Radwege, Straßen

Benutzungspflicht auf vielen Radwegen

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Immer häufiger ist zu beobachten, dass Radwege nicht von Fahrradfahrern genutzt werden, sondern auf der Straße gefahren wird. Nach § 2 Abs. 4 Satz 2 der Straßenverkehrsordnung besteht die Plicht, den Radweg in der jeweiligen Richtung zu benutzen, wenn dies mit Verkehrszeichen angeordnet ist. Im Kreis Plön haben wir an den Kreisstraßen 120 km Radwege. Wie Landrätin Stephanie Ladwig auf eine Anfrage des Abgeordneten Werner Kalinka mitgeteilt hat, besteht für 72 %  = 86,5 Km eine Benutzungspflicht. Die anderen Strecken sind seitens der Kreisverwaltung bislang noch nicht darauf überprüft worden, ob eine Benutzungspflicht besteht, dies soll aber geschehen.

MdL Kalinka: „Leider sind Radwege nicht überall in dem baulichen Zustand, in dem sie sein sollten. Zudem wurden Radwege zum Teil trotz Schnee und Eis über Weihnachten und danach nicht geräumt. Dies führt dazu, dass auf die Straße ausgewichen wird. Es gibt aber auch Radfahrer, die offenbar generell lieber die Straße nutzen. Wo es eine Benutzungspflicht gibt, muss diese von den Verkehrsteilnehmern auch eingehalten werden und die Radwege müssen andererseits in einem akzeptablen Zustand sein. Beides muss stärkere Beachtung finden.“

Engagiere mich für Radwege

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Für mehr Radwege und die Sanierung bestehender, wo nötig, habe ich mich im Landtag eingesetzt. Bei uns geschieht einiges, aber es gibt auch noch zu tun. Weiteres Thema in der Debatte zur Radwegestrategie des Landes: die Wurzelaufbrüche. In den nächsten Monaten soll dazu eine Lösung erarbeitet werden. Ich hatte im Landtag vor einigen Monaten die Notwendigkeit angesprochen. Gut, dass jetzt konkret daran gearbeitet wird.

K 13 zwischen Krummbek und Köhn saniert

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Als 2. Kreisstraße in der Probstei nach Passade – Höhndorf steht die Sanierung der K 13 zwischen Krummbek und Köhn in diesem Jahr vor der Beendigung. „Auch diese Strecke macht nach der Instandsetzung einen guten Eindruck“, so die Kreistagsabgeordneten Werner Kalinka MdL und Christian Lüken nach einer Besichtigung vor Ort. Die Maßnahme, deren Kosten sich auf rd. 800 000 Euro belaufen, sei dringend notwendig gewesen. Insgesamt werden für Sanierungen an Kreisstraßen und Radwegen in diesem Jahr rd. 2,5 Mio. Euro aufgewandt. Auch der Radweg zwischen Krummbek und Bendfeld ist im Zuge der K 13-Sanierung erneuert worden.

Der Weg war das Ziel

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Es war schwer, den Radweg zwischen Schönkirchen und Heikendorf zu realisieren. 2012 haben wir es geschafft, ich habe mich stark engagiert. Ein besonderer Dank an den damaligen Verkehrsminister Jost de Jager und Eckhard Jensen / Michael Koops. Der Radweg wird gut genutzt, wie ich gestern wieder feststellen konnte. Das Engagement hat sich gelohnt.

Klarstellung zur Finanzierung der Banketten-Schäden

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„Mit unserem Antrag zur Kreistagssitzung am 5. Dezember 2019 zu den Schäden an Banketten haben wir alle Schäden gemeint, die durch die Umleitung der B 202 (Selent – Bellin) entstanden waren. Nach unserer Kenntnis sind davon Fargau-Pratjau, Giekau, Köhn/Pülsen, Lammershagen, Mucheln und Selent betroffen“, so Thomas Hansen, CDU-Fraktionsvorsitzender im Kreistag und Kreisvorsitzender Werner Kalinka MdL.

Es sei schade, dass die Kreisverwaltung dies anders interpretiere. Dadurch seien unnötige Irritationen in den Gemeinden entstanden. Hansen und Kalinka: „Wir haben als Antragsteller bewusst in dem dann einstimmig gefassten Beschluss keine finanzielle Grenze gesetzt und keine Begrenzung auf zwei Gemeinden vorgenommen, um eben allen betroffenen Gemeinden die Kosten von der Hand zu halten und eine rasche wie unkomplizierte Regulierung zu ermöglichen. Es handelt sich um FAG-Mittel, die das Land dem Kreis zur Verfügung stellt.“

Beide kündigen an, ggf. einen klarstellenden Beschluss herbeizuführen. Ein entsprechender Antrag sei gestellt. Aber es sei bedauerlich, dass trotz der klaren Meinungsbildung im Kreistag und den Aussagen der Antragsteller möglicherweise eine erneute Befassung mit dem Thema im Kreishaus nötig sei.

Eine gute Nachricht: Radweg zwischen Schönkirchen und Schönberg wird saniert

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Eine gute vorweihnachtliche Nachricht – der Radweg an der L 50 zwischen Schönkirchen und Schönberg (bis zur B 502) wird saniert. MdL Werner Kalinka: „Ich hatte bereits im vergangenen Jahr den Wirtschafts- und Verkehrsminister intensiv auf die Notwendigkeit aufmerksam gemacht. Der Radweg ist in einem nicht mehr fahrtauglichen Zustand. Umso mehr freue ich mich, dass er in den nächsten beiden Wochen wieder in einen akzeptablen Zustand gebracht wird.“ Zwischen Fiefbergen und Schönberg waren nach einem Gespräch von MdL Kalinka mit dem Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr (LBV.SH) Anfang 2018 bereits einige Schadstellen ausgebessert worden.

