Fächer 2019

Kalinka: Schönberg setzt wichtigen Impuls zur rechten Zeit

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Als „wichtigen Impuls zur rechten Zeit“ hat der Landtagsabgeordnete für Plön-Nord, Werner Kalinka, die einstimmige Entscheidung des Planungsausschusses der Gemeinde Schönberg bezeichnet, den Bau einer Schwimmhalle in der Probstei zu unterstützen und sich an der Finanzierung zu beteiligen. Damit werde ein deutliches Signal gegeben, von dem man nur hoffen könne, dass dem weitere Gemeinden folgten. Wenn es beim Thema Schwimmhalle voran gehen solle, müsse man Mut zur Entscheidung und zur langfristigen Weichenstellung haben.

Kalinka: „Dass alle Kinder Schwimmen lernen, ist höchst wünschenswert. Dies kann aber nur gelingen, wenn dafür auch entsprechende Hallenkapazitäten zur Verfügung stehen. Und dies wird auf Dauer nur dann der Fall sein, wenn eine geeignete Schwimmhalle in der Region zur Verfügung steht. Diese wäre natürlich auch für Bürger und Touristen sehr attraktiv. Das kann Laboe allein nicht leisten. Die Probstei könnte von einer neuen Schwimmhalle nur profitieren.“

Die Familienbildungsstätten haben es verdient, stärker gefördert zu werden

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Die Familienbildungsstätten sind ein wertvoller Begleiter der Familien. Diese erfolgreiche Arbeit – gerade auch unter CDU-geführten Regierungen, siehe Haushalt 1987 mit 1,35 Mio. DM – sollte intensiviert werden. In den 31 Familienbildungsstätten in S-H wird für Eltern, Babys und Kinder vieles angeboten. Dies hilft, dies stärkt, dies macht Mut. Dies allein ist in Zeiten zunehmender gesellschaftlicher Probleme schon sehr wichtig. Die Familie ist die wichtigste Lebensform, das entscheidende Bindeglied der Generationen, ein Fundament der Gesellschaft. Meine Rede im Landtag, bei der ich mich um einen breiten Konsens bemüht habe, hat die klare Botschaft, dass die Familienbildungsstätten stärker gefördert werden sollten. Da ist noch „Luft nach oben“:

Anträge zur Digitalen Schule im Kreistag bestätigt

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Der CDU-Antrag zur Digitalen Schule (Einstellung von 2 Systemadministratoren, 100.000 Euro für digitale Endgeräte), der bereits in den Ausschüssen für Schule, Kultur und Sport und im Finanzausschuss beschlossen wurde, hat nun auch im Kreistag grünes Licht bekommen. 42 Abgeordnete stimmten dafür, nur 12 Abgeordnete der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen enthielten sich.

Familienbildungsstätten ein wertvoller Begleiter von Familien

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„Die Familienbildungsstätten sind seit vielen Jahren in Schleswig-Holstein ein wertvoller Begleiter der Familien. Dies war vor 30 Jahren so und dies ist auch heute so. Diese erfolgreiche Arbeit und gute Tradition sollten wir gemeinsam stärken“, so Landtagsabgeordneter Werner Kalinka im Landtag.

Er erinnerte daran, dass die Familienpolitik schon zu Zeiten früherer Landesregierungen einen hohen Stellenwert gehabt habe, gerade auch CDU-geführter. Im Landeshaushalt 1987 beispielsweise seien für Familienbildungsstätten, Familienberatung und Familienseminare 3 Mio. DM verankert gewesen. Kalinka: „Wir sollten darüber nachdenken, ob der derzeitige Haushaltsansatz von 553 000 Euro nicht eine Erhöhung verdient hat. Die Familienbildungsstätten könnten es gut gebrauchen.“

Die Aufgabenfülle und der Zuspruch zu den 31 Familienbildungsstätten im Land stiegen. Vor allem für Eltern mit geringerem Einkommen oder mit Problemen seien diese ein wichtiger Ansprech- und Gesprächspartner. Dies gelte gerade auch für junge Eltern, die bei der Erziehung und Bildung ihrer Kinder nicht auf die Hilfe von Großeltern, Geschwistern oder Angehörigen zurückgreifen könnten.

