Kreis Plön

Thomas Hansen stellv. Landrat

von

Neuer 1. stellv. Landrat des Kreises Plön ist Thomas Hansen. Neben seiner Familie und seinem Beruf als Steuerberater ist ihm die ehrenamtliche politische Arbeit besonders wichtig. Er löst Werner Kalinka ab, der das Amt von 2013 – 2018 ausübte, aber nicht erneut kandidierte. Thomas Hansen verfügt über langjährige kommunale Erfahrung als Kreistagsabgeordneter – er gehört dem Kreistag seit 24 Jahren ununterbrochen an – und Stadtvertreter in Lütjenburg. Dort ist er

(ehrenamtlicher) stellv. Bürgermeister. Von 2003 – 2015 war er Fraktionsvorsitzender der CDU im Kreistag. Eine gute Kita- und Schulversorgung, eine solide Finanz- und Wirtschaftspolitik, ein attraktiver ÖPNV und der Tourismus sind ihm besonders wichtig. Für seine Verdienste wurde er mit der Freiherr-vom-Stein-Medaille ausgezeichnet.

Warum wir 2004 die Jagdsteuer abschafften

von

Der LandFrauenVerein Lütjenburg zu Gast im Landeshaus. Eines der Themen: Die Jagdsteuer. 2004 haben die CDU-Kreistagsfraktion und ich als damaliger Kreispräsident die Abschaffung der Jagdsteuer gegen SPD/Grüne durchgesetzt. Zugleich wurde mit den Jägern die Entsorgung des Fallwildes vereinbart. Alles klappte bestens. Bis eine von SPD/Grünen/FWG-geführte knappe Mehrheit im Kreistag vor einigen Jahren die Jagdsteuer wieder einführte und den sachgerechten Kompromiss damit aufkündigte. Seither ist die Entsorgung des Fallwildes ein Problem im Kreis Plön. Immer weder sind verendete Tiere auf den Straßen und am Wegesrand zu sehen, nicht selten tagelang dort liegend, manchmal qualvoll verendet. Unsere Lösung war die richtige!

Herzlichen Glückwunsch, Kreispräsident Stefan Leyk!

von

Stefan Leyk (43) ist unser neuer Kreispräsident. Ich freue mich, dass er in dieses schöne, gestaltungsbreite Amt gewählt worden ist. 20 Jahre erfolgreiche Kommunalpolitik kennzeichnen seinen Weg. 1998 war er der jüngste Kreistagsabgeordnete in Schleswig-Holstein. Wir hatten sofort ein gutes Miteinander. Seine an Grundsätzen orientierte Haltung, die Bereitschaft, für das einzutreten, von dem er überzeugt ist, seine bürgernahe, sachorientierte Arbeit gefallen. Seit 2003 war er Hauptausschussvorsitzender, immer themensicher, vermittelnd, aber auch eine Sitzung straffer führend, wenn nötig. Fast überall ist es üblich, dem Vorschlag der stärksten Fraktion zuzustimmen oder sich zumindest zu enthalten. Heute im Kreistag waren es wieder 21 Abgeordnete, die mit nein stimmten. Schade.

Der Fraktionsvorsitzende der CDU im Plöner Kreistag, Stefan Leyk:

