Der Pflegebevollmächtigte der Bundesregierung, Andreas Westerfellhaus, hat begrüßt, dass künftig auch Menschen mit seltenen und schweren Vorerkrankungen früher eine Corona-Impfung erhalten können. Diese Empfehlung sollten nun auch in eine Rechtsverordnung umgesetzt werden, erklärte Westerfellhaus in Berlin. Dann könnten diese Personen auch zügig geimpft werden. Die Ständige Impfkommission am Robert Koch-Institut hatte die Empfehlungen am Freitag aktualisiert. Demnach könnten Menschen mit seltenen, schweren Vorerkrankungen vorgezogen werden, bei denen ein erhöhtes Risiko für einen schweren Verlauf einer Covid-19-Erkrankung angenommen werde. In Gruppe 1 sollten zunächst Hochbetagte, Pflegebedürftige und medizinisches Personal mit hohem Ansteckungsrisiko geimpft werden.
Corona
Mehr Impfstoff, Schutzausrüstung, 9,7 Mio. Masken
Meldungen von heute: 1. Das Land stellt 9,7 Mio. Masken für Mitarbeiter in Pflegeheimen, in der Eingliederungs- und Jugendhilfe, in der ambulanten Pflege, in Schulen, KiTas und bei der Polizei zur Verfügung. Auch hier sieht man – auf meiner Homepage ist man gut informiert, wir berichteten bereits.
2. Zwei Unternehmen werden vom Land S-H mit zusammen rd. 1,3 Mio. € gefördert, um persönliche Schutzausrüstung zu produzieren. Wir haben von Seiten des Landtages 2020 insgesamt dafür bis zu 10 Mio. Euro bereit gestellt. Ein Thema, bei dem ich mehr engagiert habe. Selbstverständlich, dass ich mich zwischenzeitlich vom Wirtschaftsminister des Landes habe informieren lassen.
3. Für die EU gibt es von Biontech / Pfizer nach einer jetzt getroffenen Vereinbarung bis zu 300 Mio. mehr Dosen Corona-Impfstoff. Genaueres zum Datum steht offenbar noch nicht fest. 4. Die europäische Arzneimittelbehörde EMA hat zugelassen, dass 6 statt bisher 5 Dosen aus einer Ampulle gezogen werden können. Dies bedeutet, dass mehr Menschen auch in S-H geimpft werden können. Heute werden in S-H 24.000 weitere Impfdosen erwartet, bis Mitte Februar sollen lt. Bundesgesundheitsministerium weitere 120.000 folgen.
Debatte im Landtag: Impftermine, Senioren
In den vergangenen Tagen habe ich eine große Zahl von Anrufen und Ansprachen zum Thema Impftermine erhalten. Die Termine sind schnell ausgebucht, auch die digitale Handhabung macht den Älteren Probleme. Die Sorgen der Senioren, vor allem der über 80-Jährigen, habe ich in der Sondersitzung des Landtages in der Debatte über die Regierungserklärung und über Corona zum Ausdruck gebracht. Ich freue mich, viel Zuspruch im Parlament bekommen zu haben und habe mich bemüht, einen möglichst breiten Konsens dort herzustellen. Die Anträge der SPD und CDU/Grünen/FDP werden im Sozialausschuss beraten. (Video: Offener Kanal Kiel)
Nach meiner Rede und einigen weiteren Wortbeiträgen habe ich mich noch einmal in die Debatte eingebracht:
Corona: Mehr Impfstoff ist wichtig
Morgen werden die Kanzlerin, die Bundesregierung und die Ministerpräsidenten beraten und entscheiden, wie es mit dem Lockdown in nächster Zeit weiter geht. Nach vorliegenden Meldungen ist davon auszugehen, dass er im Wesentlichen zunächst bis Ende Januar 2021 fortgesetzt wird. Sichere Prognosen über die Entwicklung der Zahlen lassen sich realistisch derzeit nicht abgeben. Über die Entwicklung und die aktuelle Lage zu Corona haben wir heute in einer Sitzung der Landtagsfraktion – digital – beraten. Inzwischen haben die Impfzentren ihre Arbeit aufgenommen, bei uns im Kreis Plön in Schönberg. Wichtig wird sein, dass mehr Impfstoff zur Verfügung steht, um mehr Bürger impfen zu können.
Anmerkungen zur Corona-Lage
„Chaos hoch drei“, so die Polizei zur Verkehrssituation aus Skigebieten des Harzes. Ähnliche Meldungen aus dem Sauerland (NRW), Schwarzwald und Alpengebieten. Warum sperrte die Polizei nicht zeitig die Zufahrtswege? Was tun Regierungen und Landtage? Im Harz ist die Inzidenz erheblich höher als in niedersächsischen Kreisen in Nähe des Harzes (Northeim, Wolfenbüttel, Goslar). Aber nicht in Thüringen auf der anderen Seite. Zufall? In Gebieten mit recht konstanter Inzidenz unter 50 wie bei uns im Kreis Plön sind Tourismus und Gastronomie heruntergefahren. Bei den Bildern aus den Skigebieten nur schwer vermittelbar. Heftige Randale werden aus der Silvesternacht aus Essen in NRW aus einem Problemviertel bekannt – heute, am 3. Januar. In Frankreich, wo 6 Personen gemeinsam erlaubt waren, feiern 2500 trotz Verbotes eine Party. Die Polizei braucht 36 Stunden für die Räumung. Vielleicht sollte Staatspräsident Macron mal intensiver ins eigene Land schauen. Und: Bayerns Ministerpräsident Söder äußert sich – wie gewohnt – per Medien vor den (weiteren) Beratungen zu Corona. Der Lockdown solle bis Ende Januar 2021 gehen. In Bayern ist die Corona-Lage seit langem von hoher Inzidenz geprägt. Ausnahme inzwischen: Der Kreis Landsberg. Wann hören wir aus Bayern auch aus anderen Regionen Ähnliches?
Impfzentren Montag ab 13 Uhr geöffnet / Schönberg
15 Impfzentren werden ab Montag (4. Jan. 2021) zwischen 13 und 18 Uhr in Schleswig-Holstein nach Mitteilung des Sozialministeriums geöffnet sein. Im Kreis Plön ist dies Schönberg. Das Ministerium: „Sobald ausreichend Impfstoff verfügbar ist, werden weitere Impfzentren geöffnet. Auch die Betriebszeiten werden dann erweitert.“ Einzelheiten zu den Abläufen, den zunächst Impfberechtigten, zur Vorlage von Dokumenten und dem Buchen von Terminen nachfolgend.
Busse und Bahnen nur zu 40% ausgelastet
Eine Meldung, die nur wenig Beachtung gefunden hat. In 2020 liegt die Auslastung des ÖPNV in Deutschland nur noch bei 40%. So die Mitteilung des Verbandes Deutscher Verkehrsunternehmen. Natürlich haben Corona-Maßnahmen, Homeoffice und weniger Möglichkeiten von Aktivitäten in der Freizeit daran einen entscheidenden Anteil. Aber die Zahl zeigt auch, wie anfällig das System ist und dass wir mit weiteren finanziellen Lasten auch nach Corona rechnen müssen. Homeoffice z.B. wird sich weiter durchsetzen – und damit weniger Bedarf, Busse und Bahnen zu nutzen. Busse und Bahnen werden in der Regel vom Staat subventioniert. Bei uns im Kreis Plön z.B. belaufen sich die allein durch Corona bedingten Verluste der VKP im Jahr 2020 auf rd. 1,3 Mio. Euro.
Anmeldungen zu Impf-Terminen ab 29. Dezember
Im Zusammenhang mit den Impfungen gegen Corona werden immer wieder Fragen gestellt. Wer ist zunächst berechtigt, an welchen Orten sind die Impfungen, ab wann ein Termin gebucht werden, ab wann wird geimpft, sind Belege mitzubringen und wenn ja, welche, werden die Termine für die 2. Impfung gleich mit vergeben, wo gibt es weitere Informationen. Das Sozialministerium hat dazu eine Reihe von Infos bekannt gegeben, nachfolgend die Einzelheiten. Das Impfen in den Impf-Zentren beginnt am 4. Januar 2021, bei uns im Kreis Plön können zunächst Termine im Impf-Zentrum Schönberg gebucht werden.
Corona: Kreis Plön bundesweit beachtlich
Der Impfstoff ist unterwegs. Ab morgen beginnen die mobilen Teams mit den Impfungen von besonders gefährdeten Menschen. In Schleswig-Holstein ist der Start in Lübeck. Dort liegt die Inzidenz derzeit bei 171,7. Er liegt aber noch unter dem bundesweiten Wert von 196,1. Es gibt Landkreise in Deutschland, die bei über 500, ja sogar über 600 liegen. In unserem Kreis Plön haben wir weiter einen recht konstanten Wert unter 50. Dies ist beachtlich, derzeit hinter Cuxhaven der zweitbeste Wert in Deutschland. Eine gute Nachricht kommt auch aus Nordfriesland mit sinkenden Zahlen, 42,9. Jeder Tag zählt im Kampf gegen Corona. Ein herzliches Dankeschön an alle, die alles in ihrer Kraft Stehende dafür einsetzen.
Landesregierung informiert umfassend über Masken
Das Gesundheits- und das Verbraucherschutzministerium in S-H haben eine Informationsbroschüre über Masken erarbeitet. Darin werden darin die verschiedenen Maskentypen vorgestellt und deren Unterschiede zur einfachen Mund-Nasen-Bedeckung (sog. Community-Maske) aufgezeigt. „Diese Broschüre bietet einen wirklich guten Überblick über die verschiedenen Maskentypen“, so Verbraucherschutzminister Claus Christian Claussen: „Für wen ist welche Maske ratsam? Worauf muss ich bei den gut schützenden FFP-2-Masken achten? Diese und weitere Fragen werden beantwortet.“ Die Informationsbroschüre ist einseh- und abrufbar unter https://bit.ly/37Cw731.