Kreis Plön

Laboe: Den Naturerlebnisraum aufwerten

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„Der Naturerlebnisraum in Laboe ist ein Juwel. Der Schutz der Vögel, die im hinteren Teil in großer Zahl nisten und brüten, sollte konsequent sichergestellt sein, auch durch eine entsprechende Einzäunung. Die Lattengerüste, die jetzt dort stehen, sind völlig unzureichend. Ansonsten sollte die herrliche Dünen- und Pflanzenlandschaft so gestaltet sein, dass das Begehen auf Wegen – zum Teil sind sie ja schon vorhanden – für Bürger, Schulklassen und KiTa-Gruppen möglich ist. Natur erleben und erlernen – das ist gut“, so Landtagsabgeordneter Werner Kalinka nach einem Rundgang und Gesprächen in Begleitung seiner Probsteier Abgeordneten-Kollegen Hans-Helmut Lucht und Christian Lüken wie der CDU Laboe mit dem Vorsitzenden Günter Petrowski an der Spitze.

Die dortige Meeresbiologische Station sei seit langem ein hervorragender Botschafter der Natur und für Laboe. In Spitzenzeiten kommen rd. 250 Gäste am Tag, wie der Leiter der Station, Karl Deutschmann, berichtete. Damit sei allerdings auch die Grenze der Kapazität erreicht. Zudem ist der bauliche Zustand des Gebäudes ein Thema. Kalinka: „Es scheint sinnvoll zu sein, ein neues, baulich wie räumlich zeitgemäßes Gebäude zu errichten. Es sollte doch möglich, dazu auch Fördermittel einzuwerben, so dass die Gemeinde Laboe dabei unterstützt werden könnte.“

Die Meeresbiologische Station besteht seit 21 Jahren. Karl Deutschmann hat sie zu einem Magneten für Natur- und Umweltschutz entwickelt. Mehr als 250 000 Besucherinnen und Besucher haben sich seither dort bislang über den Lebensraum Ostsee informiert. Karl Deutschmann: „Nun hat sich die Zeit gewandelt. Zwar ist natürlich das Interesse an den Meeresorganismen der Ostsee nach wie vor unverändert vorhanden, aber neue Umweltaspekte sind hinzugekommen und erfordern eine breit gefächerte Arbeit.“ Kalinka: „Dies würde die Station noch attraktiver machen. Eine größere, inhaltlich ausgeweitete Plattform zum Beispiel um den Klimaschutz liegt im Interesse aller Bürger, denen Natur, um Umwelt und Tiere wichtig sind.“

655 000 Euro für die Digitalisierung der Schulen im Kreis

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Als „wichtigen Impuls“ für die weitere Digitalisierung der Schulen hat der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka das Förderprogramm von Land und Bund bezeichnet. Wie die Ministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur des Landes Schleswig-Holstein, Karin Prien, bei ihrem Besuch im Kreis Plön sagte, stünden für die Schulträger im Kreis insgesamt rd. 655 000 Euro zur Verfügung. Etwa 240 000 Euro erhält der Kreis Plön für die in seiner Trägerschaft befindlichen Schulen.

Von dem Sofortausstattungsprogram können digitale Endgeräte wie Laptops, Notebooks oder Tablets beschafft werden. Es ist auch möglich, die Geräte bedürftigen Schülerinnen und Schülern leihweise zur Verfügung zu stellen. Die Förderrichtline tritt rückwirkend zum 16. März in Kraft.

Im Kreis Plön war 2015 durch einen Beschluss des Kreistages auf Initiative der CDU-Kreistagsfraktion mit Unterstützung der FDP und UWG die Digitalisierung der in Zuständigkeit des Kreises befindlichen Schulen auf den Weg gebracht worden. Inzwischen sind im Kreis zwei Administratoren eingestellt, die den Schulen helfen. MdL Kalinka: „Die 655 000 Euro sind uns eine sehr willkommene Hilfe, um die Digitalisierung und Chancengerechtigkeit an allen Schulen weiter zu fördern.“

Probstei Museum Schönberg: Das Land hilft beim Blitzschutz

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Eine Station der Sommertour im Kreis Plön von Ministerin Karin Prien: Das Probstei Museum Schönberg. Auch über diesen Programmteil habe ich mich sehr gefreut, denn das in vier Jahrzehnten immer mehr gewachsene Museum ist ein Glanzlicht nicht nur in der Probstei, sondern in der kulturellen Landschaft des Landes. Was Hans Hermann Malchau, Renate Sommerfeld und ihr Team leisten, ist vorbildlich. Beeindruckend der Einblick in das frühere bäuerliche und ländliche Leben unserer Region, in diesem Jahr zudem die Sonderausstellungen Fritz During und Frauenleben im Mittelalter. Ein aktuelles Problem: Der Blitzschutz. Am Ende des Besuches die erfreuliche Nachricht der Ministerin: Das Land kann dabei helfen. Und wir konnten auch die neuen Stühle in Augenschein nehmen, deren Anschaffung wir 2019 vom Kreis finanziell unterstützt haben.

