Bildung, Kita

Die Schulgeldfreiheit wird den Patienten zugute kommen

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„Die Schulgeldfreiheit für die Gesundheitsfachberufe in Schleswig-Holstein ab 1. Januar 2019 wird große Freude auslösen. Dies ist berechtigt, denn die Entscheidung dazu war notwendig. Sie ist ein Gebot der Gerechtigkeit, sie wird die Gesundheitsversorgung in Schleswig-Holstein stärken. Dies wird den Patienten zugute kommen.

Die Anhörung im Sozialausschuss des Landtages am 25. Oktober 2018 durch die Vertreter von 16 Verbänden und Organisationen hat eindrucksvoll die Notwendigkeit der Schulgeldfreiheit dargelegt. Es wurden übereinstimmend die Sorgen vorgetragen: Die schwierige finanzielle Situation der Auszubildenden, die abschreckende Wirkung durch die Schulgeldzahlungen, der bereits jetzt bestehende Fachkräftemangel, eine teilweise Unterversorgung.

Durch die jetzt erfolgte Weichenstellung wird nicht nur deutlich, wie sehr wir die Arbeit der Berufe schätze, sondern auch, dass Anhörungen und Stellungnahmen ernst genommen werden.“

Kalinka: Schönberg setzt wichtigen Impuls zur rechten Zeit

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Als „wichtigen Impuls zur rechten Zeit“ hat der Landtagsabgeordnete für Plön-Nord, Werner Kalinka, die einstimmige Entscheidung des Planungsausschusses der Gemeinde Schönberg bezeichnet, den Bau einer Schwimmhalle in der Probstei zu unterstützen und sich an der Finanzierung zu beteiligen. Damit werde ein deutliches Signal gegeben, von dem man nur hoffen könne, dass dem weitere Gemeinden folgten. Wenn es beim Thema Schwimmhalle voran gehen solle, müsse man Mut zur Entscheidung und zur langfristigen Weichenstellung haben.

Kalinka: „Dass alle Kinder Schwimmen lernen, ist höchst wünschenswert. Dies kann aber nur gelingen, wenn dafür auch entsprechende Hallenkapazitäten zur Verfügung stehen. Und dies wird auf Dauer nur dann der Fall sein, wenn eine geeignete Schwimmhalle in der Region zur Verfügung steht. Diese wäre natürlich auch für Bürger und Touristen sehr attraktiv. Das kann Laboe allein nicht leisten. Die Probstei könnte von einer neuen Schwimmhalle nur profitieren.“

Die Familienbildungsstätten haben es verdient, stärker gefördert zu werden

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Die Familienbildungsstätten sind ein wertvoller Begleiter der Familien. Diese erfolgreiche Arbeit – gerade auch unter CDU-geführten Regierungen, siehe Haushalt 1987 mit 1,35 Mio. DM – sollte intensiviert werden. In den 31 Familienbildungsstätten in S-H wird für Eltern, Babys und Kinder vieles angeboten. Dies hilft, dies stärkt, dies macht Mut. Dies allein ist in Zeiten zunehmender gesellschaftlicher Probleme schon sehr wichtig. Die Familie ist die wichtigste Lebensform, das entscheidende Bindeglied der Generationen, ein Fundament der Gesellschaft. Meine Rede im Landtag, bei der ich mich um einen breiten Konsens bemüht habe, hat die klare Botschaft, dass die Familienbildungsstätten stärker gefördert werden sollten. Da ist noch „Luft nach oben“:

Anträge zur Digitalen Schule im Kreistag bestätigt

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Der CDU-Antrag zur Digitalen Schule (Einstellung von 2 Systemadministratoren, 100.000 Euro für digitale Endgeräte), der bereits in den Ausschüssen für Schule, Kultur und Sport und im Finanzausschuss beschlossen wurde, hat nun auch im Kreistag grünes Licht bekommen. 42 Abgeordnete stimmten dafür, nur 12 Abgeordnete der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen enthielten sich.

Kita-Reform wird im Kreis Plön positive Wirkungen haben

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„Einheitliche Standards, Steigerung der Qualität, finanzielle Entlastung für Kommunen und Eltern, eine deutliche Reduzierung des „Vorschriften-Dschungels“ – dies sind wesentliche Eckpunkte der vorgesehenen Kita-Reform in Schleswig-Holstein. Sie wird auch den 90 Kindertageseinrichtungen im Kreis Plön zu Gute kommen“, so der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka. Die Grundzüge der Reform hatte die Landesregierung im Sozialausschuss des Landtages vorgestellt, dessen Vorsitzender Kalinka ist. Das Gesetz soll Ende 2019 verabschiedet werden und 2020 in Kraft treten.

