Fächer 2019

Wir unterstützen erheblich in Schönberg

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In meinem Grußwort beim Neujahrsempfang in Schönberg habe ich nicht nur die besten Wünsche zum Neuen Jahr übermittelt, sondern bin auch auf Projekte eingegangen, bei denen wir seitens des Landes Schönberg unterstützen. Die Sanierung des Eichkamps wird mit 1,2 Mio. Euro bezuschusst, die Neugestaltung der touristischen Infrastruktur in Kalifornien von Land und Bund mit rd. 4 Mio. Euro, die Radwege und Straßen Fiefbergen – Schönberg und Schönberg – Krummbek werden saniert, die Strecke Schönberg – Schlesen soll 2026 folgen, bei der Beseitigung der Sturmflutschäden hilft das Land wie auch beim Kunstrasenplatz. Das bedeutet, dass wir den Radweg von Schönberg bis Kiel Ende 2025 vollständig saniert hätten, wofür ich mich sehr eingesetzt habe und was in Zeiten knapper Kassen nicht so selbstverständlich ist, wie es manchem erscheint. Zudem zum Beispiel Angebote zur Landes-Unterstützung für Familienzentren und Tafeln. Auch der Kreis hat sich finanziell an Projekten beteiligt, auch beim Kindheitsmuseum. Man sieht: Viel dreht sich ums Geld, dies zur Verfügung zu stellen, dafür sind der Landtag bzw. der Kreistag zuständig. In meinem Grußwort habe ich Christian Lüken, unserem sehr engagierten Schönberger Kreistagsabgeordneten, für seine Arbeit gedankt.

Einige klare Worte zu Hein Schönberg

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Beim Neujahrsempfang in Schönberg bin ich auch auf Hein Schönberg eingegangen. Ende 2025 soll er von Kiel bis Schönkirchen fahren, Ende 2026 bis Probsteierhagen, Ende 2027 bis zum Schönberger Strand. Nachdem lange Zeit nicht viel passiert ist, hatte ich im September 2022 Verkehrs-Staatssekretär Tobias von der Heide an die Strecke eingeladen. Und danach ist viel passiert, aber das zuvor nicht durchgeführte zweijährige Planfeststellungsverfahren musste durchgeführt und ausgewertet werden. Teilabschnitte, die nicht darunterfallen, wurden ja auch bereits ertüchtigt. Zudem ist die Gestaltung der Bahnhöfe und Haltestellen überall zu klären. Übrigens: Statt der einst veranschlagten 50 Mio. Euro wird die Ertüchtigung der Bahnstrecke nach derzeitigem Stand 86 Mio. Euro kosten.

Das „Graue Gold“ wird gebraucht

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Über das „Graue Gold“ sprach Wirtschaftsminister Claus Ruhe Madsen dieser Tage im ZDF. Wir haben uns vor einiger Zeit über das Thema unterhalten. Es gibt immer mehr, die beim Eintritt in das offizielle Rentenalter noch arbeiten können, wollen oder gar müssen – und vor allem auch gebraucht werden. In der Wirtschaft, in der Politik, in der Gesellschaft. Erfahrung, Kompetenz und langes wie belastbares, nachgewiesenes Engagement sind wahrlich nicht alles, aber es ist gut, wenn dies positiv aufgenommen wird. Und es gibt genug, die im höheren Alter gar nicht arbeiten müssten, aber es tun. Ein wenig Wertschätzung denen gegenüber kann nicht schaden, denn sie könnten es sich im Alter auch bequemer machen. Aber: Wer zum „Grauen Gold“ zählt, ist eben noch längst kein „altes Eisen“.

Wasserschutzpolizei erhält 3 neue Streifenboote

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Die Wasserschutzpolizei des Landes erhält drei neue Streifenboote. Dies stärkt die maritime Sicherheit. Dafür stellen wir im Landeshaushalt 250.000 Euro zusätzlich zur Verfügung, denn durch Preissteigerungen wäre es gegenüber dem Entwurf der Regierung sonst nur möglich gewesen, zwei neue Streifenboote zu kaufen. Gern habe ich unterstützt, dass wir alle drei Boote bekommen. Sicherheit ist überall wichtig.

Polizei-Einsätze: Wer Mio.-Gehälter beim Fußball zahlt, muss auch für Kosten aufkommen

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Das Bundesverfassungsgericht hat endgültig entschieden: Es ist rechtmäßig, die Deutsche Fußballliga (DFL) an den Kosten von sog. Hochrisikospielen bei Profi-Vereinen ab 5 000 Zuschauern zu beteiligen. Wer Gewinne durch den Fußball machen kann, Umsätze im dreistelligen Millionen-Bereich oder noch mehr verzeichnet und Millionengehälter zahlt, muss auch für Kosten aufkommen, die durch den Spielbetrieb entstehen. Und dazu zählen die für zusätzliche Polizeikräfte bei sog. Hochrisikospielen, in der Regel 500 – 1500 mehr als gewöhnlich. Die Profi-Vereine der 1. Bundesliga sind doch längst zu eigenen Unternehmen geworden. Und: Die DFL als „Träger“ des Spielbetriebes ist Veranstalter des Liga-Betriebes, kassiert hohe Summen durch die Übertragungsrechte und gibt sie wohl größtenteils an die Vereine weiter. Das Urteil ist richtig. Ich habe mich seit langem dafür ausgesprochen, dass es nicht so weiter gehen kann, dass vielerorts gespart oder bezahlt (Steuern, aber auch die oft gar nicht so geringen Gebühren) werden muss, nur nicht für die Leistungen des Staates für das Geschäft Profifußball. Und das sage ich auch als jemand, der gern Fußball gespielt hat und ihn gern schaut.