Erinnerung an Helmut Kohl

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Eine Erinnerung an den großen CDU-Vorsitzenden und Kanzler. Ohne Helmut Kohl wäre die Einheit nicht gelungen, die 16 Jahre seiner Kanzlerschaft waren geprägt von Stabilität, von klarer Linie in der Innen- wie Außenpolitik, Einschätzbarkeit im Handeln und dem Blick nach vorn. Die inhaltliche Breite und politische Kraft der Volkspartei CDU war personell wie politisch immer sichtbar. Für den Erfolg sehr wichtig war auch, dass in der CDU auf Bürgernähe großen Wert gelegt wurde. Ich lernte Helmut Kohl erstmals 1973 kennen, als er unsere Einladung zu einer Veranstaltung bei der JU Schleswig-Holstein annahm und in Lübeck sprach. Im Kreis Plön sprach er in Plön und Klausdorf (heute Schwentinental). Natürlich war er auch bei der Landespartei und in anderen Kreisverbänden ein gern gesehener Redner.

Wir freuen uns auf die Korntage 2021!

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Eine kleine Erinnerung an die Probsteier Korntage im Sommer 2019, da die Korntage 2020 aus bekannten Corona-Gründen nicht stattfinden. Zunächst die sehr gelungene Eröffnungsfeier am Dorfteich in Lutterbek mit den Majestäten, dann viele Veranstaltungen mit einer großen Zahl an Gästen, die mit Fahrrädern, Autos und Bussen unterwegs waren. Ein sehr beliebtes Ziel: Die Strohfiguren, an denen monatelang in den Gemeinden mit großem ehrenamtlichen Engagement gearbeitet wird. Und zum Abschluss der traditionelle Sonntagnachmittag in Pucks Bauerngarten in Bendfeld mit den Proklamationen, dem Super-Kuchenbuffet und heimatlichen Darbietungen. Wir hoffen auf die nächsten Korntage in 2021! Und freuen uns, dass in den Gemeinden zum Teil die Strohfiguren 2019 (oder andere Motive) auch in diesem Jahr zu sehen sind.

Der Kreis Plön sollte sich beim Wasserstoff engagieren

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Die Wasserstofftechnologie bietet große Chancen auch für den Kreis. Sie bestätigt unseren Kurs. Schon im vergangenen Jahr hatte sich die CDU-Kreistagsfraktion dafür ausgesprochen, bei der Beschaffung von Bussen der Verkehrsbetriebe Kreis Plön (VKP) auch die Möglichkeit der Nutzung von Wasserstoff einzubeziehen. Dies war zunächst am Widerstand von SPD und Grünen gescheitert. Erst nach einem nochmaligen Anlauf im Hauptausschuss auf Initiative der CDU stimmte die SPD zu.

CDU-Fraktionsvorsitzender Thomas Hansen und Kreisvorsitzender Werner Kalinka MdL: „Der Bund hat sich für eine nationale Wasserstofftechnologie ausgesprochen und setzt dafür rd. 9 Mrd. ein. Auch in Schleswig-Holstein soll die Technologie stärker gefördert werden. Für den Kreis ist dies eine gute Chance, Fördermittel zu bekommen und sich vielleicht sogar als Modellregion einen Namen zu machen. Voraussetzungen durch regenerative Energien sind gegeben. Auch wäre zum Beispiel zu prüfen, nicht nur die Busse, sondern auch die Bahn zwischen Kiel und Schönberg entsprechend zu betreiben.“

Auffälligkeiten bei SPD und KWG

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Die Sturmschäden Anfang 2019 wurden von Land und Kreis den Gemeinden großzügig entsprechend den Beschlüssen ersetzt. Dafür hatten sich die CDU-Kreistagsfraktion mit ihrem Vorsitzenden Thomas Hansen und CDU-Kreisvorsitzender Werner Kalinka MdL stark eingesetzt.

Umso überraschender, dass die SPD am 10. Januar und 6. März 2020 den Antrag stellte, Schönberg nicht nur 200 000 Euro, sondern 318 000 Euro auszuzahlen. Dies war vom Wirtschaftsministerium abgelehnt worden, weil Schönberg seit einer Reihe von Jahren eigene Mittel zur Verfügung stellt, um „verlorenen“ Sand wieder aufspülen zu lassen.

Jetzt die Überraschung: Still zog die SPD ihren Antrag am 16. Juni 2020 – übrigens ohne Begründung – durch Kai Bellstedt und Wilfried Zurstraßen zurück. Weil die Grünen nicht mitmachen wollten? Die Rücknahme erfolgte zu der Zeit, als SPD/Grüne/Linke/KWG gemeinsame Anträge für den Kreistag (25. Juni 2020) einbrachten. Die Grünen hatten schon früher deutlich gemacht, dass sie in dieser Frage nicht einer Meinung mit der SPD sind.

