Fächer 2019
Corona: Kreis Plön bundesweit beachtlich
Städtebauförderungsmittel gut für Lütjenburg
Städtebauförderungsmittel sind ein gutes Instrument, um vor allem die Innenbereiche von Kommunen aufzuwerten und Gutes für die Wohn- und Lebensbedingungen zu tun. Land, Bund und Kommune finanzieren jeweils 1/3. Lütjenburg hat die Chance gesehen. Dort wurden fast 10 Mio. Euro investiert, wie Bürgermeister Dirk Sohn bilanziert. Projekte waren der Gildenplatz, Umbau ZOB, Niederstraße, Mühlenstraße, Oberstraße und Sanierung wie Umbau des Rathauses. Am 27. Febr. 2019 fand die Einweihungsfeier in Anwesenheit des damaligen Innenministers Hans-Joachim Grote statt (Foto des Rathauses damals am Abend). Ich freue mich, gemeinsam mit Thomas Hansen und der CDU-Fraktion 2006 einen Impuls gegeben zu haben, dass Lütjenburg sich für die Förderung bewirbt. Man sieht: Es hat sich gelohnt.
Heikendorf: Schmiedeplatz wird attraktiver
Heikendorf erhält zur Steigerung der Attraktivität des Einkaufens in der Ortsmittte Städtebauförderungsmittel von Land und Bund. Die Gemeinde möchte, dass das Angebot erweitert wird, mehr Stellplätze und mehr Barrierefreiheit geschaffen werden. Die Kosten für die verschiedenen Maßnahmen sind mit 462 000 Euro veranschlagt, die je zu 1/3 von Bund, Land und Gemeinde getragen werden. Bürgermeister Tade Peetz: „Der Ortskern Heikendorf profitiert in hohem Maße von der Städtebauförderung.“ Innenministerin Dr. Sabine Sütterrlin-Waack: „Ich freue mich, dass wir die Kommunen weiterhin auf hohem Niveau bei der Umsetzung wichtiger und großer Projekte unterstützen können. Das sind nachhaltige Investitionen in die Zukunft, von denen die Menschen vor Ort langfristig profitieren werden.“ 28 Kommunen werden 2020 in S-H unterstützt.
Kein guter Umgang mit Umwelt und Natur
Landesregierung informiert umfassend über Masken
Das Gesundheits- und das Verbraucherschutzministerium in S-H haben eine Informationsbroschüre über Masken erarbeitet. Darin werden darin die verschiedenen Maskentypen vorgestellt und deren Unterschiede zur einfachen Mund-Nasen-Bedeckung (sog. Community-Maske) aufgezeigt. „Diese Broschüre bietet einen wirklich guten Überblick über die verschiedenen Maskentypen“, so Verbraucherschutzminister Claus Christian Claussen: „Für wen ist welche Maske ratsam? Worauf muss ich bei den gut schützenden FFP-2-Masken achten? Diese und weitere Fragen werden beantwortet.“ Die Informationsbroschüre ist einseh- und abrufbar unter https://bit.ly/37Cw731.
Fischreiher, Seeadler, Kraniche, Rehe
kann man mit etwas Glück bei einem Spaziergang in unserer Heimat sehen. Und natürlich auch Gänse, Enten oder Füchse. Vielleicht sogar etwas weiter in Richtung Selenter See einen Rotmilan oder den Mäusebussard. Wald, Gehölze, Wasser, Seen, Bäche, Gräben, Knicks und Landschaft sind ein guter Lebens- und Erholungsraum für Tiere. Dass der Seeadler, der drohte bei uns auszusterben, wieder in größerer Zahl heimisch ist, ist vor allem auf den weitgehend ungestörten Lebensraum und den Schutz zurückzuführen. Wenn er in der Luft kreist, ist dies ein imponierendes Bild. Und auch Kraniche fühlen sich zunehmend bei uns wohl, siehe Sehlendorf und Hohwacht, aber auch andere Ort.
Sparkassen-Fusion: Vorbehalte auch in den Kreisen
Die Fusionsgespräche zwischen Fördesparkasse und Sparkasse Mittelholstein werden nicht fortgesetzt. Wie in der Pressemitteilung der beiden Sparkassen zu lesen ist, sollte „die Förde Sparkasse auf die Sparkasse Mittelholstein AG verschmolzen und die neue Sparkasse somit als Aktiengesellschaft fortgeführt werden. Diese Pläne wurden vom Deutschen Sparkassen- und Giroverband in Berlin und dem Deutschen Landkreistag massiv kritisiert und untermininiert.“ Auch in den Kreisen Rendsburg-Eckernförde und Plön hat es deutliche Vorbehalte in den Kreistagen gegeben. Im Plöner Kreistag z.B. nach Bekanntgabe der Pläne unter „Verschiedenes“ wie nach der Diskussion im Hauptausschuss. Im Kern geht es vielen Abgeordneten wohl darum, wieder mehr Nähe – auch in der Fläche – sichtbar werden zu lassen.
9,7 Mio. mehr Masken für Schleswig-Holstein
Aus Beständen des Landes werden 9,7 Mio. Exemplare Mund-Nasen-Schutz zusätzlich unentgeltlich zur Verfügung gestellt. Dies ist von der Landesregierung und vom Finanzausschuss des Landtages beschlossen worden. Die Masken sollen über das THW an die Ämter und amtsfreien Gemeinden ausgeliefert werden. Gespräche über die Umsetzung haben mit den Kommunalen Landesverbänden begonnen. Die Masken erhalten Polizei, Schulen, KiTas und Kindertagespflege, die ambulante und stationäre Pflege, die Eingliederungshilfe und die stationäre Jugendhilfe. In diesen Bereichen gibt es rd. 134.000 Beschäftigte. Das Landesjugendamt hat z.B. empfohlen, dass Erwachsene in den KiTas Mund-Nasen-Schutz tragen, da eine Ansteckung dort nach vorliegenden Erkenntnissen in erster Linie durch Erwachsene geschieht.
1,3 Mio. Euro für Tests vom Land
Das Land stellt 1,3 Mio. Euro zur Verfügung, um mehr Schnelltests in Pflegeeinrichtungen und in der Eingliederungshilfe zu ermöglichen. Damit soll die Schulung durch niedergelassene Ärztinnen und Ärzte verstärkt werden. Dazu besteht weiter ein hoher Bedarf. Regelmäßige 1-2 wöchentliche Testungen des Personals werden nach vorliegenden Erkenntnissen als sinnvolles Instrument angesehen, Corona-Ausbrüche in Heimen und Einrichtungen zu verringern. Durch die Landesmittel soll es ermöglicht werden, die Vergütungen für die Schulungen mit dem Ziel zu erhöhen, landesweit deren Zahl und danach die der Tests zu erhöhen. Um die Tests durchführen zu können, müssen Heime und Einrichtungen ärztliche Schulungen des Testpersonals vornehmen.