Breitbandausbau | Werner Kalinka MdL

Schnelles Internet an Kreisschulen zum Schuljahresbeginn

16. August 2016 von Webmaster

Die Digitalisierung des Unterrichts an den Gymnasien im Kreis Plön, der Gemeinschaftsschule in Lütjenburg und des Regionalen Bildungszentrums kann ab dem Schuljahr 2016/17 starten. Dieses teilte die Plöner Kreisverwaltung auf Nachfrage des CDU-Kreistagsabgeordneten Tade Peetz mit. Die Telekom habe den Abschluss der baulichen Maßnahmen zur Versorgung der Schulen mit Glasfaseranschlüssen für Anfang September zugesagt.

„Downstream-Bandbreiten von 200 MBit/s über direkte Glasfaseranschlüsse sind die zukunftssichere Technologie, die unsere Schulen in die Lage versetzt, den Ansprüchen an modernen Unterricht zu genügen“, so Peetz.

Die Ausbaukosten, die durch Finanzausgleichsmittel des Landes gedeckt werden, betragen für das Gymnasium und das Regionale Bildungszentrum in Plön 63.000 €, für das Gymnasium und die zwei Standorte des Regionalen Bildungszentrums in Preetz 112.000 € sowie für die Gemeinschaftsschule und das Gymnasium in Lütjenburg 33.000 €. Hinzu kommen 34.000 € für die Heinrich-Heine-Schule in Heikendorf.

Peetz: „Die IT-Ausbaustrategie des Kreises Plön als Schulträger, deren Motor die CDU- und FDP-Kreistagsfraktionen sind, ist im Landesvergleich vorbildlich. Auch die Gemeinden, die als alleinige Träger oder in Schulverbänden für die Grund- und Gemeinschaftsschulen und Förderzentren zuständig sind, arbeiten an der Breitbandversorgung – dies ist in jedem Fall gut angelegtes Geld.“

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Peetz: Auch beim schnellen Internet war die SPD langsam

22. Januar 2016 von Webmaster

„Bessere Busverbindungen zwischen Schönberg und Preetz und vom Barkauer Land nach Preetz sind CDU-Initiativen. Die SPD/Grünen/FWG-Koalition im Kreis hat lange gebraucht, dem zuzustimmen. Eine Bezuschussung durch den Kreis – wie von der CDU gewollt – zur Intensivierung des Busverkehrs zwischen Schönberg und Laboe hat sie sogar abgelehnt“, so CDU-Pressesprecher Tade Peetz zur Halbzeitbilanz des SPD-Fraktionsvorsitzenden im Plöner Kreistag, Lutz Schlünsen.

Die Rufbus-Initiative gehe vor allem auf Bürgermeister Alexander Orth (SPD), Werner Kalinka (CDU) und die Heikendorfer Firma FLS zurück. Rufbusse könnten den ÖPNV flexibler und bürgernäher machen. Peetz: „Von großen Aktivitäten der SPD-Kreistagsfraktion war bislang nichts zu erkennen.“

Schnelles Breitband zu den Schulen: Willkommen im Club, SPD!

29. Oktober 2015 von Webmaster

„Schön, dass nun auch die SPD die digitale Schule schnell verwirklichen will. Willkommen im Club. Noch besser wäre es gewesen, sie hätte schon im Kreistag für das schnelle Internet zu den Schulen gestimmt“, so der CDU-Fraktionsvorsitzende Werner Kalinka zu der Ankündigung der SPD, Anfang November in Preetz dazu eine Veranstaltung durchzuführen.

Er erinnerte daran, dass die Kreistagskoalition aus SPD/Grünen/FWG es mehrfach abgelehnt habe, für entsprechende Finanzmittel zu stimmen. Entscheidend sei, dass die leistungsfähigen Anbindungen zu den Schulen gegeben sein müssten, um in den Schulen selbst das Internet schnell und effektiv nutzen zu können. Dies hatten CDU, FDP, UWG und Linke am 1. Oktober 2015 im Kreistag durchgesetzt.

