Fächer 2019

Das Land steht hinter dem UKSH

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In der vergangenen Woche ging es im Landtag um das UKSH. Ich habe für die CDU-Fraktion gesprochen. Wir freuen uns, dass die OP-Engpässe in Kiel im Abklingen sind. Das UKSH hat derzeit 945 Ausbildungsplätze in allen Gesundheitsfachberufen, ist bemüht, die rd. 100 fehlenden Pflegekräfte einzustellen. In Neu- und Umbauten hat das Land seit 2019 rd. 615 Mio. Euro investiert, jährlich unterstützen wir bei den laufenden Kosten mit mehr als 100 Mio. Euro, macht jährlich mehr als 200 Mio. Euro, mit denen das Land das UKSH unterstützt. Viel Geld, aber die Klinik ist ein Haus der Spitzenmedizin mit 24 / 7 Einsatzbereitschaft. Dank an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die in aller Regel eine sehr gute Arbeit leisten.

https://www.youtube.com/watch?v=ew74vYYqq0c&t=5s

Polizeieinsätze: Auch Hamburg für Kostenbeteiligung der Profi-Vereine

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Bis zu 2000 Polizeibeamtinnen und -beamte sind bei Spielen der Fußball-Bundesliga im Einsatz. Obwohl es sich um Profi-Vereine handelt, die hohe Umsätze haben und hohe Gehälter zahlen, trägt bislang der Steuerzahler die Kosten. Das muss man nicht für gerecht ansehen. Bremen will Profi-Vereine an den Kosten beteiligen, jetzt auch Hamburg.

Teilhabe ist keine Frage des Alters

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Landtagspräsidentin Kristina Herbst hat in ihrer Ansprache beim 36. Altenparlament im Landeshaus hervorgehoben, dass Teilhabe am gesellschaftlichen Leben keine Frage des Alters sein dürfe. Und: Teilhabe sei von besonderer Bedeutung für unsere Demokratie. Wichtige Sätze, denen man nur voll zustimmen kann. 900 000 Bürgerinnen und Bürger über 60 Jahre leben in Schleswig-Holstein. Ihre Aussagen und ihr Engagement sind von Gewicht.

2. feste Polizei-Hundertschaft in S-H – wichtig für die Sicherheit

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Seit knapp 15 Jahren habe ich mich mit der CDA S-H für eine 2. feste Einsatzhundertschaft der Polizei in Schleswig-Holstein eingesetzt. Zunächst standen wir weitgehend allein (wie nicht selten), inzwischen ist sie einsatzbereit, wenn auch erst ab 2027 in voller Stärke. Für mich waren seinerzeit vor allem die schweren Einsätze zum 1. Mai, bei Gipfeltreffen und anderen Krawall-Demos wie auch die Entlastung der Polizei-Stationen vor Ort wichtig. Sie müssen nicht mehr so viele Beamte abstellen, wenn zentrale Einsätze nötig sind. Und der Dienst ist für die Beamtinnen und Beamten planbarer, also familienfreundlicher. Fachlich wichtig: Eine eingeübte feste Hundertschaft hat natürlich eine besondere Leistungsstärke.

Die Lage bei der Sicherheit verlangt eine klare Haltung

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Rund 300 Demonstranten protestieren in Kiel gegen die sog. Rüstungsindustrie. Als ob wir es uns noch aussuchen könnten, die Verteidigung zu stärken. Wir haben gar keine andere Wahl. Ein Polizeibeamter wird verletzt, weil er mit einer Latte angegriffen wird, auch ansonsten wurden die Beamten massiv angegangen. Soweit zur „Friedfertigkeit“ vieler, die sich offiziell um den Frieden besorgt zeigen. Das Recht auf Prostest und Demonstrationen ist ein hohes Gut, auch wenn es viele Polizeikräfte bindet und schon nachts beginnt. Aber auch die Verhältnismäßigkeit muss beim Demonstrationsrecht gewahrt bleiben.

Brodersdorf – Lutterbek wird saniert

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Christian Lüken und ich haben uns insbesondere die Radwege, die Sanierungen wie auch weitere Planungen in der Probstei angeschaut. Das kann sich sehen lassen. Zwischen Lutterbek und Brodersdorf werden die Straße und der Rad- und Fußweg saniert. Die Länge beträgt rd. 1,9 Kilometer, die Kosten belaufen sich auf rd. 1 Mio. Euro.

Nur die Zitronen im Preis stabil …

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Wir merken es seit langem beim Einkaufen – alles wird teurer. Alles? Nein. Lt. Statistischem Bundesamt sind die Preise für Zitronen stabil geblieben. Aber mit Zitronen allein kann man wenig anrichten. Ansonsten sind die Preise für Lebensmittel in den letzten 4 Jahren um rd. 32 % gestiegen, zum Teil sogar deutlich höher, bis zu mehr als 100 %.

Kreisverwaltung Plön übernimmt Bau des Radweges Höhndorf – Stakendorf

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 Auf meine Anfrage vom 15. August 2024 habe ich gestern von Landrat Björn Demmin eine interessante, im Ergebnis gute Antwort bekommen. Der Bau des lang ersehnten Radweges zwischen Höhndorf und Stakendorf an der K 38 (Foto) wird von der Kreisverwaltung vorgenommen. Die vom Kreistag bewilligten personellen Kapazitäten machten dies möglich. Vor etwa zwei Jahren hatte die Amtsverwaltung Probstei die Aufgabe übernommen – es war aber wenig zustande gekommen. Zuvor hatte die Kreisverwaltung sich nicht in der Lage gesehen, trotz der vom Kreistag beschlossenen Mittel den Bau umzusetzen. 2026 soll mit dem Bau begonnen werden. Spät, aber gut, dass es wohl losgeht. Eine gute Nachricht für die Probstei. Ich brauche nicht zu betonen, wie sehr ich mich freue und mich dafür eingesetzt habe.