Bunt ist der Garten des Ministeriums für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport in Kiel.
Fächer 2019
Feuerwehren und Katastrophenschutz werden gestärkt
Der Kreis Plön erhält in 2024 vom Land ein weiteres Fahrzeug für den Katastrophenschutz. 6 Löschfahrzeuge vom Land für den Katastrophenschutz und 4 MZFs vom Kreis Plön sind im Rahmen der 3. Brandschutzbereitschaft im Kreis Plön stationiert. Die Personalstärke beträgt 70, Standorte sind Ascheberg, Lebrade, Probstei-Nord, Bothkamp, Wendtorf und Fiefbergen. Anträge auf Umbau oder Erweiterungen der Feuerwehrgerätehäuser haben in diesem Jahr Laboe, Schellhorn, Wankendorf, Lütjenburg und Schönberg gestellt.
100 Jahre Freiwillige Feuerwehr Fiefbergen – ein schöner Festkommers
Ein sehr schöner Festkommers der Freiwilligen Feuerwehr Fiefbergen zum 100-jährigen Bestehen mit vielen netten Gesprächen unter der souveränen wie unkomplizierten Leitung von Gemeindewehrführer Michael Liesenberg und Bürgermeisterin Ute Krohe. Totenehrung, Essen, Rückblick auf die letzten 25 Jahre, Ehrungen und Beförderungen. Mit dem Feuerwehrehrenkreuz in Silber für 25 Jahre aktiven Dienst wurden Thorsten Rethwisch und Christian Petersen ausgezeichnet. Die Wehr wurde mit der Ehrengabe des Landes, der bronzenen Glocke, geehrt. Der Landesfeuerwehrverband würdigte mit einer Urkunde, der Kreisfeuerwehrverband mit einem Glaspokal. Ich habe eine Spende für die Kameradschaftskasse überreicht und in meinem Grußwort das große Engagement (5 Sterne Roter Hahn) gewürdigt und ein wenig aus der Geschichte Fiefbergens erzählt, dem Ort, in dem ich geboren und aufgewachsen bin. Im vergangenen Jahr hatte ich die Feuerwehr ins Landeshaus eingeladen, 2021 erhielt sie eines der 52 neuen Katastrophenschutz-Fahrzeuge des Landes. Danke, Frau Ministerin Dr. Sabine Sütterlin-Waack, bei der ich mich für ein Fahrzeug eingesetzt hatte. Und dass es ein neues wurde, damit hatten wir zunächst gar nicht gerechnet. Umso größer war die Freude.
Tag der offenen Tür im GTZ in Schwentinental, KFZ-Zulassung
Tag der offenen Tür im GTZ Gewerbe- und Technikzentrum in Schwentinental. Gern war ich dabei, habe ich mich doch vor rd. 35 Jahren gemeinsam mit dem damaligen Raisdorfer Bürgermeister Helmut Ohl und unserem Kreistagsfraktionsvorsitzenden Volker Pawlitzki sehr für das Projekt engagiert. U.a. hat die Firma Vater dort begonnen. In jüngerer Zeit gab es manches Problem zu bewältigen, die wir noch in der Zeit bis zur Kommunalwahl 2023 im Hauptausschuss des Kreises unter meinem Vorsitz geklärt haben. Nach der Eröffnung durch Geschäftsführerin Wiebke Ehlers überbrachte Kreispräsidentin Hilla Mersmann die Grüße des Kreises, Thomas Haß die der Stadt Schwentinental. Sehr gefreut habe ich mich über das rege Interesse am Gedankenaustausch, das ich während meines Besuches erfuhr. Im Gebäude befindet sich inzwischen auch die Zweigstelle der KfZ-Zulassung des Kreises Plön, für ich mich sehr eingesetzt habe, u.a. gegen den Widerstand von SPD und Grünen. Die Resonanz mit der Nähe zu den Betrieben und vielen Bürgerinnen und Bürgern im Kreis zeigt: Es war völlig richtig, dort eine KfZ-Zweigstelle einzurichten. Das ist Bürgernähe.