Nach den Beschlüssen des Plöner Kreistages werden im Jahr 2015 rd. 101 000 Euro aus FAG-Mitteln zur Verbesserung der WLAN-Infrastruktur und in den Jahren 2016, 2017 und 2018 pro Jahr nochmals jeweils rd. 100 000 Euro bereitgestellt, um die Schulen, für die der Kreis als Schulträger zuständig ist, an das Telekom-Glasfasernetz anzuschließen.

Schulausschuss will kreiseigene Schulen ans schnelle Netz bringen / Erfolgreiche CDU-Initiativen

25. Juni 2015 von Webmaster

Einstimmig folgte der Schulausschuss des Kreises Plön dem Antrag der CDU-Fraktion, die Kreisverwaltung mit der Kostenermittlung für eine Anbindung der Kreisgymnasien, des Regionalen Berufsbildungszentrums (RBZ) mit den Standorten in Plön und Preetz und die Gemeinschaftsschule im Schulzentrum Lütjenburg ans Glasfasernetz zu beauftragen.

„Damit sehen wir die Zielsetzung unseres Antrags an den Kreistag, rund 200.000 Euro aus den FAG-Ausgleichsmitteln des Landes für die Anbindung der kreiseigenen Schulen an Internet-Bandbreiten von mindestens 50 Mbit zu investieren, als bestätigt an“, so der CDU-Kreistagsabgeordnete André Jagusch nach der Schulausschusssitzung am 24. Juni. „Die derzeitigen Schulanbindungen von 6 bzw. teilweise nur 2 Mbit reichen nicht mehr dafür aus, mit ganzen Schulklassen gleichzeitig im Internet zu arbeiten. Wir stehen in der Pflicht, unsere Schulen auch hier zeitgemäß auszustatten – nach unserem Wunsch noch in diesem Jahr.“

CDU: Kreisgymnasien schnell ans schnelle Netz

12. Juni 2015 von Webmaster

„Die von der CDU-Kreistagsfraktion vorgeschlagenen FAG-Mittel in Höhe von rd. 206 000 Euro zur Verwendung für ein schnelleres Internet noch in 2015 würden für unsere Schulen schnell und nachhaltig etwas bewirken“, so die CDU-Kreistagsabgeordneten Tade Peetz und André Jagusch unter Hinweis auf die Antwort von Landrätin Stephanie Ladwig auf eine Anfrage zur IT-Ausstattung und technischen Infrastruktur an den kreiseigenen Schulen.

Zwar beständen Rahmenverträge bis zu einer Downloadgeschwindigkeit von bis zu 16000 kbit/s, tatsächlich verfügten die Kreisgymnasien in Preetz und Heikendorf jedoch nur über eine DSL 6000-Rate, in Lütjenburg und Plön lediglich DSL 2000.

CDU: Schulden abbauen, Kreisumlage senken

10. Juni 201513. Mai 2015 von Webmaster

Die CDU-Kreistagsfraktion spricht sich dafür aus, künftige Mehreinnahmen des Kreises durch die Gewerbesteuer für den Schuldenabbau und die Senkung der Kreisumlage ab 2016 wieder auf 35% , also eine Reduzierung um 1 Prozentpunkt, zu verwenden. Einen entsprechenden Beschluss fasste sie auf ihrer Sitzung in Lehmkuhlen einstimmig. CDU-Fraktionsvorsitzender Werner Kalinka teilte zudem mit, dass die CDU-Kreistagsfraktion einen entsprechenden Antrag für die nächste Kreistagssitzung (9. Juli 2015) gestellt habe.

