichen und informativen Gedankenaustausch haben wir uns vom FAK Soziales und Gesundheit der CDU-Landtagsfraktion mit dem Chef des UKSH, Prof. Jens Scholz und dem Vorstand des UKSH getroffen. Im UKSH beschäftigt rd. 16 000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.
Themen waren die Arbeit des UKSH, die Möglichkeiten des UKSH zur Unterstützung anderer Kliniken (Geburtshilfe), die Lage der Kliniken, die geplante Krankenhausreform des Bundes, die Pflege, der Rettungsdienst und die Herausforderungen durch den demographischen Wandel.
Das UKSH, das zu 100% dem Land gehört, sorgt als Maximalversorger 24 Stunden am Tag für die bestmögliche Sicherheit bei der Gesundheit. Das Land gab und gibt hohe Mittel für die Neu- und Umbauten der Klinken. Zudem trägt es den Zuschussbedarf, der derzeit jährlich bei mehr als 100 Mio. Euro liegt. Sicherheit für die Gesundheit kostet Geld. Gut und nötig investiertes Geld.
16.1.2023
Beindruckend ist das Kinder- und Jugendhaus St. Josef in Bad Oldesloe. Es besteht seit 120 Jahren, bietet stationäre wie ambulante Hilfe für etwa 160 Kinder und Jugendliche. Träger ist die Katholische Kirche. Mit meinen Kolleginnen vom FAK Soziales und Gesundheit der Landtagsfraktion war ich dort gestern zu einem 2 ½-stündigen Besuch mit sehr informativen Gesprächen und Eindrücken.
Im Rahmen der Besuche vor Ort waren wir seitens des FAK Soziales bei den Kappelner Werkstätten, gemeinsam mit unserem Wahlkreisabgeordneten Johannes Callsen. Träger ist der Verein St. Nicolaiheim Sundsacker e.V. Ein sehr informativer Gedankenaustausch mit Geschäftsführer Stefan Lenz über die hoch engagierte Arbeit der Werkstätten, die vielfältigen Formen der Behinderten- und Jugendhilfe, das Gesetz zur Eingliederungshilfe und die Corona-Zeit. Fährt man aus Richtung Schwansen nach Kappeln, geht es über die Klappbrücke und die Schlei, dort zu sehen sind auch die in Europa einzigartigen Heringszäune.
