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Korntage: 2018 siegten Werner und die „Horex“, 2019 … ?

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Am Samstag, 27. Juli ist es so weit: Die „Probsteier Korntage“ 2019 werden eröffnet. Ab mittags beginnt das Programm am Dorfteich in Lutterbek, um 15 Uhr ist die offizielle Eröffnung. Kornkönigin und Kornprinzessin geben dem 4-wöchigen Programm ihren besonderen Glanz wie die tollen Strohfiguren. Ein herzliches Dankeschön gebührt den vielen Bürgerinnen und Bürgern, die seit Monaten an Motiven und Umsetzung arbeiten. Viele Gäste werden kommen. Aber auch die Einheimischen freuen sich sehr. Zur Erinnerung: Sieger 2018 war die „Horex“ mit Werner aus Stakendorf, super gelungen!

Einigkeit im Landtag zu wichtigen sozialen Themen

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Wir haben im ersten Halbjahr sozialpolitisch einiges bewegt. Dies erfüllt mich mit Zufriedenheit. Einstimmige Beschlüsse im Sozialausschuss und Landtag zu Heimkindern und bedürftigen Menschen, Gespräche mit ihnen, Veranstaltungen und interne Sitzungen, Kita-Reform, Schulgeldfreiheit in den Gesundheitsfachberufen, Stärkung des UKSH, Einsatz für Tarifbindungen und Paketzusteller, verständlichere (Behörden)-Sprache, Initiativen zur Pflege, eine Reihe von Besuchen und Gesprächen.

Danke, Hauke Stenzel und Christian Lüken

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Unsere JU ist prima. Kritisch, aber immer konstruktiv. Mit guten Ideen und aktiver Arbeit. Flohmarkt, Pizza & Politics, Präsenz vor Ort, vor Schulen und in den sozialen Netzwerken, inhaltlichen Vorschlägen. Zwei, die viel in der JU geleistet haben, sind Hauke Stenzel und Christian Lüken. Hauke war 18 Jahre Schatzmeister, Christian 10 Jahre Geschäftsführer. Herzlichen Dank! Viel Lob gab es für sie auf dem KVT in Bösdorf, auf dem Kreisvorsitzender Till Unger einstimmig bestätigt wurde. Stellvertreter: Henning Biss, Markus Hartmann, Schatzmeister: Leo Bleck, Geschäftsführerin: Ulrike Truberg, Besitzer: Annabell Szepat, Gina-Marie Von Mandel, Tayriq Chinnow, Phillipp Först. Weiter viel Erfolg!

Solidarität im Landtag mit den bedürftigen Menschen

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Ein wichtiges Thema zum Ende des ersten Halbjahres 2019 im Landeshaus: Einstimmig verabschiedete der Landtag eine Resolution, in der mehr Hilfe für obdachlose, wohnungslose und bedürftige Bürgerinnen und Bürger gefordert wird. Sie war zuvor im Sozialausschuss unter dem Vorsitz von Werner Kalinka MdL gleichfalls einstimmig beschlossen worden. 2019 sind mit dem Empfang im Februar, dem Abend im Juni im Landeshaus jeweils auf Einladung von Landtagspräsident Klaus Schlie und jetzt mit den Beschlüssen wichtige Signale gesetzt worden. Werner Kalinka im Plenum:

Tarifbindung bedeutet soziale Sicherheit und Stabilität

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„Gewerkschaften und Arbeitgeber sind in unserer sozialen Marktwirtschaft von entscheidender Bedeutung. Sie haben einen erheblichen Anteil daran, dass mit den Arbeitnehmern Wohlstand und Wachstum erarbeitet wird. Von hoher Wichtigkeit ist dabei die Tarifbindung. Sie bedeutet soziale Sicherheit, Stabilität, faire Löhne und Fairness im Wettbewerb der Unternehmen“, betont MdL Werner Kalinka in seiner Rede im Landtag zur Tarifautonomie.

Schleswig-Holstein unterstütze den Beschluss im Bundesrat, die Bundesregierung aufzufordern, eine Strategie zur Stärkung der tariflichen Ordnung mit den Tarifpartnern zu erarbeiten. Die Einbeziehung der Tarifpartner bei der Allgemeingültigkeitserklärung von Tarifverträgen sei im Übrigen geltendes Recht. Es werde sich zeigen, wo und wie die Datenlage verbessert werden könne und wo an den Rahmenbedingungen künftig Veränderungen nötig seien.

