Fächer 2019

Schwentinental – KfZ-Zulassungsstelle und sanierte Brücke

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Die Wiederherstellung der Schwentinental-Brücke war ein großer Wunsch vieler Bürgerinnen und Bürger. Gern habe ich mich dafür eingesetzt und gefreut, im Mai von Bürgermeister Thomas Hass zur Eröffnung eingeladen zu werden und ein Grußwort zu sprechen. Kreis und Land haben rd. 125 000 Euro beigesteuert, dafür habe ich mich engagiert. Die Zweigstelle der KfZ-Zulassungsstelle im wfa-Haus ist ein voller Erfolg. Die Auslastung liegt kontinuierlich bei rd. 100 %. Die Zulassungsstelle schafft für viele kürzere Wege, ist kundenfreundlich und entlastet die Zulassungsstelle im Plöner Kreishaus. SPD und Grüne waren gegen eine Zweigstelle in Schwentinental, auch in der Kreisverwaltung gab es zunächst Reserviertheit – es hat einige politische Kraft gekostet, sie dennoch zu schaffen. Wie gut.

Corona-Langzeitfolgen – ein ernstes Thema

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Es gibt nach meiner Einschätzung mehr Corona-Langzeitfolgen, als zunächst vermutet wurde. Sie drücken sich zum Beispiel durch Erkrankungen, Müdigkeit, Schlafprobleme und andere Störungen im gesundheitlichen Wohlbefinden aus. Umso wichtiger ist, dass es Möglichkeiten der Behandlung und intensive Forschungen, wie z.B. am UKSH, gibt.

2025 werden Straße und Radweg Fiefbergen – Schönberg saniert

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Die Sanierung von Straßen und Radwegen geht weiter. In der Probstei werden 2 Strecken in 2025 saniert: Die Kreisstraße Schönberg – Krummbek, Straße und Radweg, ich hatte berichtet und Straße wie Radweg Landesstraße L 50 zwischen Fiefbergen und Schönberg (bis zum Kreisel). Beginn ist von Passade kommend der Ortseingang Fiefbergen. 2021 war bereits die Strecke von Probsteierhagen bis Fiefbergen erneuert worden. In 2024 haben wir dann den Radweg zwischen Probsteierhagen und Schönkirchen erneuert, die Straße ist in diesem Abschnitt noch in einem akzeptablen Bereich. Damit haben wir wichtige Abschnitte in der Probstei innerhalb von 4 Jahren saniert. Das kann sich sehen lassen. Ich brauche nicht zu betonen, dass ich mich für die Sanierungen eingesetzt habe.

Hein Schönberg: Brückensanierung kostet knapp 5 Mio. Euro

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Ich habe mir erneut die Bahnstrecke „Hein Schönberg“ wie auch Straßen und Radwege in meinem Wahlkreis angeschaut. Vor Ort zu sein, ist der beste Blick in die Realität. Vor allem die „Alt“-Probsteierhagener und Bahn-Experten haben immer wieder darauf hingewiesen, dass auch die Brücke zwischen Probsteierhagen und Hagen erneuert werden muss, wenn die neuen Akku-Züge zwischen Kiel und Schönberg mit höheren Geschwindigkeiten dort fahren. So ist es – wie inzwischen feststeht. Es wird von einer Summe von 4,8 Mio. Euro ausgegangen, um sie zu sanieren. Wenn man sich die deutlich „in die Jahre gekommene“ Brücke anschaut, eigentlich keine Überraschung. Ich hatte bereits berichtet, dass die gesamte Streckensanierung etwa 86 Mio. Euro kosten dürfte.

Sandra Carstensen könnte uns aus Berlin gut unterstützen

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Sandra Carstensen und ich haben uns zu einem Gedankenaustausch über die Arbeit in den nächsten Monaten und für den Kreis Plön wichtige Themen getroffen. Mit ihrer Kompetenz und dem sympathischen Auftreten hat sie eine sehr gute Chance, den Wahlkreis am 23. Februar 2025 zu gewinnen. Sie wäre mit ihren ausgewogenen, gut begründeten Positionen eine Bereicherung für den Bundestag und würde für unseren Wahlkreis etwas bewirken können. Viele Themen sind durch Gesetze, Vorgaben und Förderprogramme aus Berlin bestimmt – da wäre eine tüchtige Vertreterin der Interessen unserer Region auch eine Stärkung für uns. Auch am Wochenende war sie zum Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern unterwegs – diesmal auf den Weihnachtsmärkten in Heikendorf, Mönkeberg und Schönberg.