Auch die KWG zog überraschend ihren Antrag zurück. Im März 2020 beantragte sie, sich im Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Tourismus (WET) und im Plöner Kreistag mit dem Thema „Badestellen“ zu beschäftigen. Natürlich begleitet von einem Pressetermin, um möglichst viel Wirbel zu machen. Am 15. Juni wurde in einem weiteren Antrag gefordert, „dass die Landesregierung die Mittel für die Einstellung einer Aufsicht bereitstellt.“ Und: „Unsere Kinder in den Dörfern können nur noch in der Badewanne ‚schwimmen‘.“

Aber dann wurde dieser Antrag still zurückgezogen. Inzwischen hatte man sich mit SPD, Grünen und Der Linken zu gemeinsamen Anträgen (auch zum Haushalt und Stellenplan) verabredet. Es darf vermutet werden, dass diese nicht bereit waren, solche Forderungen und Aussagen zu unterstützen, weil schlicht absurd. Und so zog die Blöcker-KWG ihren Antrag still zurück.

Badesicherheitsgesetz ist eine vernünftige Grundlage

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„Das neuen Regelungen im Badesicherheitsgesetz schaffen eine vernünftige Grundlage zwischen dem Machbaren, dem von der Sicherheit her Erforderlichen und dem, was Gemeinden und anderen Trägern von Badestellen sinnvoller Weise abverlangt werden kann. Und die KN-Umfrage im Kreis Plön zeigt ja, dass dies zumindest mehrheitlich in den Kommunen auch so gesehen wird. Wenn gleichwohl einzelne Bürgermeister dies als nicht ausreichend rechtssicher betrachten, ist das ihre Entscheidung, sie sollten aber nicht das Land verantwortlich machen“, so der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka. Das Gesetz sei im Landtag einstimmig verabschiedet worden. Schon dies spreche dafür, dass offene Fragen zur Zufriedenheit geregelt worden seien.

Es müsse jedem klar sein, so Kalinka, dass kein Gesetz alle denkbaren Lebensumstände oder vorstellbaren Haftungsmöglichkeiten vollständig rechtssicher erfassen könne. In dem neuen Badesicherheitsgesetz seien Vorschriften und Vorgaben der Rechtsprechung ausgewogen verankert worden. Dadurch werde die Rechts- und Entscheidungssicherheit gefördert.

Kalinka: „Es ist für die kommunale Familie die notwendige Klarheit geschaffen worden, welche Sicherungsmaßnahmen nötig sind. Dies betrifft vor allem die Badeaufsicht, atypische Gefahren für die Badegäste oder wenn es an Strandabschnitten Sondernutzungen oder einen regen Badebetrieb gibt. Auch sind Informationspflichten wie Hinweistafeln oder Kennzeichnungspflichten bei besonderen Gefahrenquellen genannt. Davon ist auch nicht alles neu. Es muss zudem auch klar sein, dass derjenige, der in freier, unberührter Natur badet, dies auch weiterhin auf eigene Gefahr tut.“

Mehr Barrierefreiheit in Wendtorf

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Wendtorf setzt ein deutliches Zeichen bei der Barrierefreiheit. Gleich drei Maßnahmen konnte Bürgermeister Claus Heller mit den Gemeindevertretern der Öffentlichkeit vorstellen: Einen Übergang zum Strand beim Bottsand, barrierefreie Toiletten im dortigen WC-Haus und einen Übergang vom Wendtorferstrand zur Marina. Heller: „Dies stand schon länger auf unserem Wunschzettel, war aber vorher nicht finanzierbar.“ Die Kosten für die Vorhaben belaufen sind auf mehr als 150 000 Euro.

Unterstützt hatte die Gemeinde der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka, der Vorsitzender des Sozialausschusses des Landtages ist. Aus dem „Fonds für Barrierefreiheit“ steuert das Land rd. 61 000 Euro bei. Der Landtag hat für Schleswig-Holstein 10 Mio. Euro zur Verfügung gestellt. Über die Mittel entscheidet die Staatskanzlei, die die Richtlinien zuvor mit dem Sozialausschuss erörtert hatte.

Der zuständige Referatsleiter in der Staatskanzlei, Markus Küßner, und Werner Kalinka würdigten in ihren Grußworten am Bottsand die Projekte. Die Verwirklichung von mehr Barrierefreiheit sei ein wichtiges Ziel des Landes. Durch den Fonds werde es Gemeinden und anderen Trägern einfacher möglich, ihre Vorhaben finanziell umzusetzen.

Auch die Gemeinde Heikendorf hat bereits ein lang gewünschtes Vorhaben des Landes in Höhe von 87 000 Euro umsetzen können. Auch hier hatte MdL Kalinka sich eingesetzt. Er hofft, dass auch der Antrag Laboes positiv beschieden wird, einen barrierefreien Übergang zum Strand zu schaffen.