2018 haben wir im Kreistag den Beschluss gefasst, zudem Finanzmittel bereitgestellt, leider hat es die Kreisverwaltung aber bis Mitte 2023 nicht geschafft, konkret mit der Umsetzung zu beginnen. In 2024 soll es losgehen, wie Landrat Björn Demmin mir vor Wochen mitteilte. 2024 sollen die ersten 1,6 Mio. Euro aufgewendet werden, im Kreistag haben wir das Geld in den Haushalt 2024 eingestellt.
Fächer 2019
Radweg Hohwacht – Sehlendorf: Das Land fördert mit 70%
Der Radweg von Hohwacht nach Sehlendorf ist fertig. Kreispräsidentin Hilla Mersmann skizzierte vor Ort die Entwicklung des Baus der 4 Kilometer, Kosten mehr als 2,5 Mio. Euro. 70 % davon zahlt das Land, 30 % der Kreis Plön. Zur Erinnerung: Der Nabu machte den Vorschlag zum Bau des Radweges. Der Nabu, Matthias Potrafky, Andreas Köpke, Stefan Leyk und ich trafen uns 2017, fanden die Idee großartig, kümmerten uns von da an um die Umsetzung. Kreistag und Land stimmten zu. Manche Probleme waren zu überwinden. Künftig kann das herrliche Naturschutzgebiet vom Radweg, von Bänken und von Beobachtungstürmen angesehen werden, das Radfahren ist dort sicherer geworden, ein Gewinn für die ganze Region. Gern habe ich mich intensiv für den Bau des Radweges engagiert.
Sozialausschuss berät KiTa-Evaluation
Über die KiTa-Evaluation wird viel diskutiert und spekuliert. Wir haben hinsichtlich des weiteren Zeitplanes am kommenden Donnerstag, 7. Dez. 2023 ab 14 Uhr eine öffentliche Anhörung im Sozialausschuss des Landtages im Landeshaus, die auch im parla.net übertragen wird. Alle relevanten Verbände sind eingeladen, ihre Auffassungen darzulegen. Wird die Evaluation noch im Jahr 2024 gewünscht, wie uns inzwischen signalisiert wird, ist beabsichtigt, dem zu folgen. Dann muss die Überprüfung des KiTa-Gesetzes im nächsten Jahr in einem engen Zeitfenster erfolgen.
Das Land leistet viel für die KiTas
Immer wieder wird von der Opposition und von Verbänden in den Raum gestellt, dass bei der KiTa-Finanzierung das Land zu wenig leiste. Vor 10 Jahren, 2014, betrug der Anteil des Landes an den KiTa-Kosten rd. 145 Mio. Euro. Inzwischen liegt er in 2023 bei rd. 630 Mio. Euro (davon 98 Mio. Euro Bundesmittel) und wird in 2024 auf rd. 702 Mio Euro steigen, wovon der Bund 98 Mio. Euro trägt.
Der neue Radweg auf dem Deich
Inzwischen der neue Radweg auf dem Deich am Bottsand fertig. Sehr gut gelungen. Auch in dieser Jahreszeit viel befahren. Er ist ein wichtiger Teil des Ostseeküstenradweges, der zu den am meisten genutzten Routen im Land gehört. Ein herzliches Dankeschön an Ex-Bürgermeister Claus Heller und die GV in Wendtorf, die die Sanierung entscheidend mit auf den Weg gebracht haben. Vom Land haben wir den Abschnitt von der Marina bis zum Nabu-Haus mit 80 % gefördert.
Diskriminierung ist inakzeptabel
Im Landtag ist der vom SSW eingebrachte Gesetzentwurf für ein Landesantidiskriminierungsgesetz in 1. Lesung beraten worden. Es entspricht dem Gesetz, was seit 2020 in Berlin gilt. Es geht um Chancengleichheit, die Verhinderung und Beseitigung von jeder Form der Diskriminierung sowie einer Kultur der Wertschätzung von Vielfalt. Ich habe für die CDU-Fraktion gesprochen:
(Video: Offener Kanal)
KiTa-Evaluation kann in 2024 stattfinden
KiTa-Debatte im Landtag. Wann soll das Gesetz überprüft (evaluiert) werden? Sofern die Verbände dies noch in 2024 wollen, beabsichtigen wir dies zu tun. Der Abschlussbericht für die letzten Jahre liegt im April 2024 vor. Veränderungen im Gesetz müssten bis Ende 2024 beschlossen werden. Das Land hat seine Zuwendungen für KiTas seit 2017 (245 Mio. €) in 2024 (701 Mio. €) fast verdreifacht. Elternbeiträge sind gedeckelt. Eine der Fragen ist, ob die SOKM-Finanzierung überall ausreichend ist. Und: Ob es zu viel Bürokratie und Dokumentations-Pflichten gibt. Meine Rede im Landtag:
(Video: Offener Kanal)
Nach den Vorwürfen der SPD habe ich noch einmal in der KiTa-Debatte Stellung genommen:
(Video: Offener Kanal)
Schüler-Bus nach Heikendorf hält ab 10. Dez. morgens in Barsbek
Im September hatten Eltern aus Barsbek den Wunsch an Bürgermeister Timo Schlabritz und an mich herangetragen, ob nicht geprüft werden könne, morgens in Barsbek einen Halt für Schüler nach Heikendorf einzuplanen. Die VKP hat im November die Zahl der Schüler gezählt und entschieden, dass ab 10.12.2023 ein Halt in Barsbek eingeplant wird (Abfahrt Schönberg 7:10 Uhr). Kreistagskollegin Gina-Marie von Mandel und ich sagen Danke, VKP.
Schwanen-Flüge über der Schwentine
Gestern hatte ich zwischen Terminen ein wenig Zeit, um mir in Kiel-Wellingdorf die Schwentine anzuschauen. 7 Schwäne kamen daher, ruhig schwimmend. Plötzlich setzten 5 zum Flug an – beeindruckend, wie schnell und mit welcher Geschwindigkeit. Die anderen beiden schwammen noch ein wenig, bevor auch sie rasch vom Wasser in die Lüfte stiegen.
Hohwacht: Hilfe für die Steilküste ist nötig
Gestern war ich zu einem Informationsbesuch mit meinem Kreistagkollegen Stefan Leyk und der CDU an der Steilküste in Hohwacht. Die Sturmflut vom Oktober hat weitere erhebliche Abbrüche und Schäden verursacht. Hilfe für die Steilküste ist nötig. Die Abbrüche kommen immer dichter an den Weg oberhalb, die dahinter liegenden Häuser und die Aussichtsplattform „Kiek Ut“ heran.