Kinder- und Jugendgewalt entschieden entgegentreten

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Die Probleme im Zusammenhang mit Kinder- und Jugendgewalt sind größer geworden und bedeuten für die Opfer eine große Belastung. Deshalb haben wir bei einer Experten-Anhörung des Bildungs-, Sozial- und Innen- und Rechtsausschusses uns vertieft informiert und beraten. Gestern haben wir im Landtag einstimmig seitens der Fraktionen von CDU, Bündnis 90 / Die Grünen, SPD, FDP und SSW einen Antrag (Drucksache 20/2780) verabschiedet, in dem nicht nur die Probleme benannt werden, sondern auch Lösungsvorschläge gemacht werden. In dem Antrag heißt es u.a.: „Die gesamte Gesellschaft muss Kinder- und Jugendgewalt entschlossen entgegentreten und dafür sorgen, dass Kinder und Jugendliche gewaltfrei aufwachsen können. Dafür müssen auch Kinder und Jugendliche emotional und in ihren sozialen Kompetenzen gestärkt werden. Sie müssen Sicherheit und Vertrauen in ihren Beziehungen erleben. Das sind wichtige Bausteine, um Selbstvertrauen und Resilienz zu entwickeln. So kann eine wichtige Grundlage geschaffen werden, damit Belastungen gemeistert und verarbeitet werden können und nicht in Frustration und erhöhter Gewaltneigung münden.“

3 Tage Sitzung des Landtages

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Diese Woche findet die letzte Sitzung des Landtages in diesem Jahr statt. Auf der Tagesordnung stehen u.a. die Bilanz zur Halbzeit der Wahlperiode, die Wahl von Verfassungsrichtern, die Pflege-Strategie des Landes, das Bestattungsgesetz und bildungspolitische Fragen. Und selbstverständlich haben wir im Landeshaus auch einen Tannenbaum (Foto).

Haushalt 2025 im Plöner Kreistag verabschiedet

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Der Plöner Kreistag hat den Haushalt und Stellenplan 2025 verabschiedet. Der Etat sieht ein Minus von rund 16 Mio. Euro vor, also gibt allen Anlass zu sparsamer Haushaltsführung. Investitionen sind in Schulen, Radwege, das Katastrophenschutzzentrum und vielen kleineren Maßnahmen vorgesehen. Die sogenannten freiwilligen Leistungen des Kreises wie Zuschüsse an Vereine und Verbände bleiben unangetastet. Sie sind für die ehrenamtliche Arbeit wie den gesellschaftlichen Zusammenhalt von großer Bedeutung. Auch dies ist uns wichtig. Eine sog. freiwillige Leistung sind auch die Zuschüsse an die Klinik Preetz, die zunächst vom Landrat als pflichtig eingestuft wurden, die aber als freiwillige Leistung zählt, wie mir Landrat Björn Demmin nach Rücksprache mit dem Fachbereich Beteilungen der Kreisverwaltung nach einem Hinweis von mir im Finanzausschuss am 6. Dezember 2024 bestätigt hat. In 2025 stehen dafür 3,478 Mio. Euro bereit. Über die Verwendung der sog. Sparkassenmittel hatte ich bereits berichtet, sie kommen einer Vielzahl von Organisationen zugute.

Nachfragen zu den KiTa-Kosten des Kreises Plön

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9 Mio. Euro sind im Kreishaushalt 2025 als Defizit für den Kreis Plön beim Thema KiTa veranschlagt. Anlass für mich, in Finanzausschuss des Kreises nachzufragen. Gestern kam von Landrat Björn Demmin die Antwort: Die vom Kreis zu tragenden Sozialstaffelaufwendungen belaufen sich auf ca. 3 Mio. Euro, die KiTa-Personalaufwendungen in der Kreisverwaltung auf 1,179 Mio. Euro. Dies ist eine sehr beachtliche Summe und entspricht 14,24 VZÄ (Stellen). Wir haben in den vergangenen Jahren als CDU-Kreistagsfraktion immer wieder die Steigerungen bei den Personalkosten hinterfragt. Dritte Position beim KiTa-Defizit sind 4,7 Mio. Euro, die der Landrat und das Amt für Jugend und Familie der Kreisverwaltung vorrangig für Aufwände im Bereich SQKM (Standard-Qualitäts-Kosten Modell KiTa-Kosten) erwarten. Auch zu diesen nicht geringen Kosten werde ich weitere Nachfragen stellen.