Fächer 2019

Debatte im Landtag: Impftermine, Senioren

von

In den vergangenen Tagen habe ich eine große Zahl von Anrufen und Ansprachen zum Thema Impftermine erhalten. Die Termine sind schnell ausgebucht, auch die digitale Handhabung macht den Älteren Probleme. Die Sorgen der Senioren, vor allem der über 80-Jährigen, habe ich in der Sondersitzung des Landtages in der Debatte über die Regierungserklärung und über Corona zum Ausdruck gebracht. Ich freue mich, viel Zuspruch im Parlament bekommen zu haben und habe mich bemüht, einen möglichst breiten Konsens dort herzustellen. Die Anträge der SPD und CDU/Grünen/FDP werden im Sozialausschuss beraten. (Video: Offener Kanal Kiel)

Nach meiner Rede und einigen weiteren Wortbeiträgen habe ich mich noch einmal in die Debatte eingebracht:

NDR: Eine Kündigung, die was gebracht hat

von

Groß war die Aufregung, als im Juni 1978 die schleswig-holsteinische Landesregierung den NDR-Staatsvertrag kündigte. Auch im Landtag, dem ich damals seit einem Jahr angehörte. Ministerpräsident Dr. Gerhard Stoltenberg hatte dies u.a. mit der Notwendigkeit von mehr Wirtschaftlichkeit begründet. Natürlich gab es auch Unzufriedenheit mit der Tendenz zur linken Seite bei der Berichterstattung im politischen Bereich. Nach zähem Ringen blieb der NDR erhalten, allerdings mit mehr regionaler Berichterstattung und dem Ende des Sendemonopols. Die Berichte vom Tage kamen ins Programm, seit Mitte der 80er Jahre das Schleswig-Holstein-Magazin. Eine Sendung, die ich gern sehe. Informativ, nicht einseitig, mit modernem Ambiente. Und: Die privaten Sender entwickelten sich. Doch auch ein Gewinn, siehe RSH und andere.

https://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/schleswig-holstein_magazin/zeitreise/Zeitreise-Euphorie-vor-dem-Start-der-NDR-Laenderprogramme,zeitreise3044.html

Corona: Mehr Impfstoff ist wichtig

von

Morgen werden die Kanzlerin, die Bundesregierung und die Ministerpräsidenten beraten und entscheiden, wie es mit dem Lockdown in nächster Zeit weiter geht. Nach vorliegenden Meldungen ist davon auszugehen, dass er im Wesentlichen zunächst bis Ende Januar 2021 fortgesetzt wird. Sichere Prognosen über die Entwicklung der Zahlen lassen sich realistisch derzeit nicht abgeben. Über die Entwicklung und die aktuelle Lage zu Corona haben wir heute in einer Sitzung der Landtagsfraktion – digital – beraten. Inzwischen haben die Impfzentren ihre Arbeit aufgenommen, bei uns im Kreis Plön in Schönberg. Wichtig wird sein, dass mehr Impfstoff zur Verfügung steht, um mehr Bürger impfen zu können.

Anmerkungen zur Corona-Lage

von
„Chaos hoch drei“, so die Polizei zur Verkehrssituation aus Skigebieten des Harzes. Ähnliche Meldungen aus dem Sauerland (NRW), Schwarzwald und Alpengebieten. Warum sperrte die Polizei nicht zeitig die Zufahrtswege? Was tun Regierungen und Landtage? Im Harz ist die Inzidenz erheblich höher als in niedersächsischen Kreisen in Nähe des Harzes (Northeim, Wolfenbüttel, Goslar). Aber nicht in Thüringen auf der anderen Seite. Zufall? In Gebieten mit recht konstanter Inzidenz unter 50 wie bei uns im Kreis Plön sind Tourismus und Gastronomie heruntergefahren. Bei den Bildern aus den Skigebieten nur schwer vermittelbar. Heftige Randale werden aus der Silvesternacht aus Essen in NRW aus einem Problemviertel bekannt – heute, am 3. Januar. In Frankreich, wo 6 Personen gemeinsam erlaubt waren, feiern 2500 trotz Verbotes eine Party. Die Polizei braucht 36 Stunden für die Räumung. Vielleicht sollte Staatspräsident Macron mal intensiver ins eigene Land schauen. Und: Bayerns Ministerpräsident Söder äußert sich – wie gewohnt – per Medien vor den (weiteren) Beratungen zu Corona. Der Lockdown solle bis Ende Januar 2021 gehen. In Bayern ist die Corona-Lage seit langem von hoher Inzidenz geprägt. Ausnahme inzwischen: Der Kreis Landsberg. Wann hören wir aus Bayern auch aus anderen Regionen Ähnliches?

Impfzentren Montag ab 13 Uhr geöffnet / Schönberg

von
15 Impfzentren werden ab Montag (4. Jan. 2021) zwischen 13 und 18 Uhr in Schleswig-Holstein nach Mitteilung des Sozialministeriums geöffnet sein. Im Kreis Plön ist dies Schönberg. Das Ministerium: „Sobald ausreichend Impfstoff verfügbar ist, werden weitere Impfzentren geöffnet. Auch die Betriebszeiten werden dann erweitert.“ Einzelheiten zu den Abläufen, den zunächst Impfberechtigten, zur Vorlage von Dokumenten und dem Buchen von Terminen nachfolgend.