von
  1. Die CDU im Kreis Plön ist die mit Abstand stärkste Kraft im Plöner Kreistag. Sie hat 20 von 23 Direktmandaten bei der Kommunalwahl am 6. Mai 2018 gewonnen. Bei allen drei Wahlen in den vergangenen zwölf Monaten hat sie das Vertrauen der Bürger erhalten.
  2. Der CDU steht damit nach dem Gesetz alleinig das Vorschlagsrecht für den Kreispräsidenten zu. Sie hat dafür ihren seit 2014 amtierenden Vorsitzenden Werner Kalinka nominiert. Kalinka stand bei der Wahl auf Platz 1 der CDU-Liste und war – wie bei der SPD deren Kreisvorsitzender Norbert Maroses – der Kreispräsidenten-Kandidat. Dabei wird es bleiben. Andere Fraktionen haben einander nicht vorzuschreiben, wen sie seitens einer anderen Fraktion – zumal wenn diese das Vorschlagsrecht hat – haben möchten oder nicht.
  3. Es ist eine Selbstverständlichkeit, dass jede Fraktion über die Positionen, über die sie zu entscheiden hat, selbst befindet. Sollten SPD, Grüne, KGW und Linke dies nicht so handhaben wollen, müssen sie sich eine weitere Verschlechterung des Klimas im Kreis zurechnen lassen. Was überall selbstverständliche Gepflogenheit ist, sollte auch im Kreis Plön so sein. Eine Blockade-Haltung wäre kein politisches Handeln, sondern undemokratischer Stil.
  4. Werner Kalinka ist seit 2014 erneut CDU-Kreisvorsitzender. Die Erfolge für die CDU sind sichtbar, gerade auch bei der Kreistagswahl am 6. Mai. Er hat 2017 mit einem überragenden Ergebnis den Landtagswahlkreis Plön-Nord gewonnen, wie übrigens schon einmal als erster CDU-Kandidat nach 26 Jahren bei der Landtagswahl 2009. Vom Landtag wurde er mit dem Vorsitz des Sozialausschusses betraut. Souverän gewann er erneut den Kreistagswahlbezirk, wie übrigens auch die weiteren drei CDU-Kandidaten in der Probstei. Seine soziale Politik, das Engagement gegen Fracking und für Natur und Umwelt sind Beispiele, die ihm über die CDU-Parteigrenzen hinaus Anerkennung gebracht haben. Seine hohe Kompetenz und seinen Einsatz für die Bürger hat er in seiner politischen Arbeit nachhaltig unter Beweis gestellt.
  5. Insbesondere der bisherige SPD-Fraktionsvorsitzende Lutz Schlünsen sollte nach seinen zwei schweren Wahlniederlagen gegen Werner Kalinka und Christian Lüken bei der Landtagswahl 2017 bzw. bei der Kreistagswahl 2018 über Stil und Inhalte seines Auftretens nachdenken. Wer so schwere Schlappen wie er zu verantworten hat, sollte maßvoller werden. Der Blockadekurs von SPD/Grünen/FWG im Kreistag ist mit einem moderaten kommunalen politischen Umgang nicht vereinbar. Wer nur blockiert wird, weil ein Vorschlag von einer anderen Fraktion kommt, ist dem Miteinander nicht dienlich. Wenn die SPD keine Folgerungen aus ihren erheblichen Wahlverlusten zieht, muss sie wissen, was sie tut.
  6. Die CDU im Kreis Plön hat sich in vergangenen Jahren programmatisch attraktiv und breit aufgestellt. Bei den Gesprächen mit der SPD und Bündnis 90 / Die Grünen hat sich gezeigt, dass es denkbare Schnittmengen gibt – wenn man dies denn ernsthaft will. Bündnis 90 / Die Grünen und die SPD erklären öffentlich, die Sachpolitik sei für sie entscheidend. Sollte dies tatsächlich so gemeint sein, sollten sie noch einmal in sich gehen, ob dazu einiges von dem passt, was sie in den vergangenen 14 Tagen tatsächlich getan haben.
  7. Dazu zählt insbesondere die Pressemitteilung vom 23. Mai 2018 mit der Ankündigung, ein gemeinsames Bündnis zwischen SPD/Grünen/Linke und KWG geschmiedet zu haben. Diese Erklärung ist erfolgt, bevor auch nur ein erstes Gespräch mit der CDU stattfand. Dieser Stil ist genauso befremdlich wie der CDU für weitere Gespräche Bedingungen zu stellen.