Ein schöner Neujahrsempfang in Wendtorf

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Ein schöner Neujahrsempfang in Wendtorf, zu dem Bürgermeister Joachim Bleidießel rund 100 Bürgerinnen und Bürger im Wendtorfer Treff begrüßen konnte. In meinem Grußwort habe ich die Erlebnispromenade (rd. 3, 5 Mio. Euro vom Land), die Sanierung des Deichkronenweges, die vom Land unterstützen beiden Maßnahmen zur Barrierefreiheit und das mit 2,5 Mio. Euro vom Land sanierte Außentief an der Schleuse angesprochen. In Wendtorf ist der Ostseeradweg jetzt top. Zudem bin ich auf die ernste Lage in der Welt und die schwierige wirtschaftliche wie finanzielle Lage eingegangen. Wir müssen als verantwortliche Politiker dies mit den Bürgerinnen und Bürger offen kommunizieren und Aussagen treffen, wo Prioritäten zu setzen sind und was zu tun ist. Weitere Grußworte sprachen Bundestagskollege Dr. Kristian Klinck, Vereine und Verbände. Glückwunsch an Claus Heller für 50 Jahre vorbildliche ehrenamtliche Arbeit in der Gemeindevertretung und an die Feuerwehr für das Flut-Ehrenzeichen als Anerkennung für die Leistungen bei der Sturmflut 2023.

Schönkirchen – Radwege, Bahn, Gewerbegebiet

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Rund 100 Gäste konnten Bürgervorsteher Thorsten Stich und Bürgermeister Gerd Radisch beim gastlichen Neujahrsempfang im Schmidt-Haus begrüßen. 2024 war ein erfolgreiches Radwege-Jahr, die Strecken Schönkirchen – Probsteierhagen und Schönkirchen – Dobersdorf wurden saniert. Bei beiden Projekten habe ich gern unterstützt. Das neue Gewerbegebiet (rd. 4 Mio. Euro vom Land) „läuft sehr gut“, wie dort sichtbar. Für die Unterkünfte für Flüchtlinge in den drei Gemeinden des Amtes Schrevenborn unterstützt das Land mit 1,2 Mio. Euro. Wegen der Teilnahme an einer vorherigen Veranstaltung konnte ich erst später kommen. Umso mehr habe ich mich über viele gute Gespräche und freundliche Gesten nach dem offiziellen Teil gefreut.

Fachgespräch zur Prävention in Schleswig-Holstein

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Einen sehr guten Überblick über Ziele, Maßnahmen und inhaltliche Schwerpunkte der Prävention gibt der Bericht der Landesregierung zur Prävention in Schleswig-Holstein (Drucksache 20/1854) auf die Große Anfrage des SSW. Ich habe dazu im Mai 2024 im Landtag gesprochen. Gestern haben wir den Bericht im Sozialausschuss beraten, ich habe mich engagiert an der Diskussion beteiligt, wir werden das Thema in einem Fachgespräch des Sozialausschusses weiter erörtern. Der Bericht benennt gute bestehende Maßnahmen wie auch Defizite, er erweckt aber keine unrealistischen Erwartungen. Die Probleme in der Gesellschaft sind differenziert, oft auch zusammenhängend. Wichtig ist, vernetzt zu denken, dabei besonders auch die Schwächeren und Älteren im Auge haben.

Radweg Höhndorf – Krummbek – Stakendorf: Es geht los

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Seit Jahren habe ich mich mit anderen engagiert für einen Radweg an der K 38 zwischen Höhndorf -Krummbek – Stakendorf eingesetzt. Leider waren es vor allem Probleme in der Amtsverwaltung Probstei und der Kreisverwaltung, die eine Umsetzung verzögerten. Aber nun wird es ab Frühjahr 2025 konkret mit den Planungen beginnen, danach soll es 2026 mit der Umsetzung losgehen.

Mehr Respekt bitte

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Mehr Respekt bitte – so lautet das Thema einer Aktion der Körber-Stiftung. Man könnte dies natürlich auch zu jüngsten Äußerungen im Bundestag sagen, gemeint ist hier aber die Diskussionskultur in der Kommunalpolitik. Und da gibt es für einen Teil des Plöner Kreistages durchaus „Luft nach oben“. In 2025 soll das Thema unter der Federführung der Körber-Stiftung bearbeitet werden, wir haben vor einiger Zeit im Ausschuss schon eine erste Beratung durchgeführt. Dank an den Frauenpolitischen Beirat unter der Leitung von Claudia Petersen, der uns nahegelegt hat, sich mit dem Thema zu beschäftigen. Sofern ich es zeitlich schaffen kann, werde ich mich gern einbringen. Auch, weil wir in den letzten Jahren im Plöner Kreistag leider einiges „erlebt“ haben, wie es nicht sein sollte.