Joe Biden – ein beeindruckendes Buch

von
Krebs ist eine tückische Krankheit. Ihn zu haben, bedeutet ständig kämpfen zu müssen und zu hoffen. Der neue US-Präsident Joe Biden beschreibt diesen Kampf seines Sohnes Beau in einem Buch. Beau erkrankte 2010, 2013 wurde ein Hirntumor diagnostiziert, 2015 starb er. Kurz vor dem Tod sagte er seinem Vater, er werde klarkommen, „was auch passiert“. Das müsse er auch ihm versprechen: „Versprich es mir“. Der Titel eines sehr beeindruckenden Buches mit dem Untertitel „Über Hoffnung am Rande des Abgrunds“.

Sozialausschuss: 22 Sitzungen in 2020

von

Corona hat viel bestimmt in 2020 – aber keinesfalls alles. Der Sozialausschuss hat in 22 Sitzungen immer wieder zum Thema Corona beraten, hatte es ständig auf der Tagesordnung, aber auch zahlreiche weitere Themen erörtert, u.a. Unrecht gegenüber Heimkindern und deren Leid, KiTa-Gesetz und KiTa-Reform, das Krankenhausgesetz, UKSH, das MaßregelvollzugsG, das PsychG, die Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie (und was zu tun ist), den Arbeits- und Gesundheitsschutz, die Pflege, die Berichte der Bürgerbeauftragten für Soziales und des Bürgerbeauftragen für Menschen mit Behinderungen, Frauenmilchbanken, bürgerfreundliche und verständliche Sprache, Familienpolitik, Themen der Senioren, Altenparlament, Fragen des Haushaltes (Nachträge), Paketbranche, Homeoffice.

Herzlichen Glückwunsch, THW!

von
Die Nr. 1 im europäischen Handball ist der THW Kiel. Herzlichen Glückwunsch, ein großartiger Erfolg. Der Sieg gegen den FC Barcelona im Finale in Köln ist Ausdruck der sehr hohen sportlichen Leistungsfähigkeit eines Vereines, der seit langem für exzellenten Handball steht. Viele Handballer haben den THW geprägt – Hein Dahlinger ist unvergessen. Alles Gute auch für 2021, THW. Und dies gilt natürlich auch für Holstein Kiel. Eine tolle Leistung, in der 2. Bundesliga oben zu stehen. Hoffen wir, dass es im Neuen Jahr nicht zu lange dauern möge, dass auch die anderen Vereine wieder ihrem Sport nachgehen können.

Busse und Bahnen nur zu 40% ausgelastet

von
Eine Meldung, die nur wenig Beachtung gefunden hat. In 2020 liegt die Auslastung des ÖPNV in Deutschland nur noch bei 40%. So die Mitteilung des Verbandes Deutscher Verkehrsunternehmen. Natürlich haben Corona-Maßnahmen, Homeoffice und weniger Möglichkeiten von Aktivitäten in der Freizeit daran einen entscheidenden Anteil. Aber die Zahl zeigt auch, wie anfällig das System ist und dass wir mit weiteren finanziellen Lasten auch nach Corona rechnen müssen. Homeoffice z.B. wird sich weiter durchsetzen – und damit weniger Bedarf, Busse und Bahnen zu nutzen. Busse und Bahnen werden in der Regel vom Staat subventioniert. Bei uns im Kreis Plön z.B. belaufen sich die allein durch Corona bedingten Verluste der VKP im Jahr 2020 auf rd. 1,3 Mio. Euro.

Einbruchschutz-Programm wird auch im Jahr 2021 fortgesetzt

von
Gute Nachricht zum Jahreswechsel: Wie die Stormarner CDU-Landtagsabgeordneten Tobias Koch, Claus Christian Claussen und Lukas Kilian heute (28.12.2020) mitteilten, wird das Einbruchschutz-Programm des Landes auch im kommenden Jahr fortgesetzt. „Nach Auskunft des Innenministeriums stehen für das nächste Jahr knapp 800.000,- Euro zur Bewilligung zur Verfügung, um Häuser und Wohnungen vor Einbrüchen zu schützen“, so Tobias Koch, CDU-Fraktionsvorsitzender im Kieler Landtag. Im Jahr 2020 seien insgesamt 827 Anträge mit einem Volumen von 757.013,76 Euro bewilligt worden. Dabei entfielen 811 Anträge auf Ein- und Zweifamilienhäuser und 16 Anträge auf Mietwohnungen. „Im gleichen Umfang wird auch im kommenden Jahr die Nachrüstung von Fenster- und Terrassentüren oder der Einbau von Alarmanlagen und Bewegungsmeldern gefördert. Die Verlautbarungen der Opposition, dass das Programm im nächsten Jahr nicht fortgesetzt würde, sind unzutreffend“, erklärt Lukas Kilian, innenpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion. Anträge können auch im nächsten Jahr wieder bei der Investitionsbank Schleswig-Holstein gestellt werden. Wie bisher sei davon auszugehen, dass Investitionen zwischen 500 und 1.000 Euro mit 20% gefördert würden und der darüber hinaus gehende Investitionsanteil mit 15%. Der maximale Zuschuss betrage 1.550,- Euro. Gefördert würden Privatpersonen als Eigentümer oder Mieter einer selbstgenutzten Immobilie.