Eine vorbildliche Generation des Ehrenamtes

von

Seit vielen Jahren sind sie an der erfolgreichen Arbeit der CDU Probsteierhagen entscheidend beteiligt – die Jubilare, die auf der Jahreshauptversammlung im „Irrgarten“ für langjährige Mitgliedschaften geehrt wurden: Hans-Erich Harder und Dieter Naruhn (50 Jahre), Gisela Harder, Gerda Harder, Margrit Lüneburg und Gisela Rethwisch (40 Jahre). Hans-Erich Harder und Margrit Lüneburg prägten jeweils über eine sehr lange Zeit mit großem Erfolg als Ortsvorsitzender / Gemeindevertreter bzw. Ortsvorsitzende / Bürgermeisterin die Linie der CDU und damit auch die der Gemeinde Probsteierhagen, denn die bürgernahe und sachorientierte kommunale Arbeit der CDU Probsteierhagen wird seit Jahrzehnten in sehr guten kommunalen Wahlergebnissen sichtbar. Die anderen Jubilare haben sich gleichfalls in der CDU und in der Gemeinde mit viel Engagement eingebracht. Eine Generation, für die ehrenamtliche Tätigkeit eine gern übernommene Aufgabe war und ist.

Kalinka: ÖPNV, Straßen, Radwege in der Probstei – wir sind „am Ball“

von

„Der ÖPNV könnte schon bald auch in der Probstei flexibler werden“, so der CDU-Kreisvorsitzende MdL Werner Kalinka auf der Jahreshauptversammlung der CDU Probsteierhagen. Das Anruf-Linien-Fahrten-System (ALFA), was seit einigen Wochen in der Lütjenburger Region läuft, könne auch auf andere Regionen übertragen werden. Dazu zähle die Probstei.

Auch Busverbindungen sollten weiter verbessert werden. Nachdem auf CDU-Initiative die Strecken Schönberg – Preetz und Barkauer Land – Preetz dichter getaktet worden sind, stehe nun auch die Linie 120 Schönberg – Laboe an. Kalinka: „Wir hätten uns das schon vor Jahren gewünscht. Dies stieß damals aber bei anderen Fraktionen im Kreistag nicht auf Zustimmung.“

Von Wichtigkeit sei auch die Sanierung von Straßen und Radwegen. Der Radweg zwischen Fiefbergen und Schönberg sei ausgebessert, auf der Strecke von Fiefbergen nach Probsteierhagen sind die Schäden aber so groß, dass mehr nötig ist. Kalinka: „Auch dieses Thema ist im Blick.“

Notwendig sei die Sanierung der Landesstraße zwischen Passade und Schönberg. Auf Initiative von CDU und FDP habe der Kreistag eine entsprechende Empfehlung abgegeben. Diese liegt dem Kieler Wirtschafts- und Verkehrsministerium vor, wo über die Vergabe der Finanzmittel für die nächsten Jahre entschieden werde.

Gleichfalls rasch sanierungsbedürftig sei die Kreisstraße zwischen Passade und Höhndorf. Kalinka: „Wir hoffen, auch hier in absehbarer Zeit etwas machen zu können.“

Die CDU sei auch für den Bau weiterer Radwege. Ihre seit Jahren gestarteten Initiativen im Kreistag seien aber bis Dezember 2017 von anderen Fraktionen im Kreistag geblockt worden. In der Kreistagssitzung im Dezember 2017 habe es hier erfreulicherweise eine veränderte Haltung insoweit gegeben, als dass zumindest Mittel für die Möglichkeit neuer Planungen beschlossen worden seien.

Busverbindung Laboe – Schönberg wird verbessert

von

Ob in Plön, Preetz, Schönberg, Heikendorf oder Laboe – die CDU und ihre Kandidaten waren am Vormittag präsent, um den Bürgern direkt zum Gespräch zur Verfügung zu stehen. Mit der CDU Laboe stand ich vor Edeka Alpen in Laboe. Wir haben eine Reihe guter Gespräche geführt, vor allem zu kommunalen Themen. Natürlich war die Schwimmhalle ein Thema, aber auch der ÖPNV, das Thema Kita, die Förderung des Sportes, der Wunsch nach einer Reaktivierung der Polizeistation. Wir sind und bleiben bei den Themen „am Ball“. Der Kreis gibt für eine Schwimmhalle 1,5 Mio. €, die Busverbindung Laboe – Schönberg soll noch in 2018 verbessert werden, der ÖPNV könnte auch in der Probstei flexibilisiert werden, siehe Anruf-Linien-Fahrten (ALFA) in der Lütjenburger Region und /oder Rufbus-Modell.