Kalinka: „Die Diskussion ist eine Chance, wieder mehr Ordnung in bestimmte Bereiche und Branchen unseres Wirtschafts- und Arbeitsleben zu bringen. Arbeit muss vor allem den Menschen dienen und der Mensch muss wieder mehr im Mittelpunkt stehen, daran gilt es sich verstärkter zu orientieren.“

Ein sozialer Abend im Landeshaus

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Eine sehr schöne Atmosphäre ohne Barrieren prägte den Abend für obdachlose, wohnungslose und bedürftige Menschen auf Einladung von Landtagspräsident Klaus Schlie im und am Landeshaus mit rund 200 Gästen. Angeregte persönliche und politische Gespräche, ein sehr schmackhaftes Buffet in der Kantine, die Barber Angels, die von vielen zum Schneiden der Haare aufgesucht wurden, unterhaltsame Musik. Dank an alle, die zum Gelingen des Abends beigetragen haben! Nach dem Empfang im Februar ein weiteres wichtiges soziales Signal.

Formulare im Sozialrecht einfacher gestalten

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„Die Kompliziertheit von Antragsformularen und Unterlagen in den sozialen Sicherungssystemen ist ein zunehmend stärker werdendes Problem. Der Bericht 2018 der Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten, Samiah El Samadoni, macht dies deutlich. Das Ziel, Vordrucke so zu gestalten, dass die betroffene Person sie versteht und selbst ausfüllen kann, sollte ein wichtiges Thema in der Sozialpolitik und im Sozialrecht sein. Damit könnten wohl auch lange und besonders zeitaufwendige Beschwerdeverfahren reduziert werden“, so der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka.

Es sei zu begrüßen, dass die Bürgerbeauftragte sich einbringen wolle, um nach Wegen zu stärkerer Effizienz und schnelleren Bearbeitungszeiten zu suchen. Wichtig sei auch ihr Hinweis, dass Einzelfälle den Sozialbehörden oft eine überproportional lange Zeit der Bearbeitung abverlangten. Kalinka: „Einfachere Formulare, zügige Bearbeitung – damit wäre im Sozialrecht schon viel erreicht.“

Mit 3.272 Eingaben in 2018 bestätige sich das seit mehr als zehn Jahren konstant hohe Niveau der Eingaben. Es gehe bei den Themen um alle wichtigen sozialpolitischen Bereiche. Für den 130seitigen Bericht und die Arbeit gebühre der Bürgerbeauftragten und ihrem Team Dank. Beachtlich sei auch, dass nicht nur Probleme aufgezeigt, sondern auch Lösungsvorschläge unterbreitet würden.

Viele Vorteile durch die Kita-Reform

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Seit 2 Jahren haben wir an der Kita-Reform gearbeitet. Das Ergebnis: Deckelung der Elternbeträge, Verbesserung der Qualität, Erhöhung des Fachkraft-Kind-Schlüssels für Ü3-Gruppen auf 2,0, Entlastung der Kommunen, verlässliche, deutlich erhöhte finanzielle Leistungen des Landes, Höchstgrenze für Schließzeiten. Und: das System wird viel transparenter. „Das Land gibt erhebliche zusätzliche Mittel für die Qualitätsentwicklung und die Elternentlastung. Dies sind große Fortschritte durch die Reform“, so der Gemeindetag. Mehr zur Reform unter http://kitareform2020.de/

CDU Giekau: Ehrungen für 40 Jahre Mitgliedschaft

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Herzliche Worte des Dankes an Christoph Keller und Jochen Wunder auf der Jahreshauptversammlung der CDU Giekau. Beide wurden für 40jährige Mitgliedschaft geehrt. Sie sind nicht nur in der CDU, sondern auch in der Gemeinde aktiv, gehörten zwölf Jahre dem Gemeinderat an. Ortsvorsitzender Hauke Stenzel und Schatzmeister Jörg Höfer konnten Positives berichten, der Vorstand wurde einstimmig bestätigt. Mit den Abgeordneten Werner Kalinka und Bernhard Ziarkowski wurde über Radwege, ÖPNV, Straßen, Natur und Umwelt, Volkspartei CDU und die Europawahl diskutiert. Kalinka: „Wirtschaft, Soziales und Umwelt gehören zu den Kernthemen der CDU.“

Paketdienste: Wir schauen nicht weg

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Soziale Standards sind Säule der Sozialen Marktwirtschaft. Der Mensch sollte und muss auch im Arbeitsleben im Mittelpunkt stehen. Dies gilt auch für Paketdienste. Bei Verstößen muss durchgegriffen werden. Vollzugsdefizite sind nicht hinzunehmen. Druck, harte Zeitvorgaben und geringer Verdienst sind meist der Alltag. Wir schauen nicht weg, siehe die Debatte im Landtag.