Die ersten kamen um 4 Uhr – und er wurde mehr als voll, der Marktplatz in Plön beim traditionellen Flohmarkt der Jungen Union. Das JU-Team um Till Unger (zum 2. Frühstück gab es eine Bratwurst) und Henning Biss hatte alles bestens vorbereitet und im Griff. André Jagusch, der den Flohmarkt 2003 ins Leben gerufen hat, gehörte diesmal zu den Anbietern – offenbar mit gutem Erfolg. Und natürlich gab es auch wieder Gelegenheit zum politischen Austausch. Am nächsten Samstag lädt die CDU Probsteierhagen ab 11 Uhr in den Schlosspark zum Flohmarkt ein.
Fächer 2019
Die jungen Familien bei der Grunderwerbssteuer entlasten
Die Grunderwerbssteuer senken oder den Erwerb der ersten Immobilie für Familien steuerfrei stellen? Beides könnte kombiniert werden. Familienpolitisch wäre es gut, den Ersterwerb einer Immobilie – meist ist es eine junge Familie – nicht zu belasten. 6,5% = das sind schnell 20.000 Euro oder mehr – und das ist eine Menge Geld. Die Grunderwerbssteuer ist in S-H die höchste bundesweit. Sie wurde vor zehn Jahren erhöht, weil das Land sich finanziell nicht mehr bewegen konnte. Wenn der Bund Steuerschlupflöcher schließt, wie endlich beabsichtigt, ist die Lage anders. Nutzen wir sie.
Schwimmhalle: Kooperation mit dem Umland ist wichtig
„Die Chancen zur Realisierung einer neuen Schwimmhalle im Raum Probstei werden nicht unbedeutend davon bestimmt sein, eng in der Region und darüber hinaus zu kooperieren. Auf das Miteinander kommt es wesentlich an – und dies von Beginn an“, so Landtagsabgeordneter Werner Kalinka. Es sei ratsam, diese Basis auch weiter zu suchen und zu pflegen. Kalinka: „Ich kann nur raten, diesen Weg fortzusetzen. Dialog ist für Akzeptanz gerade in dieser Frage ganz entscheidend.“
Kalinka erinnert daran, dass der Plöner Kreistag beschlossen habe, seitens des Kreises Plön 15% der förderfähigen Kosten zu übernehmen. Dies sei Ende 2017 geschehen. Für die Machbarkeitsstudie stünden 50 000 Euro – unter Voraussetzungen – bereit. Der Kreistag habe in seinem Beschluss zur Machbarkeitsstudie die Bedeutung der überregionalen Kooperation betont.
Kalinka: „Wir beginnen nicht bei Null, auch wenn man offenbar schon mal weiter war. Umso mehr sollte Tempo angesagt sein. Der Zeithorizont darf nicht weiter nach hinten gestreckt werden. Die Argumente sind weithin ausgetauscht.“
Mehr Zuzüge als Fortzüge 2018 im Kreis Plön
„In den Kreis Plön kommen mehr Bürger als wegziehen. Dies zeigt seine Attraktivität. 2018 waren es insgesamt 203 Bürgerinnen und Bürger (3704 Zuzüge, 3501 Fortzüge) in unserem Kreis mehr“, so der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka.
Interessant seien die Zahlen für Kiel mit 7706 Zuzügen und 7701 Fortzügen, also weniger Plus als der Kreis Plön. Von einem Stadt-Land-Gefälle könne in unserem Raum nicht gesprochen werden, so Kalinka. Er hat die jüngste Veröffentlichung des Statistischen Amtes für Hamburg und Schleswig-Holstein ausgewertet, in der die sogenannten Wanderungsbewegungen für 2018 ermittelt wurden.
Der Abgeordnete: „Prognosen – und dies gar bis zum Jahr 2030 – und Hochrechnungen haben nur einen sehr begrenzten Aussagewert über die reale Entwicklung. Immer wieder wird der Kreis Plön darin gern so dargestellt, als sei seine Bevölkerungsentwicklung negativ. Tatsächlich haben wir eine höchst rege Nachfrage nach Häusern und Wohnungen, weil der ländliche Raum, die städtischen Bereiche, Kreis und Kommunen einen sehr attraktiven Gesamtraum bilden.“
Die Entwicklung der Bevölkerung in 2018 in den Kreisen und kreisfreien Städten in Schleswig-Holstein ist unterschiedlich. Der Kreis Plön nimmt einen guten Mittelplatz sein.
Nordfriesland zeigt: Der Rufbus ist praktikabel
Ab August beginnt im Landkreis Nordfriesland ein wichtiges neues ÖPNV-Kapitel. Flächendeckend wird der Rufbus eingeführt. Nordfriesland ist in 18 Rufbus-Gebiete aufgeteilt. Der Rufbus verbindet vor allem die kleineren Orte mit den größeren und andere Verkehrssysteme wie Bahn oder Fähre. Er fährt täglich, der Preis für die Karte richtet sich nach dem Schleswig-Holstein-Tarif.