Der Finanzierungsbedarf werde künftig anhand einer sogenannten „Referenz-Kita“ festgestellt. Die sich daraus ergebenden Standardkosten sollen Grundlage für die Finanzierung des Systems sein. Jede Ü3-Gruppe soll künftig von zwei Erziehern betreut werden. Daraus hinausgehende Standards können durch Standortgemeinden, Kreise und Träger finanziert werden. Die Bedarfsplanung liegt beim Kreis.

In der laufenden Wahlperiode werde das Land rd. 500 Mio. Euro für Kita-Einrichtungen zur Verfügung stellen. Hinzu kämen Bundesgelder in Höhe von rd. 150 Mio. Euro. Auch der Kreis Plön unterstützt erheblich. Dazu hat die CDU-Kreistagsfraktion seit Jahren Initiativen gestartet. Der Kreistag beschloss, dass Investitionen in Kindertageseinrichtungen vom Kreis mit 30% unterstützt werden.

Sehr positiv sei auch, so Kalinka, dass Landesregierung, Landtag, Kommunen, Eltern und Erzieher im ständigen Dialog stünden. Transparenz und Vertrauen seien gegeben. Dies gebe die Hoffnung auf eine breit getragene Grundlage bei dem so wichtigen Reformvorhaben.

Schwentinental: Gute Entscheidung für das Schwimmen

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„Der Kreis Plön unterstützt mit 15% der gemeindlichen Investitionskosten bei Schwimmhallen und Freibädern, die überwiegend der sportlichen Betätigung und dem Schwimmen lernen dienen. Wir haben dies im April 2018 im Kreistag beschlossen. Für Schwentinental könnte dies eine Förderung von bis zu ca. 450 000 Euro bedeuten, wenn die geplanten Maßnahmen in Gänze als Investitionen einzuordnen sind“, so der Landtags- und Kreistagsabgeordnete Werner Kalinka.

Das Erlernen des Schwimmens sei von großer Bedeutung vor allem für Kinder und Jugendliche. Kalinka: „Aber nur wenn wir auch entsprechende Sportstätten haben, ist dies umfassend möglich.“ Er engagiert sich wie andere für den Bau einer Schwimmhalle im nördlichen Teil des Kreises. Der Kreistag stellte im Dezember 2017 dafür 1,5 Mio. Euro bereit, was etwa 15% der zu erwartenden Kosten bedeutet. Im Zuge dieser Beratungen hatte der Kreistag die Richtlinien für die Förderung von Sporteinrichtungen geändert, so dass auch das Freibad Schwentinental förderfähig ist.

Das einstimmige Votum der Stadtvertretung Schwentinental sei erfreulich. Nicht gut sei gewesen, dass vor allem seitens der Grünen eine unnötige Problematisierungs-Debatte geführt worden sei. Der Abgeordnete: „Man muss auch mal zu Potte kommen. Zumal wenn man sich eigentlich einig war.“

Am Gymnasium Schloss Plön werden 10 Mio.€ investiert

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Die CDU-Kreistagsfraktion hatte die Schulpolitik zu einem Schwerpunkt der Arbeit in der Wahlperiode (2003 – 2008) erklärt. Ich habe dies als damaliger Kreispräsident gern unterstützt. Auch das Gymnasium Schloss Plön profitierte davon. 2016 der nächste große Schritt. Der Kreistag beschloss einstimmig einen Ersatzneubau des Fachgebäudes einschl. der energetischen Sanierung des Hauptgebäudes. Kosten: rd. 10 Mio.€. Tade Peetz, Vorsitzender des Ausschusses für Schule, Kultur und Sport (SKS), machte beim heutigen Richtfest die Kontinuität bei den Investitionen im Schulbau deutlich und betonte, dies solle auch künftig die Leitlinie im Kreis sein. Mit ihm freuen sich die Kreistagskollegen Kreispräsident Stefan Leyk, André Jagusch und Dr. Regine Niedermeier-Lange.

Land fördert Kunstrasenplatz in Heikendorf

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Für die Umwandlung des Grandplatzes in einen Kunstrasenplatz im Schul- und Sportzentrum stehen bis zu 250 000 Euro Zuschuss seitens des Landes bereit. Dies teilte Landtagsabgeordneter Werner Kalinka bei einem Informationsbesuch in Heikendorf mit. Gemeinsam mit Bürgermeister Tade Peetz, Klemens Mordhorst (Fußballabteilungsleiter Heikendorfer SV) und Klaus Sydow (Spielausschuss) nahm er den Grandplatz in Augenschein, auf dem bislang noch gespielt wird (Foto).

Peetz: „Das ist natürlich eine beachtliche Summe, die uns sehr hilft.“ Mordhorst und Sydow hoben die Attraktivitätssteigerung für den Verein hervor, die mit der Schaffung eines Kunstrasenplatzes verbunden sei. Kalinka betonte, das Land stelle für den Sport mehr Mittel als bislang zur Verfügung. Gute Sportstätten seien eine gute Investition. Zudem nahmen die Teilnehmer die Umkleideräume im HSV-Gebäude in Augenschein, um sich ein Bild von möglichen nötigen Sanierungs- und Renovierungsarbeiten zu machen.

Als eine „sichtbare Aufwertung“ des Förde- und Strandbereiches lobte der Abgeordnete die neue Strandpromenade. Sie werde dazu beitragen, die touristische Anziehungskraft der Gemeinde zu erhöhen. Ein weiterer Punkt seines Besuchsprogrammes war der Weg in Höhe der Bushaltestelle in Neu-Heikendorf, auf dem Barrierefreiheit wünschenswert sei. Er werde sich darum kümmern, ob es hierzu Zuschüsse vom Land geben könne.

Die Gemeinde, so Bürgermeister Peetz beim Besuch des Neubaugebietes Poggenbarg, erhalte im Jahr etwa 50 reale Anfragen nach einem Baugrundstück. Derzeit entstehen im Gebiet Poggenbarg und Umgebung mehr als 200 neue Baugrundstücke. Kalinka und Peetz: „Unsere Region ist eine wachsende. Dies zeigt, wie attraktiv sie ist.“ Heikendorf hat derzeit rd. 8.300 Einwohner.

Sehr erfreut zeigte sich Peetz auch beim Besuch von MdL Kalinka, dass die Gemeinde für den Neubau der Gemeinschaftsschule Zinszuschüsse vom Land in Höhe von mehr als 800.000 Euro bekommt. Staatssekretärin Kristina Herbst hatte die erfreuliche Nachricht kürzlich bei einem Besuch in Heikendorf übermittelt.

Kitas: 2019 mehr als 10 Mio. Euro vom Land

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Im nächsten Jahr wird das Land voraussichtlich mit mehr als 10 Mio. Euro die Kindertagesstätten im Kreis Plön bei den laufenden Kosten unterstützen. Durch die Bereitstellung von zusätzlichen Mitteln durch den Landtag werden in den Jahren 2018 und 2019 rd. 4,8 Mio. Euro mehr in den Kreis Plön kommen. Gab es 2017 „nur“ rd. 7,2 Mio. Euro Zuschüsse vom Land, so werden dies in diesem Jahr rd. 9,2 Mio. Euro und in 2019 rd. 10,0 Mio. Euro sein.

MdL Werner Kalinka, der an den Kita-Beratungen im Land intensiv beteiligt ist: „Die Steigerung bei den Kosten ist erheblich und vor allem für Kommunen belastend. Mit den zusätzlichen Mitteln vom Land wollen wir einen Beitrag leisten, um vor Ort zu entlasten. Für Schleswig-Holstein stehen insgesamt 110 Mio. € zur Verfügung, die auf die Kreise und kreisfreien Städte aufgeteilt werden.“ Derzeit wird daran gearbeitet, die Grundlagen für die ab 2020 vorgesehene grundlegende Neuregelung der Kita-Finanzierung in Schleswig-Holstein zu erarbeiten.

Sehr hilfreich, so Kalinka, sei auch die von der CDU-Kreistagsfraktion initiierte deutliche Erhöhung der Kreisförderung beim Bau von Kindertagesstätten. 30% Beteiligung an den Investitionskosten sei ein landesweiter Spitzenwert. In diesem Jahr würden 14 Aus- und Umbaumaßnahmen kommunaler und freier Träger vom Kreis gefördert, zum Beispiel in Mönkeberg mit rd. 715.000 € und in Heikendorf mit rd. 1 Mio. Euro. Kalinka: „Dies macht sehr deutlich, wie wichtig uns die Kita-Förderung ist.“

Informationsbesuch beim Heikendorfer SV

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Der Grandplatz in Heikendorf ist hoffentlich bald Vergangenheit. Die Gemeinde ist dabei, die Finanzierung „auf die Beine“ stellen, wie Bürgermeister Tade Peetz bei meinem Besuch in der Gemeinde erläuterte. An seine Stelle soll ein Kunstrasenplatz treten. Das Land ist bereit, bis zu 250 000 Euro beizutragen. Mit dabei: Klemens Mordhorst (Fußballabteilungsleiter) und Klaus Sydow (Spielausschuss). Sie betonten, wie wichtig gute Sportplätze gerade auch für die Jugendarbeit und die Attraktivität eines Vereines sind. Das kann ich gut nachvollziehen. Mir hat es auch nie gefallen, auf einem Grandplatz mit seiner Verletzungsgefahr zu spielen. Ein weiteres Thema: Die Sanierung der Umkleideräume. Herzlichen Dank an Klemens Mordhorst und Klaus Sydow für das sehr angenehme und informative Gespräch.