Auf meine Einladung hin hatte die Freiwillige Feuerwehr Fiefbergen das Landeshaus besucht. Innenministerin Sabine Sütterlin -Waack ließ es sich nicht nehmen, persönlich der Feuerwehr für deren wichtige ehrenamtliche Arbeit zu danken.
Fächer 2019
VKP: Notfalls müssen Diesel-Busse gekauft werden
Mit großer Mehrheit hat der Hauptausschuss der Vorlage von Landrat Björn Demmin zugestimmt, 16 Diesel-Busse und einen Dieselmidibus zu kaufen, wenn die VKP beim Bundesprogramm keine Berücksichtigung findet. Sonst würde die Beschaffung von E-Bussen zu einer Mehrbelastung in Höhe von mehr als 7 Mio. Euro führen. Dazu sind der Kreis Plön und VKP nicht in der Lage.
Schöne Landschaft Eider-Treene-Sorge
Die Eider-Treene-Sorge Flusslandschaft umfasst rd. 160 000 ha. Sie ist für Touristen, die viel Natur und Bewegung suchen, besonders reizvoll. Benannt nach den drei Flüssen, auf dem Foto die Sorge. Eine herrliche Landschaft, in der es viele Wiesen, Weiden, feuchte Lebensräume für Tiere, Bäume und Sträucher gibt. Aber auch die Landwirtschaft mit vielen Rindern prägt die Region.
Thema: Hein Schönberg
Wir haben im Kreis Plön seit Jahren den ÖPNV durch gute Busverbindungen und ALFA (Anruf-Linien-Fahrten) gestärkt. Wenn die Bahn auch wichtig ist, wäre zu erwarten gewesen, dass von den früheren Verkehrsministern Reinhard Meyer und Dr. Bernd Buchholz dies auch deutlicher umgesetzt worden wäre. Anderes hatte Vorrang. Und man kann die Tage zählen, wie oft Errix, seit Ende Dezember 2022 Betreiber der Bahn, tatsächlich seither zwischen Kiel und Oppendorf gefahren ist. Personal wurde sogar für andere Strecken abgezogen. Erst durch die jetzige Spitze des Wirtschafts- und Verkehrsministeriums gibt es mehr Tempo beim Planfeststellungsverfahren.
Die Suchthilfe verdient Unterstützung
Wir waren vom FAK Soziales der Landtagsfraktion in Lübeck. Ein sehr interessantes und informatives Gespräch haben wir in den Räumen der Clic-Hilfe über die Suchthilfe geführt. Wie wegkommen von Sucht, Selbsthilfe-Arbeit, Prävention, konsequentes Handeln – einige Stichworte. Meine Kollegin Dagmar Hildebrand hatte alles bestens vorbereitet.
Nationalpark, Gänse, Kormorane …
Gestern haben wir im Landeshaus über das Thema Nationalpark Ostsee diskutiert. Ich habe meine kritische Meinung zum Ausdruck gebracht. Die Diskussionen in Stein und Hohwacht vergangene Woche waren eine wichtige Orientierung. Auch die Probleme durch Gänse und Kormorane wurde diskutiert. Das, was viele bewegt, wird von uns (deutlich) angesprochen. Dessen dürft Ihr sicher sein!
Rechte des Parlaments nicht unterlaufen!
Das von SPD/Grünen/FDP gewünschte sogenannte „Heizungsgesetz“ ist vom Bundesverfassungsgericht gestoppt worden. Es darf diese Woche im Bundestag nicht verabschiedet werden. Es sollte im Schnellgang von der „Ampel“ durch den Bundestag „gepeitscht“ werden. Dem Antrag des CDU-Abgeordneten Thomas Heilmann wurde zu Recht stattgegeben. Er verlangt, den Abgeordneten genügend Zeit für eine sorgfältige Beratung zu geben. Sie haben sogar die Pflicht dazu – so hat das Gericht bereits vor etwa 15 Jahren zu einer Angelegenheit in Schleswig-Holstein entschieden. Rechte des Parlaments müssen gewahrt werden. Sie vertreten die Bürgerinnen und Bürger.
Pflegende Angehörige mehr unterstützen
Leider konnte ich an der Anhörung des Sozialausschusses zu pflegenden Angehörigen nicht immer teilnehmen, aber was ich besonders aufgenommen habe, ist, dass es vor allem darauf ankommt, die pflegenden Angehörigen im Tagesalltag zu unterstützen. Viele sind auf sich allein gestellt, benötigen mehr Unterstützung, weil auf Dauer häusliche Pflege eine tiefgreifende Veränderung bedeutet.
Heftige Kritik an Nationalpark-Plänen
Heftige Kritik gab es beim sehr gut besuchten Grillabend der CDU Hohwacht an den Plänen für einen Nationalpark Ostsee. Er sei nicht notwendig, werde aber die wirtschaftliche Entwicklung der Region schwächen. Kreistagsabgeordneter Stefan Leyk erläuterte weitere kritische Punkte an den Plänen. Die Stellungnahmen sind – wie kürzlich in Stein – nahezu einhellig sehr deutlich ablehnend.
