Schwerwiegend, zum Teil existenzbedrohend sind die Verluste, die vor allem die Milchbauern seit längerem zu verkraften haben. Auch die Preise für die Schweine waren nicht kostendeckend. Und auch die Ernte im Ackerbereich ist in diesem Jahr deutlich unter den Ergebnissen der Vorjahre. Rund 16 % weniger Erträge sind nach den Erkenntnissen der Landwirtschaftskammer bei Weizen und Raps zu verzeichnen, bei der Wintergerste sogar 21%. Der Regen und der mangelnde Sonnenschein haben auch hier ihre Spuren hinterlassen. Hinzu kommen teilweise hohe Trocknungskosten. Hoffen wir, dass das Wetter in den nächsten Tagen zumindest hilft, das noch auf dem Halm stehende Getreide möglichst verlustfrei abzuernten und dass die anstehende neue Aussaat für das nächste Jahr zu besseren Ergebnissen führt.
Kreis Plön
Mit Kultur und Informationen gegen Fracking – 2./3./4./17. September
Wer den Kampf gegen Fracking mit einem finanziellen Beitrag unterstützen will, hat bald dazu gute Gelegenheiten – und man kann zugleich Kultur genießen. Die Mitwirkenden treten ohne Honorar auf, die Einnahmen (Eintritt abends 9 Euro, am Sonntag in Stein 12 Euro) dienen der Minderung der Kosten, die der Gemeinde Stein durch ihre Klage gegen die Erteilung der Aufsuchungserlaubnis in der Probstei (rd. 13000 Euro) entstanden sind. Wir empfehlen: Unterstützen Sie das Engagement! Die CDU im Kreis Plön hat sich seit Mai 2014 (Demo in Prasdorf) immer wieder gegen Fracking gestellt.
Die „Initiative Frackingfreier Kreis Plön“ lädt zu folgenden Veranstaltungen ein:
Freitag, 2. Sept. 2016, 19.30 Uhr, Probsteierhagen, Schloss Hagen: Achim Schuldt aus Laboe mit plattdeutschen Geschichten, Jan Graf: „Laat mi an Land mit dat Schiet.“
Sonnabend. 3. Sept. 2016, 19.30 Uhr, Dobersdorf, Karl-Jaques-Halle: „Probsteier Poeten Palaver“ mit Michael Engler, Ute Haese, Torsten Prawitt, Therese Chromik und Peter Haacks.
Sonntag, 4. Sept. 2016, 11 Uhr, Stein, „Haus des Kurgastes“: Jürgen Turkowski, Matthias Stührwoldt, die Gruppe Allerley, Peter Haacks, Klaus Nissen. Rüdiger Boll versteigert – auch ein „Event“!
Sonntag, 17. Sept. 2016, 13 – 18 Uhr, Preetz, Ratssaal, Bahnhofsstr. 27: Preetzer Klimatag mit Informationen und Kurzvorträgen zum Thema (siehe Programm in der Anlage).
Der gelbe Stuhl – Ausdruck des Protestes gegen Fracking. Steins Bürgermeister Peter Dieterich (Foto links, mit dem Plakat „Rolling Stein“ und dem Bild „Gisela beim Bügeln VIII.“, gestiftet von Jürgen Hünerberg, das mit anderen Bildern am 4. September 2016 im „Haus des Kurgastes“ versteigert wird) hat sich besonders stark gegen Fracking engagiert. Herzlichen Dank! Werner Kalinka führte den Protestzug in Prasdorf bei der Demo im Mai 2014 mit an (Foto rechts). Die CDU im Kreis Plön war mit eigenen Plakaten präsent.
Fotos: Tade Peetz
Schnelles Internet an Kreisschulen zum Schuljahresbeginn
Die Digitalisierung des Unterrichts an den Gymnasien im Kreis Plön, der Gemeinschaftsschule in Lütjenburg und des Regionalen Bildungszentrums kann ab dem Schuljahr 2016/17 starten. Dieses teilte die Plöner Kreisverwaltung auf Nachfrage des CDU-Kreistagsabgeordneten Tade Peetz mit. Die Telekom habe den Abschluss der baulichen Maßnahmen zur Versorgung der Schulen mit Glasfaseranschlüssen für Anfang September zugesagt.
„Downstream-Bandbreiten von 200 MBit/s über direkte Glasfaseranschlüsse sind die zukunftssichere Technologie, die unsere Schulen in die Lage versetzt, den Ansprüchen an modernen Unterricht zu genügen“, so Peetz.
Die Ausbaukosten, die durch Finanzausgleichsmittel des Landes gedeckt werden, betragen für das Gymnasium und das Regionale Bildungszentrum in Plön 63.000 €, für das Gymnasium und die zwei Standorte des Regionalen Bildungszentrums in Preetz 112.000 € sowie für die Gemeinschaftsschule und das Gymnasium in Lütjenburg 33.000 €. Hinzu kommen 34.000 € für die Heinrich-Heine-Schule in Heikendorf.
Peetz: „Die IT-Ausbaustrategie des Kreises Plön als Schulträger, deren Motor die CDU- und FDP-Kreistagsfraktionen sind, ist im Landesvergleich vorbildlich. Auch die Gemeinden, die als alleinige Träger oder in Schulverbänden für die Grund- und Gemeinschaftsschulen und Förderzentren zuständig sind, arbeiten an der Breitbandversorgung – dies ist in jedem Fall gut angelegtes Geld.“
Mehr KiTa-Geld für Kommunen: Willkommen bei der CDU im Kreis Plön!
„Es ist schon interessant, wie sich die Sozialdemokraten beim Thema KiTa-Kosten winden“, so der stellv. CDU-Kreisvorsitzende und Kreistagsabgeordnete Tade Peetz, „immerhin zeigt der Besuch der familienpolitischen Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Serpil Midyatli, dass der CDU-Vorschlag zur Entlastung der kreisangehörigen Kommunen in Höhe von 1,7 Mio. Euro richtig ist.“
Seit Jahren stagnierten die Landeszuschüsse. Dies sei ein wesentlicher Grund für die Probleme bei den KiTa-Kosten. Die Kosten seien durchaus recht klar zu beziffern: „Die anrechenbaren KiTa-Betriebskosten sind in den letzten Jahren um rd. 35% gestiegen. Das Land Schleswig-Holstein muss entsprechend Finanzmittel zusätzlich zur Verfügung zu stellen, um die kommunale Familie bei den gestiegenen Betriebskosten zu entlasten, dies wären landesweit rd. 25 Mio. Euro.“ Erstaunlich sei allerdings, dass Midyatli offenbar nicht bekannt sei, worin die unterschiedlichen Kostenhöhen bei den KiTa-Einrichtungen begründet lägen: Zum Beispiel unterschiedliche Trägerstrukturen, Gebäudekosten und Gruppenangebote mit verschiedenen Betreuungsschlüsseln.
Den Vorwurf der Intransparenz der Finanzierung müsse sich SPD selbst stellen. Peetz: „Wir haben seinerzeit die Beibehaltung und am 12. Mai 2016 im Kreistag die Rückkehr zur Drittelung der Kosten vorgeschlagen, was aber von SPD, Grünen und Wählergemeinschaften abgelehnt wurde.“
Die unterschiedlichen Elternanteile an der Kita-Finanzierung seien erst durch die von der CDU im Kreis Plön angeschobene Diskussion in den Fokus gerückt. Diese Diskussion sei aber nötig, denn je geringer der Elternanteil sei, umso höher seien die Lasten der Kommunen. Beide zusammen müssten jedoch etwa 2/3 der Kosten tragen, 1/3 müssten zudem Land/Kreis verbindlich beisteuern. Diesen über viele Jahren geltenden Eckpunkte der KiTa-Finanzierung noch im Mai im Kreistag abzulehnen, nun aber selbst zu thematisieren, sei schon erstaunlich.
Mit ungläubigem Kopfschütteln reagiert Peetz auf die Einlassungen des SPD-Kreistagsfraktionschefs: „Herrn Schlünsens besorgte Fürsprache für die Kommunen passt nicht zum Abstimmungsverhalten seiner Fraktion im Kreistag. Wer den Gemeinden und Städten spürbar helfen will, sollte mehr als nur symbolische Beträge auf den Tisch legen und beherzt ans Thema gehen.“
Die finanziellen Spielräume des Kreises Plön haben sich 2016 deutlich erweitert, sodass die erhöhte KiTa-Finanzierung zu stemmen sei: „Der Kreis Plön ist in diesem Jahr in der Lage, seine Kreditverpflichtungen aus eigener Kraft erkennbar zu reduzieren“, so Peetz.
Auch auf die Forderung nach einem trägerfreundlichen Abrechnungsmodus habe die CDU einen Vorschlag gemacht, indem die Auszahlung künftig quartalsweise an die Träger vorgenommen werden sollte, um Liquiditätsengpässe der Träger künftig zu reduzieren.
Peetz: „Wenn die SPD – wie wir – raschen Handlungsbedarf bei der Entlastung der Kommunen sieht, sind wir gerne bereit, dies noch in diesem Sommer in einer Kreistagssitzung zu diskutieren und zu beschließen. Unser Antrag dazu vom 15. Juni, in dem wir unsere Forderungen erneuern, liegt vor.“
SPD/Grüne/FWG-Koalition und UWG-Fraktionsspitze genehmigen 380 000 Euro für den „Roten Platz“ vor dem Kreishaus – und vielen Gemeinden steht das Wasser bis zum Hals / Thure Koll: „Das passt nicht zueinander!“
Wieder ein höchst interessantes, informatives und gut besuchtes „Gespräch nach dem Kreistag“ der CDU-Kreistagsfraktion, diesmal in Ascheberg. Thure Koll, Kreistagsabgeordneter für Großer Plöner See Süd, konnte dazu seine Kreistags-Kollegen André Jagusch, Werner Kalinka, Stefan Leyk, Dr. Regine Niedermeier-Lange und Malte Schildknecht, die Ortsvorsitzenden Georg Biss (Bösdorf), Klaus Englert (Ascheberg) und Björn Rüter (Kalübbe) wie auch Vertreter aus Ascheberg (Hans-Albrecht und Irene Kowalzik, Herbert von Mellenthin, Joachim Runge) Dersau (Volker Biss), Grebin (Hans-Werner Sohn), Lehmkuhlen (Hinrich von Donner) und Schellhorn (Rico Brauer), Landtagskandidat Tim Brockmann und den Sprecher der Initiative „Frackingfreier Kreis“, Frank Tietgen, begrüßen.
Thure Koll hob eingangs zwei wichtige Entscheidungen aus der jüngsten Kreistagssitzung hervor: Das einstimmige Votum für die Sanierungarbeiten am Gymnasium Schloss Plön (Kosten 8,8 Mio. Euro, abzgl. ca. 2,2 Mio. Euro Fördermittel) und den Mehrheitsentscheid von SPD/Grünen/FWG und UWG-Fraktionsspitze für die Sanierung des „Roten Platzes“ vor dem Kreishaus. Er kritisierte den Beschluss sehr deutlich: „Hier sollen 380 000 Euro vom Kreis ausgegeben werden – und vielen Gemeinden steht das Wasser bis zum Hals. Das passt nicht zueinander.“
Ein breites Themenspektrum wurde diskutiert, wie zum Beispiel: Die KiTa-Finanzierungsprobleme (die CDU-Kreistagsfraktion hat erneut im Kreistag den Antrag auf 1,7 Mio. Euro Förderung durch den Kreis gestellt), die nicht ausreichende Kita-Landesförderung gegenüber Kommunen, Polizei / Innere Sicherheit (Ascheberg sollte seine Polizeistation zurückbekommen!), die Finanzlage des Kreises und der Kommunen, Notwendigkeit der FAG-Änderung zugunsten kinderreicher Kommunen, die hohe Bedeutung des Umwelt- und Naturschutzes in der Arbeit der CDU, das klare Nein zu Fracking.
Ehrungen für langjährige CDU-Mitgliedschaften in Schönberg
Die langjährigen CDU-Mitglieder Hans-Herbert Buchholz, Frank Wohlfarth (jeweils 50 Jahre, von rechts) und Dirk Wommelsdorf (25 Jahre, 2. von links) wurden auf der Jahreshauptversammlung der CDU Schönberg geehrt. In der von der Bundesvorsitzenden Angela Merkel, dem Landesvorsitzenden Ingbert Liebing und dem Kreisvorsitzenden Werner Kalinka unterschriebenen Urkunde wird ihr Engagement gewürdigt: „Uns treu verbundene Mitglieder sind ein wesentliches Fundament unserer erfolgreichen Parteigeschichte. Sie haben, auch in schweren Zeiten, Farbe bekannt zur CDU Deutschlands und viele Jahre Ihr Engagement in den Dienst unserer Partei gestellt: als Motor und Ideengeber, Unterstützer und Werber, Multiplikator unserer politischen Überzeugungen und Organisator der politischen Arbeit vor Ort.“ In der Mitte auf dem Foto CDU-Ortsvorsitzende Christine Nebendahl, links Werner Kalinka. (Foto: André Jagusch)
CDU zur Landesentwicklung: Wir wollen keine Politik von oben
„Kreise, Städte und Gemeinden, aber auch Verbände haben einen Anspruch, beim Landesentwicklungsplan (LEP) und bei der Landesentwicklungsstrategie in förmlichen Beteiligungsverfahren beteiligt zu sein. Zudem ist es wichtig, die Bürger und die Öffentlichkeit zu informieren, zu beteiligen und eine Möglichkeit des Austausches zu bieten. Nur dies gibt eine echte und transparente wie formgebundene Mitwirkungs- und Abwägungsmöglichkeit. Online-Plattformen, Fachdialoge und Netzwerke, wie die Landesregierung dies vorhat, werden dem nicht ausreichend gerecht“, so der CDU-Fraktionsvorsitzende im Kreistag, Werner Kalinka und sein Stellvertreter Stefan Leyk: „Wir wollen keine Politik von oben, sondern des Dialogs und der Partnerschaft.“
Diese Frage sei für die künftige Entwicklung der ländlichen wie der städtischen Bereiche von großer Bedeutung, denn die Planungen seien bis 2030 angelegt. Dies gelte gerade auch für den Kreis Plön sowohl mit seiner Nähe zu Kiel und Neumünster wie auch hinsichtlich seiner ländlichen Regionen.
CDU sorgt sich um Stiftungen
Nicht nur die Sparer leiden unter den derzeit mageren Zinsen, auch Stiftungen stehen vor sinkenden Erträgen. Es könnte ihnen daher zunehmend schwer fallen, ihren eigentlichen Aufgaben nachzukommen, vor allem den kleineren Stiftungen.
Die CDU-Kreistagsfraktion hat deshalb zur Kreistagssitzung am 14. Juli 2016 beantragt, durch die Kreisverwaltung eine Übersicht über diejenigen Stiftungen mit Sitz im Plöner Kreisgebiet erstellen zu lassen, deren Zwecke denen der Zuständigkeitsbereiche der Fachausschüsse entsprechen.
„Wir wollen wissen, wo aufgrund der gesunkenen Zinsen Probleme entstehen können und gegebenenfalls Handlungsbedarf besteht. Von einem Museum haben wir schon mehrfach von der Besorgnis gehört“, so Fraktionsvorsitzender Werner Kalinka und der kulturpolitische Sprecher Tade Peetz: „Stiftungen gehören zu den ältesten Formen bürgerlichen Engagements und sind wichtige Akteure in der Bewältigung von Herausforderungen an die Zivilgesellschaft, die es zu erhalten gilt.“
Anlage: Antrag der CDU-Kreistagsfraktion für den Kreistag 14. Juli 2016
Wildunfälle reduzieren / Grasschnitt 2016
Die CDU-Kreistagsfraktion setzt das Thema Wildunfälle auf die Agenda des Kreises Plön. Sie hat für die Kreistagssitzung am 14. Juli 2016 einen Antrag eingebracht mit dem Ziel, dass Vorschläge zur Verringerung der Zahl der Wildunfälle erarbeitet werden. Nach der von der Polizei in der Sitzung des Polizeibeirates des Kreises Plön am 31. Mai 2016 vorgelegten Verkehrsunfallstatistik machen Wildunfälle rd. 40 % aller Unfälle im Kreis Plön aus.
In dem Antrag heißt es: „Die Kreisverwaltung wird gebeten, einen Bericht über die Schwerpunkte im Kreisgebiet zu geben und darzulegen, ob und wie die Zahl der Wildunfälle reduziert werden kann. In diesem Zusammenhang wird auf die seit 2012 an der Bundestrasse 202 auf Höhe Rastorfer Passau gebaute Anlage zur Verringerung von Wildunfällen verwiesen.“
Starke Nachfrage beim „Fahr-Fitness-Check“ der Senioren Union
Fahrlehrer Jens-Peter Pfeiffer (links) kurz vor der nächsten Fahrt mit Berthold Haberland (Stolpe). In der Mitte das Ehepaar Dr. Rüdiger Koch und Dr. Abel Koch-Klose aus Preetz mit den Teilnehmer-Urkunden vom ADAC neben der Initiatorin und Kreisvorsitzenden der Senioren Union der CDU, Helga Jessen (rechts).
Über viele Anmeldungen zum „Fahr-Fitness-Check“ konnte sich die Kreisvorsitzende der Senioren Union der CDU im Kreis Plön, Helga Jessen, freuen. An zwei Terminen haben Senioren die Möglichkeit, gemeinsam mit einem örtlichen, vom ADAC ausgebildeten Fahrlehrer im eigenen Auto eine Stunde lang begleiten zu lassen. Im anschließenden persönlichen Gespräch erhalten die Senioren dann ihren ganz persönlichen „TÜV“.