Afghanistan
Afghanistan: Klare Positionen sind nötig
Die Taliban haben zu Ende August eine „rote Linie“ gezogen. Schon jetzt, wo Soldaten des Westens noch auf dem Flughafen in Kabul sind. Mit China, Russland und anderen wurden internationale Netzwerke längst geknüpft. In Afghanistan spielt sich Schreckliches ab, Taliban-Gegner leiden, bangen um ihr Leben. Frauen verlieren ihre Rechte. Welch ein Leid! Wahlen und Demokratie? Nicht in Sicht. Die Armee hatte zwar 300.000 Soldaten, aber war wohl in den letzten Monaten ohne Sold. Kämpfen für eine korrupte Regierung, die sich mit Gold und Geld aus dem Staub machte? Der Westen muss klar seine Positionen darlegen. Sonst verliert er weiter an Ansehen und Einfluss. 20 Jahre im Land bedeuten zumindest auch eine nachwirkende Verantwortung.
Eine schockierende Lage in Kabul
Wenn man 20 Jahre militärisch in einem Land war, die dortige Armee mit ausgebildet hat, über Geheimdienste verfügt und seit Wochen weiß, dass man abzieht, dann ist es schockierend, die Bilder aus Afghanistan zu sehen. Die Taliban überrennen das Land, besetzen die Regierung, führen eine Zeit wie vor Jahrhunderten ein, verfolgen diejenigen, die für den Westen gearbeitet haben. Ein Flugzeug der Bundeswehr kann nicht landen, eine anderes kommt „halsbrecherisch“ runter, nur sieben Personen können ausgeflogen werden. Da ist viel schief gelaufen, in der Analyse kann man dazu dem Bundesaußenminister nur zustimmen. Wer übernimmt dafür politische Verantwortung?
Verteidigung: Die USA machen die Vorgaben
Wer im Bündnis das Sagen hat, sehen wir mehr als deutlich. Präsident Joe Biden zieht ab 1. Mai (bis 11. Sept. 2021) die US-Truppen aus Afghanistan ab – und die NATO folgt. Noch im März hatte der Bundestag auf Antrag der Regierung das Mandat mit 1100 deutschen Soldaten um ein Jahr verlängert. Schon Donald Trump forderte von Europa mehr Geld für die Verteidigung. Auch hier sollte man sich darauf einstellen, dass die Biden-Regierung es im Grundsatz genauso sieht.