Landtagsabgeordneter Werner Kalinka: „Dies ist das Modell, was Alexander Orth, FLS und ich 2015/2016 vorgeschlagen haben. Es stärkt den ÖPNV, den ländlichen Raum wie städtische Bereiche und ist für viele Bürger, vor allem Ältere, Touristen und diejenigen, die zu planbaren Terminen gefahren werden möchten, eine attraktive Möglichkeit, sich mit einem Verkehrsmittel zu bewegen.
Leider haben vor allem SPD und Grüne im Kreis Plön das Vorhaben nicht unterstützt. Auch von Seiten der Landrätin kam keine aktive positive Begleitung. Nordfriesland zeigt jetzt, dass es geht.
Inzwischen haben wir in der Region Lütjenburg das ALFA-System (Anruf-Linien-Taxis). Wir haben dies seitens der CDU selbstverständlich unterstützt und darauf gedrängt, es auszuweiten. Plön und die Probstei sollen folgen. Es wäre gut, wenn es im ganzen Kreis Plön ein Angebot gibt.“
ÖPNV: Wasserstoff-Technologie geht sehr gut
Seit 10 Monaten sind die Züge von Alstom auf der Strecke Bremervörde – Cuxhaven – Bremerhaven – Buxtehude problemfrei im Einsatz, 100.000 km sind gefahren – viel spricht dafür, auf Wasserstofftechnologie im ÖPNV zu setzen. Emissionsfrei, mit geringen Nebenwerten. Kreistagabgeordneter André Jagusch: „Diesen Weg wollten wir uns auch beim Busverkehr im Kreis offen halten. Eine knappe Mehrheit im Hauptausschuss aus SPD/Grüne/Linke/KWG war dazu nicht bereit. Stattdessen eine einseitige Festlegung auf E-Mobilität mit ökologisch problematischen Groß-Akkus – und trotz hoher Kosten. Schade.“
Gute Rettungsdienst-Initiative von Minister Spahn
Das man auch in einer Groko in Berlin zu Ergebnissen kommen kann, zeigt Bundesminister Jens Spahn. Mit seiner aktuellen Initiative zur Optimierung des Rettungsdienstes greift er bestehende Probleme aus der Praxis auf. Dass künftig auch Behandlungen vor Ort abgerechnet werden können, ist richtig. Die bisherige Regelung, dass Leerfahrten nicht abrechenbar sind, ist nicht in Ordnung. Und dass etwas bei der Inanspruchnahme von Notfallambulanzen geschehen muss, dürfte auch nicht in Frage stehen.
Mehr Wälder und Bäume – langfristig handeln
Wälder und Bäume sind entscheidende Lebensgrundlagen. Neue Anpflanzungen wichtige Maßnahmen für Natur, Umwelt und Klima. Es muss schnell mehr passieren und so angelegt sein, dass eine langfristige Wirkung gegeben ist. Wir müssen für heute, aber auch für die künftigen Generationen handeln. Ein paar Eindrücke von einem kleinen Spaziergang in einem Wald, der vor etwa 200 Jahren angelegt wurde. Im oder am Wald gibt es natürlich nicht nur Holz, sondern auch Früchte wie Haselnüsse oder Brombeeren. Und gesunde Luft.
Sachstand zum Thema Sturmschäden
In den Urlaubsorten an der Ostsee ist bei uns von den Schäden durch die Stürme im Januar meist nichts mehr zu sehen, jedenfalls soweit es um den Sand geht. Schnell haben die Gemeinden gehandelt. Gut so, denn der Tourismus ist wichtig. Hinsichtlich der finanziellen Hilfe durch Land und Kreis ist der Sachstand so, dass im Wesentlichen die Antragsunterlagen bei der Investitionsbank vorliegen. Nach deren Prüfung entscheidet der Wirtschaftsminister, danach der Kreis. Das Land hat 1 Mio. Euro, der Kreis Plön 500.000 Euro bereitgestellt. Dafür habe ich mich sehr engagiert.
Bahn: Auf das Vertrauen der Kunden kommt es an
Wo gearbeitet wird, geht auch mal was daneben. Kritisch wird es, wenn dauerhafte Probleme beim Vertrauen und Image entstehen. Das Fahren mit der Bahn ist so ein Sorgenkind. Wer sich dafür entscheidet, mit der Bahn zur Arbeit oder zu Terminen zu fahren, muss sich in der Regel auf Pünktlichkeit verlassen können. Die Realität sieht bei zu vielen Fahrten anders aus, siehe z.B. Marschenbahn oder Lübeck – Plön – Kiel. Der Bund muss mehr in die Bahn investieren. Bei Pünktlichkeit, Personal, Service. Sonst wird der Umstieg auf die Bahn schon deshalb nicht gelingen.