Kalinka: Attacken gegen die Polizei in Preetz erschütternd

von

Als „erschütternd“ hat der CDU-Kreisvorsitzende MdL Werner Kalinka die Attacken von Jugendlichen auf Polizeibeamte und die Preetzer Polizeistation bezeichnet. Dies sei eine neue Dimension, die nicht ohne Antwort bleiben könne. Wer bereit sei, Menschen zu verletzen, Eigentum zu beschädigen und die Autorität des Staates in Frage zu stellen, müsse dafür gerade stehen. Dies seien keine Bagatellen.

Auch dem Vandalismus in Mönkeberg wie an anderen Orten gehöre entschieden entgegen getreten. Die Polizei müsse Präsenz zeigen, so dass sie auch rasch vor Ort sei. Dies gelte auch mit Blick auf das Graffiti-Sprühen, was inzwischen zu einer Art „Selbstverständlichkeit“ geworden sei.

Mehr Kita-Mittel vom Kreis und Land

von

„Unsere Offensive für mehr Kita-Plätze und eine stärkere Kita-Förderung entfaltet Wirkung. Vom Land kommen in 2018 und 2019 rd. 4,8 Mio. Euro mehr Geld zur Unterstützung der Kommunen und Träger bei den Kita-Kosten. Der Kreis fördert den Bau von neuen Einrichtungen und Plätzen mit 30%. Für die 14 neu geplanten Kita-Einrichtungen im Kreis ist dies eine wesentliche Hilfe“, so der stellv. CDU-Kreisvorsitzende und Kreistagsabgeordnete Tade Peetz. Peetz ist auch Vorsitzender des für Kitas zuständigen Jugendhilfeausschusses des Kreises.

Peetz: „Spätestens im Jahr 2016 wurde deutlich, dass Kommunen, Träger und Eltern bei der Kindestagesbetreuung entlastet werden müssen. Die CDU-Kreistagsfraktion hat sich entsprechend positioniert und stellte im Kreistag mehrere Anträge, die ein deutlich stärkeres Engagement des Kreises vorsah. Leider dauerte es bis zum Haushalt 2018, dass auch SPD/Grüne/FWG im Kreistag für mehr Mittel stimmten.“

Auch das Land setze mit den zusätzlichen Mitteln ein erfreuliches Zeichen, zumal ab 2020 / 2021 im Zuge der Neuregelung des Finanzausgleiches auch die sachgerechte Unterstützung des Landes bei den Kita-Kosten geregelt werde. Peetz: „Hätte die vorherige Landesregierung schon so gehandelt, wäre manchen Kommunen und Trägern schon früher Lasten von den Schultern genommen.“

Die Gemeinden sollen mehr Bauland ausweisen können!

von

Klare Worte vom Bürgermeister von Schlesen, Hans-Harald Harländer (SPD).
Er freut sich, dass in der Gemeinde durch die Haltung der neuen Landesregierung künftig mehr Bauplätze ausgewiesen werden können. Eine Haltung, die ich sehr unterstütze. Noch in 2018 soll dies geschehen, da sind wir uns in der Jamaika-Koalition einig. Es geht in Schlesen um vier Baugrundstücke, die von der früheren SPD/Grünen/SSW-Landesregierung abgelehnt worden waren. Auch im CDU-Kreistagswahlprogramm haben wir deutlich Position bezogen: „Ein attraktiver ländlicher Raum ist gut für die gesamte Region. Wir möchten, dass die Gemeinden mehr Bauland ausweisen können.“ Dies ist der Kurs der CDU im Kreis Plön seit Jahren.