Kalinka: „Ob Fragen der Erziehung, der Gesundheit, der Bildung oder des richtigen Umgangs mit Geld besprochen werden, ob dies in Kursen, Seminaren oder einfach in Gesprächsrunden geschieht, oder ob einfach ein Frühstück gemeinsam eingenommen wird – die Familienbildungsstätten kümmern sich um Familien, stärken sie und machen Mut. Dies allein ist in Zeiten zunehmender gesellschaftlicher Probleme und Risse schon sehr wichtig. Die Familie ist und bleibt die wichtigste Lebensform, das entscheidende Bindeglied der Generationen und ein Fundament der Gesellschaft.“

Kreistag: Naturparkverein-Zentrum soll in Plön bleiben

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Dies ist ein sehr klares Zeichen: Der Plöner Kreistag möchte das Informationszentrum und die Geschäftsstelle des Naturparkvereines Holsteinische Schweiz in Plön erhalten wissen. Mit 39 Ja-Stimmen bei 1-Nein-Stimme und 14 Enthaltungen trafen die Abgeordneten eine deutliche Entscheidung. Der Kreis Plön ist bereit, der Marius-Böger-Stiftung (als Eigentümerin des Uhrenhauses) strittige Kosten für die Sanierungsarbeiten im Dachstuhl in Höhe von rund 10.000 Euro zu erstatten, um den Konflikt mit dem Verein zu beenden. Zuvor hatte bereits die Plöner Ratsversammlung auf CDU-Initiative einstimmig ein entsprechendes Votum getroffen.

Dürre-Hilfe für besonders betroffene Landwirte ist auf dem Weg

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„Von der Dürre schwer belastete landwirtschaftliche Betriebe können Unterstützung durch Bund und Land erhalten. Das ist eine gute Entscheidung“, so CDU-Kreisvorsitzender Werner Kalinka MdL, der sich dafür seit Mitte August – auch in der CDU-Landtagsfraktion – eingesetzt hatte. In Schleswig-Holstein wird mit ca. 1000 Antragsberechtigen gerechnet. Landesweit stehen bis zu 20 Mio. Euro bereit. Es ist davon auszugehen, dass auch im Kreis Plön Betriebe betroffen sind.

Kalinka: „Die Landwirtschaft ist für unsere Lebensgrundlagen und die Versorgung mit Lebensmitteln von nicht hoch genug einzuschätzender Bedeutung. Durch die Hitze des Sommers ist sie Belastungen ausgesetzt, die nicht zum normalen Risiko eines Wirtschaftsbetriebes zählen können.

Es bereitet Sorge, wenn man sieht, dass immer mehr familiär geführte Betriebe in den Dörfern aufhören oder aufgeben.“

Kita-Reform wird im Kreis Plön positive Wirkungen haben

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„Einheitliche Standards, Steigerung der Qualität, finanzielle Entlastung für Kommunen und Eltern, eine deutliche Reduzierung des „Vorschriften-Dschungels“ – dies sind wesentliche Eckpunkte der vorgesehenen Kita-Reform in Schleswig-Holstein. Sie wird auch den 90 Kindertageseinrichtungen im Kreis Plön zu Gute kommen“, so der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka. Die Grundzüge der Reform hatte die Landesregierung im Sozialausschuss des Landtages vorgestellt, dessen Vorsitzender Kalinka ist. Das Gesetz soll Ende 2019 verabschiedet werden und 2020 in Kraft treten.

Der Finanzierungsbedarf werde künftig anhand einer sogenannten „Referenz-Kita“ festgestellt. Die sich daraus ergebenden Standardkosten sollen Grundlage für die Finanzierung des Systems sein. Jede Ü3-Gruppe soll künftig von zwei Erziehern betreut werden. Daraus hinausgehende Standards können durch Standortgemeinden, Kreise und Träger finanziert werden. Die Bedarfsplanung liegt beim Kreis.

In der laufenden Wahlperiode werde das Land rd. 500 Mio. Euro für Kita-Einrichtungen zur Verfügung stellen. Hinzu kämen Bundesgelder in Höhe von rd. 150 Mio. Euro. Auch der Kreis Plön unterstützt erheblich. Dazu hat die CDU-Kreistagsfraktion seit Jahren Initiativen gestartet. Der Kreistag beschloss, dass Investitionen in Kindertageseinrichtungen vom Kreis mit 30% unterstützt werden.

Sehr positiv sei auch, so Kalinka, dass Landesregierung, Landtag, Kommunen, Eltern und Erzieher im ständigen Dialog stünden. Transparenz und Vertrauen seien gegeben. Dies gebe die Hoffnung auf eine breit getragene Grundlage bei dem so wichtigen Reformvorhaben.

