Kreis Plön
Freiherr-vom-Stein-Verdienstnadel für Volker Schütte-Felsche
Hohe Auszeichnung für Volker Schütte-Felsche: Er wurde von Innenministerin Dr. Sabine Sütterlin-Waack für seine langjährige erfolgreiche kommunale Arbeit mit der Freiherr-vom-Stein-Verdienstnadel ausgezeichnet. Knapp 30 Jahre ist er ehrenamtlich aktiv, vor allem als Bürgermeister von Tröndel, Amtsvorsteher des Amtes Lütjenburg Lütjenburg und seit 2015 als Verbandsvorsteher des Zweckverbandes Breitbandversorgung im Kreis Plön. Da die Innenministerin in diesem Jahr coronabedingt die Kreise und kreisfreien Städte gebeten hatte, die Auszeichnung im kleinen Rahmen vorzunehmen, übernahmen Landrätin Stephanie Ladwig, Kreispräsident Stefan Leyk und ich als Vorsitzender des vorschlagsberechtigten Hauptausschusses dies im Rahmen einer kleinen Feierstunde im Kreishaus gern. Kompetent, engagiert, mit dem Blick auf das Machbare wie Notwendige hat Volker Schütte-Felsche wesentlich die Arbeit seiner Gemeinde, des Amtes und darüber hinaus auch beim Zweckverband weit in den Kreis hinein geprägt.
Der Kreis Plön wächst weiter
Die Attraktivität des Kreises Plön spiegelt sich auch in der weiter wachsenden Bevölkerungszahl wider. Ende 2020 betrug die Zahl der Einwohner 129.353, so das Statistische Amt für Hamburg und Schleswig-Holstein. Dies sind 667 mehr als im Vorjahr. Beachtlich ist, dass deutlich mehr Bürger in den Kreis Plön ziehen als abwandern. Der Kreis Plön ist nicht nur schön, sondern auch wirtschaftlich und mit Blick auf das Angebot an Arbeitsplätzen attraktiv. Der Tourismus trägt weiter deutlich zur Wirtschaftskraft bei. Bei den Schulen und KiTas sind wir insgesamt gut aufgestellt. Darauf legen wir großen Wert, denn eine gute Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik sollte familienfreundlich sein.
Einige klare Worte zu „Hein Schönberg“
Bei der Beratung zu den S-Bahn-Anbindungen aus Schleswig-Holstein nach Hamburg im Schleswig-Holsteinischen Landtag am Freitag wurde auch die Bahn Kiel – Schönberg angesprochen. In der Debatte ergriff auch der Landtagsabgeordnete für Plön-Nord, Werner Kalinka, das Wort.
Kalinka: „Die SPD kritisiert, dass es bei der Instandsetzung der Strecke zwischen Schönkirchen und Schönberg zu langsam geht. Wie bekannt, hat der Verkehrsminister erklärt, dass diese Strecke wegen fehlenden Personals in der Bearbeitung derzeit nicht mit Priorität bearbeitet werden kann.
Ich habe in der Debatte klargestellt: Auch für „Hein Schönberg“ ist ein Planfeststellungsverfahren durchzuführen und objektiv zu beurteilen. Die davon nicht betroffenen Streckenabschnitte werden bereits jetzt ertüchtigt. Die anderen erst dann, wenn das Verfahren abgeschlossen ist.
Und: 2014 hatte die CDU-Kreistagsfraktion ein solches im Kreistag beantragt, SPD und Grüne lehnten ab. Im Jahr 2016 stellte auch der damalige Minister Reinhard Meyer (SPD) dann fest, dass ein solches Planfeststellungsverfahren nötig sei. Konkret geschah aber wenig bzw. nichts. Erst durch die neue Regierung CDU, Grüne und FDP kamen ab 2017 die nötigen Schritte in die Realisierung.“
Danke!
Nach meiner erneuten Wahl zum Kandidaten für die Landtagswahl 2022 in Plön-Nord hat mich eine sehr große Zahl von Glückwünschen und stärkenden Worten erreicht. Auf der Versammlung, persönlich, in Anrufen, per Mail, auf Facebook und Instagram. Es dürften inzwischen mehr als 500 Glückwünsche sein, die ich aus dem Kreis Plön und aus Schleswig-Holstein erhalten habe. Dies bewegt mich sehr. Ich möchte mich sehr herzlich für diese großartige Unterstützung bedanken. Lasst uns weiter – und vielleicht noch etwas stärker – uns für unsere Heimat engagieren. Meinen Beitrag dazu werde ich weiter wie gewohnt leisten. Nochmals herzlichen Dank!