Radweg Sehlendorf – Hohwacht könnte 2020 gebaut werden

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Das Naturschutzgebiet Sehlendorfer Binnensee ist ein herrlicher Naturerlebnisraum. Eine große Vogel-, Tier- und Insektenvielfalt hat hier seine Heimat. „Es stärker für die die Augen der Menschen zu öffnen und zugleich die Natur zu schützen, wird den Interessen der Natur wie des Tourismus in hervorragender Weise gerecht“, so der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka. Der NABU Lütjenburg hatte 2017 dazu ein Konzept vorgestellt. „Eine Super-Idee, die wir gern aufgenommen haben“, so der Abgeordnete.

Iris Dencker (CDU-Vorsitzende Hohwacht), Matthias Potrafky (damaliger Bürgermeister Hohwacht), Jürgen Hicke (NABU), MdL Werner Kalinka, Andreas Köpke (Bürgermeister Blekendorf), Carsten Pusch (NABU), Kreispräsident Stefan Leyk (v.li.).

Im Jahr 2020 könnte mit dem Bau eines rund vier Kilometer langen Radweges an der K 45 zwischen Sehlendorf und Hohwacht begonnen werden, wenn die Fördermittel bewilligt würden, so Kalinka beim Gespräch zum Neuen Jahr der CDU Blekendorf mit den Ortsverbänden Blekendorf und Hohwacht. Der Kreis habe durch den Kreistag rd. 500 000 Euro bereitgestellt. Die Gesamtkosten werden mit rd. 1,5 Mio. Euro veranschlagt. Nach der Anerkennung der Förderung erfolgt die Planungsphase, ehe nach der Ausschreibung die Aufträge vergeben werden können. Da zwischen Binnensee und Ostsee von Hohwacht nach Sehlendorf schon jetzt ein Rad- und Wanderweg führt, würde ein Rundkurs von etwa acht Kilometer Länge entstehen.

In dem Gebiet rasten inzwischen viele Kraniche. Es könnte ein weiterer Kranichbeobachtungsturm entstehen, zudem Info-Tafeln und Bänke. In Mecklenburg-Vorpommern ist die Möglichkeit, Kraniche zu beobachten, ein großer Anziehungspunkt für Touristen. Kalinka: „Das Vorhaben würde die touristische Attraktivität der Region nochmals steigern. Für Radfahrer und Wanderer ideal.“

Bei einem Termin vor Ort im Herbst 2017 hatte der NABU Lütjenburg ihm, Kreispräsident Stefan Leyk und den Vertretern der Gemeinden Blekendorf und Hohwacht die Ideen vorgestellt.

Die Sanierung von Landesstraßen wird konkret

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„Auch der Kreis Plön wird vom Erhaltungsprogramm Landesstraßen 2019 – 2022 des Landes profitieren. Mit diesem Programm soll ein dauerhafter und nachhaltiger Beitrag für eine gute Verkehrsinfrastruktur, den ÖPNV, betroffene Pendler und die Sicherheit im Straßenverkehr geleistet werden“, so Landtagsabgeordneter Werner Kalinka.

Im Wahlkreis Plön-Nord, den er im Landtag vertritt, sind folgende Straßen bzw. Straßenabschnitte in dem Programm zur Sanierung vorgesehen:

L 178, Högsdorf – Neu-Harmhorst, Länge 5,6 Km (2019)
L 50, Probsteierhagen – Passade, Länge 2,2 Km (2021),
L 55, Dannau – Malente, Länge 6,8 Km (2021),
L 53, Sellin – Lebrade, Länge 2,3 Km (2022),
L 211 Schönberg – Schlesen, Länge 9,7 Km  (2022).

Kalinka: „Leider wurden in den vergangenen Jahren nicht genug Mittel für die Infrastruktur zur Verfügung gestellt. Mit diesem 4-Jahres-Programm können noch nicht alle Wünsche erfüllt werden, aber es sind wichtige Strecken festgelegt, bei denen jetzt schon sicher ist, dass sie wieder in einen guten Zustand kommen. Das ist gut für Auto-, Bus- und Radfahrer und stärkt das Wirtschaftsleben in unserer Region wie den Tourismus. Wo es an den Strecken Radwege gibt, sollen auch diese bei Notwendigkeit mit saniert werden.“

Entscheidung über Aufhebung der Gemeindebeteiligung am Radwegebau erst im Dezember

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Der CDU-Antrag auf Aufhebung der Gemeindebeteiligung am Radwegebau fand in der gestrigen Sitzung mit 25 zu 28 Stimmen keine Mehrheit. In den Redebeiträgen wurde deutlich, dass SPD, Grüne, Linke und KWG erst in der Haushaltssitzung im Dezember hierüber entscheiden wollen. Wir hätten das Signal an die Gemeinden gerne schon jetzt gesetzt, sind aber zuversichtlich, in der nächsten Sitzung dann eine Mehrheit für die Aufhebung der Gemeindebeteiligung im Kreistag erreichen zu können.

Rund 1,5 Mio. Euro vom Land in den Kreis Plön

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Der Kreis Plön und der kreisangehörige Bereich können aus Infrastrukturmitteln in diesem Jahr vom Land mit ca. 1,5 Mio. Euro rechnen. Der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka sagte, dies sei ein Teil des zwischen Land und kommunalen Spitzenverbänden vereinbarten „Gesamtpaketes“ zur Entlastung der Kommunen.

Der Kreis erhält voraussichtlich rd. 528.000 Euro, der kreisangehörige Bereich rd. 966.000 Euro. Kalinka: „Jeder Euro ist eine Hilfe.“