Fächer 2019

Pessimismus ist kein gutes Rezept im Alter

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Mehr als 600.000 Bürgerinnen und Bürger in Schleswig-Holstein sind älter als 65 Jahre. „Ihre Interessen müssen in der gesellschaftlichen und politischen Diskussion einen höheren Stellenwert bekommen“, fordert der seniorenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka. Es komme vor allem darauf an, Vitalität und Mobilität zu stärken und zu fördern. Dies habe auch jüngst das 31. Altenparlament mit Dr. Henning Scherf im Landtag deutlich gemacht.

Kalinka: „Pessimismus ist kein gutes Rezept im Alter. In jedem Alter gibt es Stärken. Es kommt darauf an, diese zu sehen und wo nötig neu zu wecken. Ältere können zum Beispiel Erfahrung, Wissen, die Fähigkeit zum Gespräch wie auch viel gelebte Praxis einbringen und weitergeben.“ Von besonderer Wichtigkeit seien das Mit- und Füreinander der Generationen. Der Dialog der Generationen sei für eine intakte Gesellschaft ein ganz wesentlicher Eckpfeiler.
Für die Mobilität im Alter komme es in den ländlichen Räumen, aber nicht nur dort, auf passende ÖPNV-Konzepte an. Mit den Anruf-Linien-Taxis (ALFA) und Rufbussen wie beispielsweise in den Kreisen Plön und Nordfriesland werde der richtige Weg gegangen. Kalinka: „Das wäre überall gut.“

Die medizinische Versorgung werde im Alter natürlich immer wichtiger. Gut funktionierende soziale Stationen und Netzwerke, genügend Ärzte auch im ländlichen Raum und wo möglich Telemedizin wie nicht zu lange Wege zu den Kliniken gehörten zur wünschenswerten gesundheitlichen Versorgung. In den nächsten 20 Jahren werde in Schleswig-Holstein mit einem weiteren Anstieg um mindestens 200.000 der über 65-Jährigen gerechnet. Dann wäre mehr als 25% der Bevölkerung älter als 65 Jahre.

Kalinka: „Ganz wichtig ist und bleibt aber immer das Gespräch, der Kontakt zu Freunden, Nachbarn, Verbänden und Vereinen, die Nachbarschaftshilfe. Dies hilft vor der Gefahr von Einsamkeit im Alter. Und dies fördert, Betätigungsfelder zu behalten oder neu zu finden, die Freude bereiten und auch noch hilfreich sein können, zum Beispiel in Seniorenbeiräten, Sportvereinen, Geselligkeit, in der Hausaufgabenhilfe, bei der Unterstützung von Flüchtlingen oder beim Erlernen des Computers.“

Barrierefreiheit: Heikendorf und Wendtorf bekommen Geld vom Land

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Die Gemeinden Heikendorf und Wendtorf erhalten vom Land 87.500 Euro bzw. 61.225,50 Euro aus dem Fonds für Barrierefreiheit, wie der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka mitteilt. Er hatte sich für die Förderung von Vorhaben in den Gemeinden eingesetzt. Diese sind sehr gut geeignet, um vor Ort und konkret mehr Barrierefreiheit umzusetzen.

Bürgermeister Tade Peetz und MdL Werner Kalinka an der Bushaltestelle am Neuheikendorfer Weg. Der Fußweg von der Stückenberg-Siedlung zur Bushaltestelle mit Neubau einer Rampenanlage soll barrierefrei ausgebaut werden.

In Heikendorf, wo mit Kosten von rd. 120.000 Euro gerechnet wird, soll die Treppenanlage auf Höhe der Bushaltestelle Stückenberg am Neuheikendorfer Weg zur Rampe umgebaut werden. Viele Bürgerinnen und Bürger benutzen den Weg, auch mit dem Fahrrad. In Wendtorf sind zwei barrierefreie Übergänge zum Strand und der Umbau einer Toilette zur barrierefreien Nutzung am Bottsand geplant. Es handelt sich um viel genutzte Strandbereiche.