Kalinka, der finanzpolitische Sprecher Malte Schildknecht und Kreistagsabgeordneter Thomas Hansen: „Die Mehreinnahmen bieten die Chance, die derzeit bei etwa 60 Mio. Euro liegende Verschuldung des Kreises zu reduzieren. Diese sollte genutzt werden. Die Senkung der Kreisumlage würde den Handlungsspielraum der Gemeinden und Städte erweitern. Auch dies wäre gut.“

Kreistagsgespräche: Engagierte Diskussion auch in Plön / Ergebnisse Kreistag 23. April 2015

28. April 2015 von Webmaster

Eine gute Beteiligung und eine rund zweistündige engagierte Diskussion – auch das „Gespräch nach dem Kreistag“ in der Plöner Tourist-Info war erfolgreich. Foto: André Stümer

Förderung von Sportstätten: Zuwendungen des Kreises sind künftig nicht mehr von der Höhe der Hebesätze der Gemeinden abhängig. Eine CDU-Initiative. Die Zuschüsse der Gemeinden für eine Maßnahme ihres Vereins müssen mindestens in der Höhe der Kreisförderung sein.

Breitband: Der Kreis unterstützt beratend den „Breitbandzweckverband im Kreis Plön“ wie alle Gemeinden und Städte, sofern gewünscht. Der einstimmige Kreistagsbeschluss, dass alle Gemeinden und Städte positiv begleitet werden, kam auf Initiative der CDU zustande. Finanzmittel stellt der Kreis – wie bekannt – nicht zur Verfügung.

Jahresabschluss 2011 des Kreises: Der Fehlbedarf liegt bei rd. 5,7 Mio. Euro. Zum Jahresabschluss der Kreisverwaltung hat es seitens des Rechnungsprüfungsamtes (RPA) nicht unerhebliche Bemerkungen gegeben. Die CDU hat diese in einem eigenen Antrag aufgenommen. Die Landrätin wird dazu spätestens in der September 2015-Sitzung des Finanzausschusses berichten.

Schulleiterwahlausschuss zur Besetzung der Stelle der Schulleiterin / des Schulleiters der Gemeinschaftsschule im Hoffmann-von-Fallersleben-Schulzentrum Lütjenburg: Für die CDU-Fraktion wurden Thomas Hansen, Stefan Leyk, Dr. Regine Niedermeier-Lange und Tade Peetz entsandt. Vertreter sind: Thure Koll, Hildegard Mersmann, Hans-Jürgen Gärtner, André Jagusch.

Abbau der Dokumentationspflichten beim Mindestlohn: Der CDU-Antrag „Die mit der Einführung des Mindestlohnes verbundenen Dokumentationspflichten haben ein unvertretbares Ausmaß. Der Plöner Kreistag fordert Bundesregierung und Bundestag auf, diese unverzüglich zu reduzieren. Die Dokumentationspflichten sind für die Betriebe deutlich zu belastend“ wurde von der SPD/Grünen/FWG-Koalition abgelehnt. Obwohl der CDU-Antrag bereits am 12. Februar 2015 gestellt wurde, brachte die Koalition ihren Antrag erst einen Tag vor der Kreistagssitzung vom 23. April ein, in dem es heißt: „Aufzeichnungen von Arbeits- und Pausenzeiten sind sinnvoll und zwingend notwendig, um sicher zu stellen, dass eine Umgehung des Mindestlohnes ausgeschlossen ist. Der technische und bürokratische Aufwand soll sich dabei auf das notwendige Maß beschränken.“

Peinlich SPD-Fraktionsvorsitzender Schlünsen. Er bekundete in der Debatte Unkenntnis zum Thema Dokumentationspflichten zum Mindestlohn: „Es ist nicht meine Aufgabe als Kreistagsabgeordneter, mir das anzusehen.“ Sein Grünen-Kollege Hilker ähnlich: „Ich habe mich nicht näher mit diesem Thema beschäftigt, gehört nicht zu den Aufgaben als Kreistagsabgeordneter.“

Einvernehmlich begrüßte der Kreistag die Einführung des Mindestlohngesetzes mit einem Mindestlohn von 8,50 Euro pro Stunde. Der Versuch der Fraktionsvorsitzenden von SPD und Grünen, die CDU als Anti-Mindestlohn-Partei darzustellen, scheiterte.

Kostenverteilung im Zusammenhang mit dem Bau einer neuen Integrierten Regionalleitstelle (IRLS) durch die Landeshauptstadt Kiel. Einstimmig. Anregungen der CDU wurden aufgenommen.