Tiere der Heimat
Eine schöne Idee ist es, die Tiere, die in der Schwentine, in den anliegenden Gehölzen und Wäldern ihre Heimat haben, auf der neuen Brücke im Schwentinepark auf sehr gelungenen Plaketten zu präsentieren. Unsere Heimat beherbergt eine Vielzahl von Tieren, man muss nur die Augen aufhaben. Schöne Heimat.
Die Brücke über das Schwentinental ist eingeweiht
Die gestrige Einweihung der neuen Brücke über das Schwentinental – ein schöner Termin. Große Freude, dass es endlich geklappt hat, Sonnenschein und eine tolle Stimmung. Sehr gefreut habe ich mich über die wertschätzenden Worte von Bürgermeister Thomas Hass und Landrat Björn Demmin für meinen Einsatz. Land und Kreis geben zusammen 150 000 Euro. Und in meinem Grußwort habe ich die große Bedeutung der Brücke für die Naherholung, für die Freizeit von Groß und Klein wie für Natur und Umwelt hervorgehoben.
Prävention in der Gesundheit ist wichtig
Ein Schwerpunkt in der gestrigen Sitzung des Landtages war die Prävention. Grundlage war die Antwort der Landesregierung auf eine Große SSW-Anfrage. In der Gesundheitsförderung gib es in Schleswig-Holstein eine Reihe von Hilfen, Aktivitäten und Programmen, aber auch weitere Aufgaben. Ich habe dies in meiner Rede deutlich gemacht:
KiTas: Keine höheren Elternbeiträge
Die Elternbeiträge in den KiTas bleiben in Schleswig-Holstein so, wie sie sind. Der Einsatz der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wird deutlich flexibilisiert. Bürokratie wird abgebaut. Das jetzige, sogenannte Übergangssystem, bleibt auch das künftige bei der KiTa-Finanzierung. Ein sogenanntes Vorschaltgesetz wird dazu vor der Sommerpause verabschiedet, aber ab jetzt haben Träger und Kommunen die gewünschte Klarheit. Dies haben wir im Landtag gestern mit den Stimmen von CDU und Grünen beschlossen, FDP und SSW enthielten sich, die SPD stimmte dagegen. Im Landeshaus war die KiTa-Evaluation in vergangenen Wochen und Monaten ein Schwerpunkt, der FAK und GAK Soziales, die ich leite, haben sich dabei besonders engagiert.
Meine kürzeste Rede im Landtag
Vor dem Landeshaus die Sozial- und KiTa-Demo, im Landeshaus wird der TOP Engagement gegen Einsamkeit aufgerufen. Ich spreche dazu und verweise angesichts der Kritik der SPD am Fehlen von Ministerin Aminata Toure´ darauf, dass diese gerade auf der Demo spreche. FDP- Fraktionschef Christopher Vogt möchte, dass die Ministerin im Plenum dabei ist und die Debatte im Plenum jetzt nicht fortgesetzt wird. Die amtierende Präsidentin entscheidet so und beendet den TOP. Ich habe bis dahin rd. 23 Sekunden gesprochen. Der TOP wird am Nachmittag erneut aufgerufen. Dem guten Verhältnis zwischen Christopher und mir tut dies keinen Abbruch, wir haben uns gleich danach vor dem Landeshaus bestens unterhalten. Es ist das gute Recht, parlamentarische Mittel so einzusetzen, wie sie möglich sind. Und Demonstranten erwarten auch, dass man ihnen zuhört bzw. zu ihnen gesprochen wird.
Gegen Einsamkeit kann man etwas tun
Gestern Debatte im Landtag zum Thema Einsamkeit. Meine Position, sie sich im Antrag von CDU und Bündnis 90 / Grüne findet (beschlossen bei Enthaltung von FDP und SSW, nur die SPD war dagegen): Einsamkeit lässt sich meist nicht mit einer Maßnahme begegnen. Sie kann komplex sein, kann verschiedene Ursache, aber auch verschiedene Hilfemöglichkeiten haben. Körperliche Einschränkungen sind ein erhebliches Risiko, einsamer zu werden. Einsamkeit ist keine Frage des Alters. Man kann einsam vor dem Computer sein, einsam sein ohne Partner, einsam sein in der Gesellschaft. Corona hat viel mehr Einsamkeit gebracht, aber auch gezeigt, dass man sie häufig wieder überwinden kann. Meine Rede im Landtag: