Kreis Plön

CDU/FDP-Antrag zum Wohnungsbau im Sozialausschuss verabschiedet

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Eine deutliche Entscheidung: Mit 8 Ja-Stimmen bei 3 Gegenstimmen und 3 Enthaltungen hat der Sozialausschuss des Kreistages den CDU/FDP-Antrag zum Thema „Bezahlbares Wohnen im Kreis Plön“ beschlossen. Er fordert, die Möglichkeiten deutlich zu erweitern, in den kleineren Gemeinden mehr Bauland ausweisen zu können. Abgelehnt wird eine erneute kleinräumige Bevölkerungsprognose, die schon 2014 für viel Unmut sorgte. Sie würde keinen Erkenntnisgewinn bringen, aber Entwicklungsmöglichkeiten von Gemeinden einengen. Bund und Land werden aufgefordert, bei ihren Förderprogrammen noch stärker zu berücksichtigen, dass diese beim Umbau und bei der Schaffung von Wohnraum sich noch stärker an den Bedürfnissen aller Generationen und Familien orientieren.

In 2016 und 2017 förderte das Land mit rd. 7 Mio. Euro den Bau von 58 Mietwohnungen im Kreis.

SRB-Debatte: Kiel sollte nicht mit neuen Konflikten beginnen

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SPD und SSW haben für die Ratsversammlung einen Antrag vorgelegt, in Kiel eine Stadtbahn (auch Stadtregionalbahn SRB genannt) zu bauen. Begründung diesmal: Die Diesel-Affäre.

Eine Stadtbahn ist weder finanzierbar noch notwendig. Hier wird die Debatte fortgesetzt, die 2014 beendet erschien. Damalige Kostenschätzung: 380 Mio. Euro. Heute dürfte sie bei deutlich über 500 Mio. Euro liegen. Ein erheblicher Kostenanteil wäre von den Kommunen zu tragen.

Land und Bund sollen zudem zahlen. Die Schuldenlast des Landes liegt bei mehr als 30 Mrd. Euro, trotz sehr guter Einnahmen wird nur wenig getilgt, in 2018 sind es rd. 150 Mio. Euro. Bei nach wie vor knappen Finanzen sind andere Themen deutlich wichtiger als eine SRB. Die Schuldenlast und die Infrastrukturkostenlücke der Stadt Kiel liegen inzwischen bei knapp 1 Mrd. Euro.

Zur Begründung für den Ratsantrag wird diesmal auf die Diesel-Affäre verwiesen. Auch das überzeugt nicht. Es macht vielmehr deutlich, dass es den Initiatoren darum geht, ein solches Projekt unter allen Umständen zu starten. Kiel sollte keine neuen Konfliktthemen starten, sondern das Miteinander mit den Nachbarn in den Mittelpunkt stellen. Die erneute SRB-Debatte ist nicht hilfreich.

Zur Kunst gehört die Toleranz, Herr Bürgermeister!

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Da kann man doch nur mit dem Kopf schütteln: Während der
Gremiensitzungen im Heikendorfer Rathaus werden Bilder einer Ausstellung mit Bettlaken und Tüchern verhüllt, weil eine SPD-Gemeindevertreterin meint, es sei für einen Ratssaal nicht passend, Frauen „portionsweise abzubilden“ (KN, 9. März 2018). Ausgerechnet in Heikendorf – einer renommierten Künstlergemeinde. Ausgerechnet im öffentlichen Teil eines Rathauses, in dem ansonsten die Bilder zu sehen sind. Zur Kunst gehört die Toleranz, Herr Bürgermeister! Seine Bürgermeister-Entscheidung sollte Alexander Orth (SPD) schleunigst korrigieren! So sieht es auch Tade Peetz, im Foto beim RTL-Interview.

Schäden am Radweg Schönberg – Fiefbergen werden behoben

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Bei einem Ortstermin auf Einladung des Landtagsabgeordneten Werner Kalinka wurde im Dezember 2017 mit dem Leiter der auch für den Kreis Plön zuständigen Rendsburger Niederlassung des Landesbetriebes für Straßenbau und Verkehr, Matthias Paraknewitz, der Radweg zwischen Schönberg und Fiefbergen in Augenschein genommen, weil dort an mehreren Stellen Wurzeldurchbrüche und andere Schäden sichtbar waren. Inzwischen hat die Straßenmeisterei bereits damit begonnen, die Schäden zu beheben. Werner Kalinka, Kreistagsabgeordneter Dieter Arp und der Schönberger Gemeindevertreter Christian Lüken, die auch im Dezember dabei waren: „Dass dies so schnell und noch vor dem Frühjahr passiert, wenn die Zeit beginnt, wo viele mit dem Fahrrad unterwegs sind, verdient Dank und Anerkennung.“ Bei einem Besuch vor Ort haben sich die drei die Ausbesserungen angesehen.

E-Mobilität: SPD/Grüne/FWG waren Bremser

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„Zu Lob gibt es für die SPD/Grünen/FWG-Koalition keinen Anlass. Beim Thema E-Mobilität waren sie im Kreis der Bremser, nicht der Motor“, so Kreistagsabgeordneter André Jagusch. Er erinnert daran, dass es die Koalition war, die im Dezember 2016 den CDU-Antrag abgelehnt hatte, Mittel für E-Mobilität in den Kreishaushalt aufzunehmen. Jagusch: „Und wir hätten damals wahrscheinlich die dreifache Summe noch vom Bund dazu bekommen.“

Zum Haushalt 2018 hätten SPD/Grüne/FWG dann einen großen Schwenk vorgenommen und 200.000 Euro vorgeschlagen. Dem habe die CDU selbstverständlich zugestimmt, so der Abgeordnete. Aber dies ändere nichts daran, dass durch die Verzögerungshaltung von SPD/Grünen/FWG viel Zeit im Kreis verloren gegangen sei. Jagusch: „Wir hätten schon weiter sein können, wie dies auch anderswo der Fall ist. Konzepte und Vorschläge für Ladestationen – dies hätten wir schon haben können.“

Kreistagswahl: CDU wählt ihre Kandidaten

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Mit überzeugenden Ergebnissen hat die CDU im Kreis Plön auf dem Kreisparteitag in der Uttoxeterhalle in Schwentinental ihre Kandidaten für den Kreistag aufgestellt. Werner Kalinka führt die Liste an, gefolgt von Peter Sönnichsen, Hildegard Mersmann, Stefan Leyk, Tade Peetz, Ulrike Michaelsen, André Jagusch, Thomas Hansen und Dr. Regine Niedermeier-Lange. Alle kandidieren auch direkt, zudem sind Direktkandidaten und auf den ersten 23 Plätzen der Liste: Hans-Herbert Pohl, Bernhard Ziarkowski, Nicole Kord-to-Krax, Simon Bussenius, Hans-Helmut Lucht, Rebecca Wulf-Dibbern, Hans-Jürgen Gärtner, Dieter Arp, Thure Koll, Yavuz Yilmaz, Christian Lüken, Till Unger, Christian Rahe, Björn Rüter. Kompetente, engagierte Vertreter aller Generationen, die die Interessen der Bürger im Kreistag wirkungsvoll vertreten werden.

Ausstellung zum Kalten Krieg im Heikendorfer Rathaus

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Der Kalte Krieg. Ursachen – Geschichte – Folgen: So lautet der Titel einer neuen Ausstellung im Heikendorfer Rathaus. Die Plakat-Ausstellung der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur blickt in 22 Kapiteln auf die Jahrzehnte zwischen 1945 und 1991 zurück.

Auf Initiative des Landtagsabgeordneten Werner Kalinka, des Kreistagsabgeordneten Tade Peetz und Bürgermeister Alexander Orth wurde sie jetzt ins Heikendorfer Rathaus geholt.

„Vier Jahrzehnte prägte der Kalte Krieg nach dem 2. Weltkrieg die Beziehungen zwischen Ost und West. Mehrfach stand die Welt am Rande eines neuen schweren militärischen Konfliktes. Mauer und Stacheldraht trennten Deutschland. Die Freiheit wurde in Osteuropa auch mit Gewalt unterdrückt. Aber der Wille der Menschen zur Freiheit ließ sich nicht aufhalten. 1989 brachen der Kommunismus und die SED zusammen. Diese Ausstellung dokumentiert eine Reihe von Ereignissen aus dieser Zeit. Und sie ist aktuell, soll sie doch auch mahnen, dass der Erhalt von Frieden und Freiheit keine Selbstverständlichkeit sind, sondern ein Gut, für das wir uns immer einsetzen müssen“, so Werner Kalinka.

In Texten sowie 160 zeithistorischen Fotos, Dokumenten und Schaubildern wird die Zeit von Kriegsende bis zur Auflösung der Sowjetunion aufgearbeitet. Die Dynamik des nuklearen Rüstungswettlaufs ist ebenso ein Schwerpunkt der Ausstellung wie der Korea- und Vietnamkrieg. Besucher mit internetfähigen Smartphones können per QR-Code auch Filme zu den unterschiedlichen Themenbereichen abrufen.
Die Ausstellung bietet nicht nur eine historische Rückschau, sondern auch Anknüpfungspunkte, sich mit aktuellen internationalen Konflikten und mit den Spätfolgen des Kalten Krieges in der Dritten Welt zu befassen. „Eine Zeit lang dachten wir, der Kalte Krieg sei etwas für die Geschichtsbücher. Fakt aber ist, dass auch im Zeitalter der Globalisierung sich Mächte gegenüberstehen, die sich etwa  im Cyber-War bekämpfen“, so Tade Peetz. Den Geschichtslehrer freut es deshalb besonders, dass der Heikendorfer Gemeinschaftsschule das Material nach Ende der Ausstellung für den Unterricht zur Verfügung gestellt wird.

Die Ausstellung Der Kalte Krieg läuft bis zum 16. Februar und kann auf den Fluren im ersten Obergeschoss zu den gewohnten Öffnungszeiten des Heikendorfer Rathauses besucht werden.

Kreishaushalt 2018 mit den Stimmen der CDU verabschiedet / Schwarze Zahlen

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Die gute konjunkturelle Entwicklung hinterlässt auch im Kreishaushalt nachhaltige positive Spuren. Der Haushalt 2018, der mit den Stimmen von CDU, SPD, Grünen, FDP und FWG verabschiedet wurde, kommt ohne rote Zahlen aus. Der Schuldenabbau wird zudem fortgesetzt, der Kreis ist – wie schon 2015 von CDU und FDP festgestellt – außerhalb von Konsolidierungsnotwendigkeiten. Der seinerzeit mit dem Land abgeschlossene Vertrag ist inzwischen ohne Wirksamkeit.

Kreisumlage wird gesenkt
Die Kreisumlage wird nochmals um 0,3-Prozentpunkt gesenkt. Eine Senkung um 1-Prozentpunkt hatten CDU und FDP schon 2015 gefordert. SPD/Grüne/FWG waren damals dazu nicht bereit. In 2016 konnten wir einen Kompromiss von 0,7-Prozentpunkt abringen. Mit den jetzt 0,3-Prozentpunkt ist die seinerzeitige Erhöhung um 1-Prozentpunkt vollständig wieder rückgängig gemacht.

Mehr Fehlbedarfszuwendungen sind möglich
Der Haushaltstitel für die Gewährung von Fehlbedarfszuwendungen ist deutlich erhöht worden. Damit haben vor allem kleinere Gemeinden eine Chance, Gelder zu bekommen.

15% für Schwimmhallen-Förderung
Den Bau einer Schwimmhalle im nördlichen Teil des Kreises würde mit 15% der Investitionssumme vom Kreis (und 50.000 Euro für Planung / mögliche Machbarkeitsstudie) unterstützt. Eine Förderung in dieser Höhe bekommen auch andere Schwimmbäder künftig vom Kreis für Instandhaltungsarbeiten.

Deutlich erhöhte Kita-Förderung
Bereits im Mai 2016 hatte die CDU-Kreistagsfraktion im Kreistag eine Erhöhung der Kita-Förderung im investiven Bereich gefordert, im Dezember 2016 erneut. Eine Mehrheit war damals dafür nicht zu erreichen. Nachdem die CDU-Kreistagsfraktion im Oktober im Jugendhilfeausschuss eine Förderung von 25% durchsetzte, beantragten SPD/Grüne/FWG vor dem Kreistag jetzt 30%. Wir haben auch dieser Höhe zugestimmt. Bis 2020 stehen 3 Mio. Euro bereit.

Straßen und Radwege, moderner ÖPNV, E-Mobilität
Die Planung neuer Radwege ist ab 2018 wieder möglich, für 2019 sind für den Bau 350.000 Euro in den Haushalt des Kreises eingestellt. Für die Sanierung von Straßen und Radwegen stehen Mittel bereit. Desgleichen für E-Mobilität, im Dezember 2016 noch von der Kooperation im Kreistag abgelehnt. Der gestrige Beschluss des Kreistages:

Für den weiteren Ausbau des bedarfsorientierten ÖPNV im Kreis Plön sollen Mittel i.H.v. 100.000,- € zusätzlich bereitgestellt werden. Das Anruf-Linien-Taxi im Raum Lütjenburg ist auskömmlich finanziell auszustatten. Hiermit sind die Planungen für die Umsetzung eines Rufbus-Modells oder die Umsetzung einer weiteren Region für das Anruf-Linien-Taxi voranzutreiben und für das dritte Quartal 2018 umzusetzen.

Für Planungskosten für den Neubau von Radwegen werden 150.000,-€ in den Haushalt eingestellt. Es werden investive Mittel i.H.v. 350.000,-C als VE in den Haushalt 2019 eingestellt. Voraussetzung für den Neubau von Radwegen ist, dass das Land die im Koalitionsvertrag genannte Landesförderung umsetzt und dem Kreis Plön daraus Mittel zufließen.

Für Radwege (Neubau), die der Kreis beim Land anmelden will, wird die Gemeindebeteiligung an den Planungs- und Nebenkosten aufgehoben. Für die Baukosten gilt weiterhin die Gemeindebeteiligung. Die Prioritätenliste des Kreises für neue Radwege wird, wie bereits beschlossen, überarbeitet.“

Sportstätten, Vereine und Verbände
Die Förderung geht in gewohnter Höhe weiter. Die Garantieverträge mit dem Kreissportverband (von uns 2004 initiiert), Verbänden und Ausstellungsträgern werden unverändert fortgesetzt.

Sparkassenmittel
Einstimmig hat der Kreistag beschlossen, die Sparkassenmittel wie folgt aufzuteilen:

Feuerwehrjubiläum 8.000
Fördervereine Schulen 36.000
Naturübernachtungsplätze Naturpark-Verein 16.000
KVHS Sprint 10.000
Ehrenamtsmesse 3.474
SG Kühren 2.500
Sanierungsarbeiten St. Claren Kirche 6.500
Puppentheater FF Probstei Nord 3.000
3 Tafeln im Kreis 3.000
Hospiz 3.000
8 örtliche Seniorenbeiräte + Kreis-AG 8.000
Frauenhaus 1.000
Kindheitsmuseum Schönberg 1.000
Turmhügelburg 1.000
St Anna-Kreis/Frisbi/Schönberg (Mittagstisch) 5.000
Gesamt: 107.474 Euro

Stellenplan des Kreises 2018
Der Stellenplan sieht – im Gegensatz zu den vergangenen Jahren mit seinen sehr deutlichen Steigerungen – nur geringe Ausweitungen vor (ca. 200.000 Euro Kosten). Im Hauptausschuss wurden Reduzierungen gegenüber dem Entwurf der Verwaltung vorgenommen. Die Beschlussfassung über den geänderten Entwurf der Verwaltung erfolgte im Hauptausschuss und im Kreistag einstimmig.

Straßen, Radwege, Rufbus, moderner ÖPNV, E-Mobilität

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Die Zukunft eines erfolgreichen ÖPNV liegt in guten, verschiedenen Angeboten. Wir freuen uns, dass der Kreistag diesen Kurs beschlossen hat. Seit Jahren engagieret sich die CDU im Kreis Plön dafür. Den Bürgern mehr und individuellere Angebote zu machen, ist das Ziel. Das Anruf-Linien-Taxi in der Region Lütjenburg (Start Februar 2018) wird erweitert, ab Herbst 2018 soll das Rufbus-Modell in einer weiteren Region (Probstei?) erprobt werden. Ab Ostern 2018 fährt der Amtsbus Schrevenborn. Bürgerbusse werden unterstützt. Einige Busverbindungen werden verbessert. Für die Planung neuer Radwege stehen 150.000 Euro bereit, für den Bau 350 000 Euro (ab 2019). Für die Unterhaltung von Straßen und Radwege stehen desgleichen Mittel zur Verfügung – hier ist einiges zu tun. Die E-Mobilität wird 2018 mit 200.000 Euro im Kreis gefördert.

CDU-Landesparteitag stellt Weichen für die Kommunalwahl

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Der 71. CDU-Landesparteitag der CDU Schleswig-Holstein – mit einer anderen Rolle für mich. Als Tagungspäsident (gemeinsam mit Hildegard Mersmann, Tade Peetz und Jörg Hollmann im Präsidium) galt es, den Parteitag reibungslos und zügig, aber auch mit der gebotenen Breite in den Beratungen und Abläufen „über die Bühne“ zu bringen. Knapp vier Stunden durchgehende Beratungen in der Holstenhalle in Neumünster – Berichte vom Landesvorsitzenden Daniel Günther, vom Fraktionsvorsitzenden Tobias Koch, von Landesschatzmeister Hans-Jörn Arp, von der Mitgliederbeauftragten Birte Glißmann, eine kommunale Talkrunde, die Verabschiedung des Kommunalwahlprogramms, zehn Anträge. Danke auch an die 240 Delegierten, die engagiert und aufmerksam sehr zum guten Gelingen des Tages beigetragen haben.