Resolution zur Aufrechterhaltung dualer Berufsausbildungsgänge im ländlichen Raum als Wirtschaftsfaktor: Einstimmig.

Sachdienliche Tierseuchenbekämpfung: Eine Resolution mit Kritik am Land wurde einstimmig beschlossen.

Resolution zur Ausweisung eines Teilbereiches der Ostsee als „Binnenschiffzone 2“: Einstimmig

Die Tagesordnungspunkte Weiterführung des Geschäftsmodells GTZ/WFA, die beabsichtige Direktvergabe der Leistungen des ÖPNV im Kreis sowie die Besetzung der Fachbereichsleiterstelle 1 und der Leitung des Rechnungsprüfungsamtes wurden nicht-öffentlich behandelt.

„Gespräch nach dem Kreistag“ – eine sehr gute Resonanz

3. März 2015 von Webmaster

Eine vollbesetzte Diele, rund ein Dutzend kommunal wichtiger Themen, eine lebhafte Diskussion und gute Anregungen aus dem Kreis der Besucher – das „Gespräch nach dem Kreistag“ im „Alten Rathaus“ in Schönberg, zu dem CDU-Kreisvorsitzender Werner Kalinka und sein Probsteier Kreistagskollege Gerd-Dieter Arp eingeladen hatten, hat sich sehr gelohnt. Unter den Gästen: die Amtsvorsteher Wolf Mönkemeier (Probstei) und Eckhard Jensen (Schrevenborn).

Einladung zum Gespräch nach dem Kreistag

28. Februar 201524. Februar 2015 von Webmaster

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Parteifreunde,
wie ist die jüngste Kreistagssitzung verlaufen? Was ist aus der Initiative geworden, die Busverbindungen zwischen Schönberg und Preetz zu verbessern? Wie ist die Lage beim ÖPNV, bei Busverbindungen und Bahn? Wie geht es beim Thema Rufbusse weiter? Wie
ist der Sachstand zur Kreisfeuerwehrzentrale? Wie wird die Schülerbeförderung künftig geregelt? Was sagt der Kreistag zum neuen Finanzausgleichs-Gesetz (FAG)? Wie ist der Sachstand zum Thema Breitband?

Gemeinsam mit meinem Probsteier Kreistagskollegen Gerd-Dieter Arp lade ich herzlich ein, über diese und andere Themen – wie dem Antrag der CDU-Kreistagsfraktion für die Kreistagssitzung am 26. Februar 2015, Bundestag und Bundesregierung aufzufordern, die Dokumentationspflichten beim Mindestlohn zu reduzieren – am

Montag, 2. März 2015, 19 Uhr in der
„Alten Diele“ des Hotels „Am Rathaus“ in Schönberg

sich zu informieren und zu diskutieren.

Selbstverständlich können auch andere Themen angesprochen werden. Wie ist die Situation der Asylsuchenden? Wie geht es weiter beim Thema Fracking? Was ist sonst bei uns in der Probstei und im Kreis von Bedeutung?

Wir freuen uns auf eine interessante Begegnung.

Mit freundlichen Grüßen

Werner Kalinka
CDU-Kreisvorsitzender
Februar 2015

Unternehmensverband und CDU: Viel Übereinstimmung

20. Januar 2015 von Webmaster

Ein hohes Maß an Übereinstimmung haben der Unternehmensverband Ostholstein-Plön e.V. (UV) und der CDU-Kreisverband bei einem Gedankenaustauch in Plön verzeichnet. „Für den Kreis Plön ist nicht nur Kiel ein Partner, sondern auch Ostholstein. Eine einseitige Kiel-Fixierung des Kreises Plön wäre nicht sachgerecht“, so UV-Vorstandsvorsitzender Werner Süß und CDU-Kreisvorsitzender Werner Kalinka. Es gebe zwischen den beiden Landkreisen eine Vielzahl gemeinsam berührender Themen und Interessen.