André Jagusch 1. stellv. Landrat
Hein Schönberg: Die SPD sollte etwas leiser sein
Für ein Projekt wie die Reaktivierung von Hein Schönberg ist ein Planfeststellungsverfahren nötig. Leider haben SPD/Grüne/FWG am 14. Nov. 2013 im Plöner Kreistag einen entsprechenden CDU-Antrag abgelehnt. Und die SPD-geführte Landesregierung brauchte danach dann Jahre, um zu dem Ergebnis zu kommen, was ohnehin klar war. Abwägungen z.B. zum Lärmschutz und zu Eingriffen in die Natur gelten auch zwischen Kiel und Schönberg.
Jetzt seitens SPD-Politiker mit lauten Worten zu kommen, wo es nach dem Investitionsstau früherer Jahre zu weiteren Verzögerungen von Vorhaben wie bei Hein Schönberg kommt, weil a) viele Projekte in Schleswig-Holstein bearbeitet werden müssen und b) das Planungsrecht sehr kompliziert ist, ist wenig glaubwürdig. Die SPD war beim Planfeststellungsverfahren nicht Motor, sondern Bremser.
Dass es nicht nur um die Strecke zwischen Kiel und Schönberg geht, ist auch der SPD seit Monaten bekannt. Weitere Ausbaumaßnahmen sollen auf der Bahnstrecke im Bereich Kiel – Preetz geschehen. Ein wichtiges Projekt für die Region. Von besonderer Bedeutung sind die drei weiteren geplanten Haltepunkte in Schwentinental Ostseepark, Preetz Krankenhaus und Preetz Nord. Für Dezember 2022 war die Inbetriebnahme einer neuen Regionalbahn geplant.
Die Prüfung des Amtes für Planfeststellung (APV) hat ergeben, dass für die Auslegungsreife weitere Arbeiten nötig sind. Dies und die Bearbeitung großer Vorhaben in Schleswig-Holstein führt dazu, dass der Zeitpunkt Dezember 2022 der Inbetriebnahme nicht mehr zu halten ist.
Auch hier könnte man im Übrigen fragen, warum in früheren Jahren nichts Konkretes auf den Weg gebracht worden ist.
Modellprojekte in Laboe und Blekendorf – hervorragende Konzepte
„Beide Modellprojekte aus dem Kreis Plön zur Kultur haben beim Land Berücksichtigung gefunden. Sowohl die „Laboer Lachmöwen“ wie auch Filippos Erlebnisgarten in Blekendorf zeigen, dass man trotz Corona sehr gute Angebote machen kann. Die Konzepte sind hervorragend. Herzlichen Dank,“ so Landtagsabgeordneter Werner Kalinka. Er befürwortet Modellprojekte und hat sich dafür eingesetzt. Kalinka dankte Kultusministerin Karin Prien für die Berücksichtigung der Projekte.
Kalinka: „Ich hätte es auch gern gesehen, wenn aus dem Kreis Plön im touristischen Bereich eine Modellregion angeboten worden wäre. Es gab gegenüber einer Bewerbung aus dem Kreis beim Land eine positive Offenheit, auch wegen der seit langem geringen Inzidenz bei uns. Dies wäre besonders für Vermieter und Gastronomie zumindest eine konkrete Perspektive gewesen.“ Zu verweisen sei zum Beispiel auf die Schlei-Region, wo eine größere Zahl von Gemeinden und die Stadt Eckernförde jetzt die Chance hätten, Angebote zu machen.
Die Außengastronomie darf ab Montag in S-H öffnen
Das Land unterstützt bei zusätzlichen Schulbussen
Im November 2020 haben wir im Hauptausschuss des Kreises unter meinem Vorsitz angesichts der Corona-Situation intensiv diskutiert, dass auf bestimmten Linien mehr Schulbusse eingesetzt werden sollten. Seitens der Verwaltung und der VKP wurde signalisiert, es sei inzwischen möglich, bei Unternehmen zusätzliche Buskapazitäten zu ordern. Zuvor war das laut Verwaltung nicht der Fall.
Am 3. Dezember stellte der Kreistag 550 000 Euro bereit. Uns war es wichtig, rasch mehr Busse einsetzen zu können. Seit dem 14. Dezember sind täglich bis zu 13 Busse zusätzlich im Einsatz.
Auch das Land wurde initiativ. Dabei hat unsere Plöner Initiative, zu der ich im Landtag im Rahmen der Schulbus-Debatte gesprochen habe, einen Mitanstoß gegeben. Wir haben 4,4 Mio. Euro Landesmittel kurzfristig noch für das laufende Jahr 2020 bereitgestellt. Der Kreis Plön erhält davon 158 458 Euro. Diese helfen, weitere Buskapazitäten im Kreis zur Verfügung zu stellen.
Die zunächst bis Ostern vorgesehenen Mehrfahrten im Kreis werden bis zu den Sommerferien verlängert. Darüber sind wir uns zwischen Kreistag und Verwaltung einig. Ob danach weiterer Bedarf besteht, werden wir im Laufe der nächsten Zeit beurteilen.