Vor 20 Jahren hat der Kreis Plön erstmals begonnen, Garantieverträge mit Verbänden abzuschließen. Laufzeit 3 Jahre, dies gibt Sicherheit. Start war mit dem Kreissportverband. Vorsitzender der CDU-Kreistagsfraktion damals (wie heute) Thomas Hansen, HA-Vorsitzender Stefan Leyk, Kreispräsident war ich. Gestern abend haben wir im Finanzausschuss bei einer Sitzung im Kreishaus den neuen 3-Jahres-Verträgen mit dem Kreissportverband und der Kreisvolkshochschule einstimmig zugestimmt.
Fächer 2019
Landtagsdebatte zum Personalausweis für wohnungslose Bürger
Mit der Situation wohnungs- und obdachloser Bürgerinnen und Bürger haben wir uns schon bislang intensiv befasst. Wir möchten, dass alle Menschen voll am gesellschaftlichen Leben teilhaben. Und dazu zählt der Personalausweis, den zu haben ja ohnehin Pflicht ist. Die Kosten werden bei den Soziallleistungen „abgebildet“. Ob dies realistisch ist, will ich mal offenlassen. Fragen der Sicherheit und der Kosten sind aber durchaus zu besprechen. Allein einen Personalausweis zu haben, wird bei der Wohnungssuche nicht ausreichen. Er kann aber hilfreich sein. Wir werden in den Ausschüssen beraten, auch über die Erfahrungen in Hamburg und Bremen. Meine Rede:
Ein guter Abend in Stolpe
Rund 2 ½ Stunden haben wir gestern Abend in Stolpe diskutiert. Über die schwierige Finanzlage des Staates, den Nationalpark Ostsee, KiTas, Soziales, Renten, Innere Sicherheit, Radwege, Straßen, Bahnen, Bürokratie, Überregulierung, die politische Entwicklung. Ein Austausch zudem über die Unterstützung der Arbeit in Plön-Süd im Landtag. Und natürlich wurden auch aktuelle Themen aus dem Kreis angesprochen. Ein guter Abend. Holger Bajorat (Foto re.) hatte eingeladen, auch unser früherer Landtagsabgeordneter für Plön-Süd, Claus Hopp, war dabei. Danke für die Einladung, Holger.
Förderung des Sports und der Volkshochschulen
Gute Nachrichten für den Sport und die Volkshochschulen: Die Garantieverträge mit dem Kreis Plön werden um drei Jahre verlängert. Dies beschloss der Schulausschuss unter der Leitung von Christian Lüken im Kreishaus. Der Förderumfang für den Sport erhöht sich aufgrund des Bedarfes sogar um 35 000 Euro auf 229 000 Euro. Mit Garantieverträgen hatten wir in meiner Zeit als Kreispräsident (2003 – 2008) begonnen. Sie sorgen für Planungssicherheit und Verlässlichkeit.
Heine-Schule: Schulausschuss für Neubau
Der Ausschuss für Schule, Kultur und Sport hat unter der Leitung seines Vorsitzenden Christian Lüken einstimmig beschlossen, die Kreisverwaltung zu beauftragen, einen Neubau auf dem „Krischansbarg“ in Heikendorf zu planen. Grundlage bildet die Machbarkeitsstudie – Szenario 3. Die Gemeinde Heikendorf wird gebeten, die dafür notwendigen bauplanerischen Voraussetzungen zu schaffen.
Gesetze werden im Landeshaus beschlossen
Es war manchmal nicht ganz einfach in den vergangenen Wochen, den Entscheidungsprozess zum Nationalpark Ostsee deutlich zu machen. Ich habe immer betont: Dazu bedarf es eines Gesetzes, und das wird von den Abgeordneten beschlossen – oder auch nicht. Seid sicher, dass auch in vergangener Zeit kritisch im Landeshaus über die Pläne diskutiert wurde. Das AUS ist nur folgerichtig.
Kein Nationalpark Ostsee
Unsere Arbeit hat sich gelohnt: Überlegungen für einen Nationalpark Ostsee werden nicht Realität. Dies dürfte sicher sein, die Kreisverbände an der Ostsee und der Landesvorstand sprechen sich gegen einen Nationalpark aus. Bei der Veranstaltung in Stein im Juni mit rd. 160 Besuchern ist dies bei uns genauso eindrucksvoll deutlich geworden wie beim Kreisparteitag in Schönberg, in Gesprächen und auf Veranstaltungen.
175 Mio. zusätzlich für sozialen Wohnungsbau
Es werden zu wenig Wohnungen gebaut und zu teuer. Die Gründe sind erkennbar: Investitionen lohnen sich kaum, Unsicherheit über die Zukunft, zu viele Vorschriften, zu viel Bürokratie. 400 000 neue Wohnungen sollten 2023 neu gebaut werden. Der Bund wird dieses Ziel weit verfehlen, leider. Um in Schleswig-Holstein den sozialen Wohnungsbau zu stärken, werden wir im Landtag weitere 175 Mio. Euro zur Verfügung stellen, um als Darlehen für Investitionen eingesetzt werden zu können.
Heinrich-Heine-Schule 50 Jahre alt
Die Heinrich-Heine-Schule in Heikendorf ist 50 Jahre alt. Herzlichen Glückwunsch. Und es darf erwartet werden, dass wir im Kreistag bald einen Beschluss fassen, die Schule neu in der Nähe am Krischansbarg in Heikendorf zu bauen. Für den Neubau engagieren sich die CDU-Kreistagsfraktion und ich uns seit 2018. Das sog. „Kasseler Modell“, in dem die Schule einst gebaut wurde, macht dies nötig. Für den Namen Heinrich-Heine-Schule habe ich mich seinerzeit sehr engagiert und gegen erhebliche Widerstände u.a. in der damaligen CDU-Kreistagsfraktion durchgesetzt.
Die Trakehner auf Gut Panker
Noch einmal Bilder von den Trakehnern auf den Weiden inmitten der herrlichen Landschaft auf Gut Panker. Auf den Koppeln schattige Bäume, zum Teil mit Obst. Und wer genau hinschaut, entdeckt auf dem Rücken eines Pferdes einen Vogel. Die Trakehner sind, jedenfalls mir geht es so, immer wieder gern anzuschauen. Wie sie grasen, die Mütter mit ihren Fohlen sich bewegen, sich wohlfühlen.
