Die bisherigen Zahlen zur Bahnstrecke zwischen Kiel und Schönberg sind ernüchternd. Auf dem seit September 2017 reaktivierten Abschnitt zwischen Kiel und Oppendorf fahren täglich im Schnitt 295 statt der prognostizierten 2500 Personen. Pro Fahrt rund 8. Die laufenden Kosten sind – die Gelder für die Investitionen nicht eingerechnet – viermal so hoch wie die Einnahmen.
Statt der
auf 30 Mio. Euro vor Jahren geschätzten Investitionskosten ist inzwischen von
mindestens 52 Mio. Euro für die Strecke zwischen Kiel und Schönberger Strand
auszugehen. Die laufenden Defizite nach Inbetriebnahme werden derzeit jährlich auf
knapp 2 Mio. Euro geschätzt.
Zahlen und
Kostenschätzungen, die Wirtschafts- und Verkehrsminister Dr. Bernd Buchholz
(FDP) und CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und SSW im Landtag (gegen die Stimmen
von SPD und AfD) veranlasst haben, die Ursachen für die Kostensteigerung zu
untersuchen und für das Projekt eine belastbare neue Kostenkalkulation
aufzustellen. Danach werden wir aufgrund dieser Erkenntnisse, insbesondere
einer Wirtschaftlichkeitsüberprüfung, entscheiden. Der frühere Minister
Reinhard Meyer (SPD) hätte gut daran getan, dies schon zu seiner Amtszeit (2013
bis 2018) zu tun.
Bereits 2013
hatte die CDU-Kreistagsfraktion ein Planfeststellungsverfahren für die Strecke
gefordert. SPD und Grüne lehnten übrigens ab.
Vor allem die bauliche Ertüchtigung der Strecke, aber auch die Bahnhöfe und Bahnhofsumfelder werden finanziell erheblich zu Buche schlagen. An den Kosten für Bahnhofsumfelder werden sich die Gemeinden beteiligen müssen.
Ein Fahrplan
für ein Bus-Bahn-System lässt seit 2013 auf sich warten. Viele Fragen sind
offen: Sollen die Busse stündlich, noch enger getaktet oder nur alle zwei oder
drei Stunden zwischen 5.30 Uhr und Mitternacht durch die Gemeinden fahren, um
Fahrgäste zu den Bahnhöfen zu bringen? Für die Busbeförderung liegt die
Zuständigkeit beim Kreis, also auch die finanzielle, sprich die Kosten. Ob dies
ohne Anpassung der Kreisumlage möglich sein wird, bleibt abzuwarten. Der Haushalt
2019 des Kreises würde nennenswerte weitere Spielräume nicht mehr hergeben.
Noch in
diesem Jahr wollen wir auch in der Probstei das Anruflinien-System (ALFA)
einführen, was in der Region Lütjenburg bereits sehr erfolgreich läuft. Mit dem
Taxi zu bestimmten Zeiten auf Strecken zu Buspreisen fahren, wenn der Bus nicht
fährt. Dies steigert die Mobilität beim ÖPNV deutlich.
Zum Argument
Klimaschutz: Auch Busse können auf schadstoffarme Systeme umgestellt werden.
Wir sind bei dem Thema in der Prüfung, auch zur Wirtschaftlichkeit.
2020 greift
die Schuldenbremse. Auch für das Land. Es wird – auch angesichts mancher
Konjunktur-Wolken am Himmel und immer neuer Ausgaben-Anforderungen – nicht
einfacher werden, die Haushalte beim Bund, Land, Kreis, Städten und Gemeinden
im Ausgleich zu halten. Da muss über das Geld der Steuerzahler genau
Rechenschaft abgelegt werden.
Dies gilt
auch für ein Projekt wie die Bahn. Angesichts der erheblichen Steigerung bei
den Ausgaben und deutlich unter den Erwartungen liegender Einnahmen ist die
Prüfung der Wirtschaftlichkeit geboten.