Bürgermeister Claus Heller und MdL Werner Kalinka beim bislang nicht barrierefreien Übergang vom „alten“ Wendtorf zum Strand auf Höhe der Marina. Der barrierefreie Umbau ist vorgesehen.

Sehr erfreut äußern sich die beiden Bürgermeister Tade Peetz und Claus Heller: „Damit können wir etwas umsetzen, was sonst aus finanziellen Gründen wohl schwierig geworden wäre. Das ist eine echte Hilfe.“ Der Fonds für Barrierefreiheit ist in der Staatskanzlei angesiedelt. Die Richtlinien wurden im Sozialausschuss und mit dem Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderungen erörtert.

Entscheidend ist die Motivation im Alter

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Als eine „großartige Motivation für die ältere Generation“ hat der seniorenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka, die Ausführungen von Bremens Bürgermeister a.D. Dr. Henning Scherf auf dem Altenparlament im Landtag bezeichnet. Sein Plädoyer für ein Miteinander der Generationen sei genau der richtige Weg.

Scherf: „Schade, wenn man Generationen trennt. Wir sollten jede Gelegenheit nutzen, um die Generationen zueinander zu führen.“ Vor allem die kreativen Fähigkeiten der Älteren müssten genutzt werden. Dazu zähle auch „Kartoffeln schälen, Gemüse putzen, Eintopf kochen, musizieren, malen, töpfern, Hausaufgabenhilfe, sich gegenseitig zu helfen.“ Scherf nannte es eine „wunderbare Erfahrung“, wenn man im Alter noch gefragt sei: „Es ist falsch, Alte mit Ruhestand gleichzusetzen.“

Kalinka: „Die Leitideen und Erfahrungen aus der Praxis sollten wir in die politische Arbeit aufnehmen. Manches ist einfacher als sich dies theoretisch oft darstellt. Man muss nur wollen, nur anpacken. Im Alter möglichst fit zu bleiben und es als Chance zu sehen, ist ein wichtiger Maßstab für eine gute Seniorenpolitik.“

Verantwortlichkeiten klargestellt

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Zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Sachen Facebook-Fanpages erklärt der datenschutzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka:

„Mit dem Urteil wird klargestellt, dass auch die Betreiber von Facebook-Fanpages Verantwortung tragen. Dies ist eine sachgerechte Verteilung der Verantwortlichkeiten.

Dem ULD dürfte es dadurch leichtfallen, datenschutzkonforme Standards sicherzustellen.“

Land fördert Radweg zwischen Sehlendorf und Hohwacht mit 70%

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„Die Realisierung des Radwegs zwischen Sehlendorf und Hohwacht mit rund vier Kilometern Länge an der K 45 kann beginnen. Dann entsteht in Fortsetzung des Weges zwischen Hohwacht und Sehlendorf ein Rundkurs von etwa acht Kilometern, durch den der dortige Naturerlebnisraum dann von Radfahrern und Fußgängern sehr schön erkundet werden kann. Dies ist für den Tourismus eine wichtige Bereicherung“, so der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka. Er war mit dem Nabu, Kreispräsident Stefan Leyk, dem Fraktionsvorsitzenden Thomas Hansen und den Gemeinden Hohwacht und Blekendorf 2017 initiativ geworden, um das Projekt umzusetzen.

Das Land, so Kalinka, würde sich mit einer Förderquote von 70% der zuwendungsfähigen Kosten an den anfallenden Grunderwerbs- und Baukosten beteiligen. Dies hat ihm Wirtschafts- und Verkehrsminister Dr. Bernd Buchholz mitgeteilt. Nach Anerkennung der Förderfähigkeit könne das Projekt bei entsprechender Bauvorbereitung „jederzeit kurzfristig ins Förderprogramm für den kommunalen Straßenbau aufgenommen werden, womit dann die finanzielle Unterstützung durch das Land dokumentiert ist“, so der Minister in seinem Schreiben an den Abgeordneten. Durch den Beschluss des Kreistages von Dezember 2018 sind die Mittel des Kreises bereits finanziert.

Der Antrag auf Förderfähigkeit ist inzwischen vom Kreis gestellt, wie Landrätin Stephanie Ladwig Kalinka auf dessen Anfrage mitgeteilt hat. Auch die für eine Förderung erforderliche Anerkennung der Benutzungspflicht des Radweges sei bereits durch die Verkehrskommission festgestellt worden.

Auch die technische Umsetzung der Planungen für den Radweg ist inzwischen auf den Weg gebracht. Der Landesbetrieb für Verkehr und Straßenbau (LBV.SH) hatte am 19. März 2019 dem Kreis mitgeteilt, dass es ihm kurzfristig nicht möglich sei, mit der Planung für den Radweg zu beginnen. Der LBV-Vorschlag, das mit der Planung seitens der Gemeinden bereits befasste Ingenieurbüro mit der Realisierung zu beauftragen, befindet sich derzeit zwischen LBV.SH, dem Kreis, der Amtsverwaltung und den beteiligten Gemeinden in der finalen Abstimmung. Somit ist zu erwarten, dass der Abschluss einer entsprechenden Verwaltungsvereinbarung in Kürze erfolgen wird.

MdL Kalinka: „Dieses Projekt mit einem Radweg, einem herrlichen Naturerlebnisraum sowie Türmen zur Beobachtung von Kranichen und Vögeln ist ein echtes Leuchtturmprojekt für Naturnähe und Tourismus, was über die Region und den Kreis hinaus strahlen wird. Ich freue mich, dass wir es in zwei Jahren geschafft haben, das Vorhaben in die Umsetzung zu bringen.“

Info-Abend zum neuen Kita-Gesetz

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Zu einem öffentlichen Informationsabend zum neuen Kita-Gesetz lädt der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka zu Freitag, 13. September 2019, 18 Uhr nach Probsteierhagen, „Irrgarten“ herzlich ein. Der Staatssekretär im Ministerium für Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie und Senioren, Dr. Matthias Badenhop, wird eine Einführung geben und steht anschließend für eine Diskussion zur Verfügung. Staatssekretär Dr. Badenhop hat von Beginn an den Reformprozess entscheidend geprägt und ist Experte zum Thema.

Kalinka, der auch Vorsitzender des Sozialausschusses des Landtages ist: „Am 10. September wird das Landeskabinett den Gesetzentwurf zur Kita-Reform verabschieden, der am Tag darauf an den Landtag weitergeleitet wird. Im Sozialausschuss werden Verbände und Betroffene am 24./25. Oktober 2019 in öffentlicher Sitzung die Gelegenheit zur Stellungahme haben. Im November wird der Ausschuss dazu weiter beraten, für Dezember des Jahres ist die Verabschiedung des neuen Kita-Gesetzes im Landtag vorgesehen.“

Im Herbst 2017 hatte das Sozialministerium eine Bestandsaufnahme vorgelegt, im Herbst 2018 einen ersten Zwischenbericht.

Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich zur Teilnahme an dem Info-Abend eingeladen, ob Eltern, Kommunalpolitiker, Verwaltung, Träger oder ansonsten Interessierte.

Starke Facebook-Woche bei MdL Kalinka

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22.458 Bürgerinnen und Bürger haben sich in der vergangenen Woche auf der Facebook-Seite des Landtagsabgeordneten Werner Kalinka informiert. Darunter waren mehr als 4.000 Interaktionen und 521 direkte Reaktionen, also „Gefällt mir“-Klicks, Kommentare oder geteilte Beiträge. Kalinka: „Facebook bietet interessante Möglichkeiten, sich zu informieren, zu diskutieren und Meinungen – auch kontrovers – auszutauschen. Dies ist eine gute Ergänzung zur Presse, zum persönlichen Gespräch und zur Veranstaltung.“

Eine weitere gute Möglichkeit der Information bietet Werner Kalinka auf seiner Homepage unter www.werner-kalinka.de an. Sie ist aktuell, gibt aber auch einen Überblick über frühere Aussagen.

Dank an die DLRG

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„Die DLRG leistet für die Sicherheit an den Stränden und auf See einen wichtigen Beitrag“, so MdL Werner Kalinka und der CDU-Fraktionsvorsitzende im Plöner Kreistag, Thomas Hansen bei einer Fahrt mit dem Rettungsboot der DLRG Lütjenburg in der Hohwachter Bucht.

Der stellvertretende Technische Leiter Ulrich Petersohn und stellvertretende Vorsitzende Marc Kielmann der DLRG Lütjenburg informierten bei einer Informationsfahrt vom Hafen Lippe aus über die Einsatzmöglichkeiten und die Wasserrettung. Die Geschwindigkeit des Bootes von mehr als 40 Km/h ermöglicht schnelle Einsätze, ggf. auch über den Bereich der Bucht hinaus. Die Verbesserung der Kommunikation zwischen den beteiligten Einsatzkräften im Rettungsgebiet ist ein Anliegen der DLRG, um noch schneller helfen zu können.

Der ehrenamtliche Einsatz der DLRG verdiene höchste Anerkennung, so Hansen und Kalinka. Es sei alles andere als selbstverständlich, mit welchem Engagement die DLRG sich für die Sicherheit, die Schwimmausbildung und die Nachwuchsförderung engagiere. Wünschenswert sei, wenn noch mehr Bürger sich in den ehrenamtlichen Dienst für die Gemeinschaft stellen würden.

Der Kreis Plön ist für Arbeitnehmer attraktiv

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Die Arbeitslosenquote im Kreis Plön ist im August 2019 auf 3,9% gesunken. 273 Bürgerinnen und Bürger fanden einen neuen Arbeitsplatz. Dies ist eine sehr erfreuliche Entwicklung, die Arbeitslosigkeit im Kreis Plön ist so niedrig wie vor 30 Jahren. Der Kreis Plön liegt im „Ranking“ der Kreise und kreisfreien Städte in Schleswig-Holstein hinter Stormarn auf Platz 2. Auch dies ist bemerkenswert. Zum Vergleich: In Kiel beträgt die Arbeitslosenquote 7,8 %. Unser Kreis ist ein attraktiver, der für Arbeitnehmer und ihre Familien einiges zu bieten hat: Gute Schulen und Kitas, gute soziale Standards, einen hohen Freizeit- und Erholungswert, einen seit Jahren verbesserten ÖPNV, viel Natur und Umwelt, 55% Radwege an den Kreisstraßen.

Beauftragte(r) für Menschen mit Behinderung beschlossen

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Eine sehr gute Nachricht: Der Sozialausschuss des Kreises hat sich mit großer Mehrheit dafür ausgesprochen, eine oder einen ehrenamtliche(n) Beauftragte(n) für Menschen mit Behinderung zu berufen. Es soll eine Aufwandsentschädigung gezahlt und ein Haushaltstitel für Sachausgaben eingerichtet werden. Damit wird die Initiative der CDU-Kreistagsfraktion, für die ich mich engagiert habe, auch vom Fachausschuss befürwortet. Ich möchte allen, die dies gestern Abend im Ausschuss unterstützt haben, insbesondere meinen Kolleginnen und Kollegen Rebecca Wulf-Dibbern, André Jagusch, Nicole Kord-to-Krax und Dr. Regine Niedermeier-Lange wie Prof. Ulrich Hase (Behindertenbeauftragter des Landes) für die fachkundige Beratung herzlich danken.