Schwentinental: Gute Entscheidung für das Schwimmen

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„Der Kreis Plön unterstützt mit 15% der gemeindlichen Investitionskosten bei Schwimmhallen und Freibädern, die überwiegend der sportlichen Betätigung und dem Schwimmen lernen dienen. Wir haben dies im April 2018 im Kreistag beschlossen. Für Schwentinental könnte dies eine Förderung von bis zu ca. 450 000 Euro bedeuten, wenn die geplanten Maßnahmen in Gänze als Investitionen einzuordnen sind“, so der Landtags- und Kreistagsabgeordnete Werner Kalinka.

Das Erlernen des Schwimmens sei von großer Bedeutung vor allem für Kinder und Jugendliche. Kalinka: „Aber nur wenn wir auch entsprechende Sportstätten haben, ist dies umfassend möglich.“ Er engagiert sich wie andere für den Bau einer Schwimmhalle im nördlichen Teil des Kreises. Der Kreistag stellte im Dezember 2017 dafür 1,5 Mio. Euro bereit, was etwa 15% der zu erwartenden Kosten bedeutet. Im Zuge dieser Beratungen hatte der Kreistag die Richtlinien für die Förderung von Sporteinrichtungen geändert, so dass auch das Freibad Schwentinental förderfähig ist.

Das einstimmige Votum der Stadtvertretung Schwentinental sei erfreulich. Nicht gut sei gewesen, dass vor allem seitens der Grünen eine unnötige Problematisierungs-Debatte geführt worden sei. Der Abgeordnete: „Man muss auch mal zu Potte kommen. Zumal wenn man sich eigentlich einig war.“

Blickwinkel „alterssensibler“ stellen

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Werner Kalinka, seniorenpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, zum Altenparlament, das in der vergangenen Woche tagte:

„Das 31. Altenparlament im Landeshaus hat gute Anregungen gegeben. Der Vortrag von Prof. Gerd Glaeske (Uni Bremen) hat deutlich gemacht, dass der Blickwinkel für eine Reihe von Themen alterssensibler werden muss. Dies gilt für die medizinische Versorgung, das Problem Einsamkeit, für die Notwendigkeit von Begegnung und Bewegung im Alter, Altersarmut wie dem Zusammenhang zwischen sozialem Status und Lebenserwartung“, so Kalinka.

Prof. Glaeske habe eindrucksvoll Zusammenhänge vermittelt. Sein Appell zu mehr Bewegung („Das Sitzen ist das neue Rauchen“) gelte allerdings wohl nicht nur für Ältere. Es habe aber für sie eine besondere Bedeutung, da mehr Bewegung helfen könne, Stürzen vorzubeugen. Nachdenklich stimme, dass 1,5 Mio. Ältere von Schlafmitteln abhängig seien. Es wäre wünschenswert, wenn Prof. Glaeskes Appell, die Kassen mögen die Anreize für die gesundheitliche Prävention verstärken, Aufmerksamkeit finde. Sie könne „nicht früh genug“ beginnen, wie der Referent darlegte.

Die Beschlüsse des Altenparlamentes seien ein „sehr finanzschweres Paket“, wie Kalinka formulierte. Es sei sehr erkennbar gewesen, dass die im Altenparlament vertretene ältere Generation deutliche soziale Verbesserungen wünsche. Das Altenparlament sprach sich u.a. dafür aus, das derzeitige Rentenniveau von 48 auf 70 Prozent aufzustocken, den öffentlichen Nahverkehr grundsätzlich kostenfrei anzubieten und die Arbeitszeit für Pflegekräfte auf 35 Stunden bei vollem Lohnausgleich zu reduzieren. Zudem wird die laufende Volksinitiative „Recht auf angemessenen Wohnraum“ mit ihrem Wunsch, dies als Staatsziel in der Landesverfassung zu verankern, unterstützt.

Am Gymnasium Schloss Plön werden 10 Mio.€ investiert

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Die CDU-Kreistagsfraktion hatte die Schulpolitik zu einem Schwerpunkt der Arbeit in der Wahlperiode (2003 – 2008) erklärt. Ich habe dies als damaliger Kreispräsident gern unterstützt. Auch das Gymnasium Schloss Plön profitierte davon. 2016 der nächste große Schritt. Der Kreistag beschloss einstimmig einen Ersatzneubau des Fachgebäudes einschl. der energetischen Sanierung des Hauptgebäudes. Kosten: rd. 10 Mio.€. Tade Peetz, Vorsitzender des Ausschusses für Schule, Kultur und Sport (SKS), machte beim heutigen Richtfest die Kontinuität bei den Investitionen im Schulbau deutlich und betonte, dies solle auch künftig die Leitlinie im Kreis sein. Mit ihm freuen sich die Kreistagskollegen Kreispräsident Stefan Leyk, André Jagusch und Dr. Regine Niedermeier-Lange.