CDU

Mehr Vollzeit-Angebote wären gut

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Warum fehlt es in bestimmten Berufen an Personal, zum Beispiel in der Pflege oder bei den KiTas? Einer der Gründe könnte darin liegen, dass es zu wenig Angebote für eine Vollzeit-Arbeitsstelle gibt. Denn: Natürlich sind Teilzeit-Stellen gewünscht, aber eben auch Ganztagsbeschäftigungen. Vor allem für Alleinverdiener ein nicht zu unterschätzender Punkt. In den KiTas in Schleswig-Holstein gibt es derzeit rd. 23.000 Beschäftigte. Davon sind 73% in Teilzeit tätig, 27% in Vollzeit. Sicherlich auch Spiegelbild der Entwicklung, denn früher waren viele KiTas ja meist nur halbtags geöffnet. Auch bei den Pflegeberufen machen Fachleute darauf aufmerksam, dass es für viele Interessierte ein Hemmnis sei, dass es zu wenig Vollzeit-Stellen gebe.

Warum wir 2004 die Jagdsteuer abschafften

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Der LandFrauenVerein Lütjenburg zu Gast im Landeshaus. Eines der Themen: Die Jagdsteuer. 2004 haben die CDU-Kreistagsfraktion und ich als damaliger Kreispräsident die Abschaffung der Jagdsteuer gegen SPD/Grüne durchgesetzt. Zugleich wurde mit den Jägern die Entsorgung des Fallwildes vereinbart. Alles klappte bestens. Bis eine von SPD/Grünen/FWG-geführte knappe Mehrheit im Kreistag vor einigen Jahren die Jagdsteuer wieder einführte und den sachgerechten Kompromiss damit aufkündigte. Seither ist die Entsorgung des Fallwildes ein Problem im Kreis Plön. Immer weder sind verendete Tiere auf den Straßen und am Wegesrand zu sehen, nicht selten tagelang dort liegend, manchmal qualvoll verendet. Unsere Lösung war die richtige!

Herzlichen Glückwunsch, Kreispräsident Stefan Leyk!

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Stefan Leyk (43) ist unser neuer Kreispräsident. Ich freue mich, dass er in dieses schöne, gestaltungsbreite Amt gewählt worden ist. 20 Jahre erfolgreiche Kommunalpolitik kennzeichnen seinen Weg. 1998 war er der jüngste Kreistagsabgeordnete in Schleswig-Holstein. Wir hatten sofort ein gutes Miteinander. Seine an Grundsätzen orientierte Haltung, die Bereitschaft, für das einzutreten, von dem er überzeugt ist, seine bürgernahe, sachorientierte Arbeit gefallen. Seit 2003 war er Hauptausschussvorsitzender, immer themensicher, vermittelnd, aber auch eine Sitzung straffer führend, wenn nötig. Fast überall ist es üblich, dem Vorschlag der stärksten Fraktion zuzustimmen oder sich zumindest zu enthalten. Heute im Kreistag waren es wieder 21 Abgeordnete, die mit nein stimmten. Schade.

Manuel Neuer ist fit

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Welch ein Druck: Nach acht Monaten Verletzungspause soll ein Spiel
entscheiden, ob die Fitness für die WM da ist. Und dann noch Regen und Gewitter, wodurch das Spiel erst mit eineinhalb Stunden Verzögerung angepfiffen wird. Manuel Neuer hat den Test super bestanden. Er spielte tatsächlich so, als sei nichts gewesen. Starke Reflexe, souverän, als Torwart mitspielend, immer im Bilde, kein Aussetzer. Auch wenn die Mannschaft beim 1:2 gegen Österreich wenig überzeugte, Manuel Neuer tat es. Ein Mutmacher für alle. Wenn man an sich glaubt, wenn das Selbstvertrauen in die eigene Leistung da ist, entwickelt dies eigene Kräfte. Auch die deutsche Nationalmannschaft wird sich deutlich steigern, wenn die Top-Formation gefunden ist. Tony Kroos, Thomas Müller und Mats Hummels sind eben nicht zu ersetzen.

Ein Wort zu Spanien

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Ende März 2018 wird Ex-Katalonien-Präsident Carles Puigdemont auf Ersuchen der spanischen Justiz in Schleswig-Holstein festgenommen. Ihm wird „Rebellion“ und die Veruntreuung öffentlicher Gelder vorgeworfen. „Rebellion“ gibt es im deutschen Strafrecht nicht – folgerichtig lehnt es das OLG Schleswig ab, ihn in Haft zu belassen. Der Vorwurf der Veruntreuung öffentlicher Gelder bezieht sich auf rd. 1,7 Mio. Euro, mit denen die Puigdemont-Regierung das Unabhängigkeitsreferendum unterstützt haben soll. Wohl eine wesentliche Begründung der spanischen Regierung von Ministerpräsident Mariano Rajoy für das Puigemont-Auslieferungsersuchens. Rajoy wird heute im Parlament abgewählt. Schwere Korruptionsvorwürfe werden seiner Partei PP zum Verhängnis.

Der Fraktionsvorsitzende der CDU im Plöner Kreistag, Stefan Leyk:

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  1. Die CDU im Kreis Plön ist die mit Abstand stärkste Kraft im Plöner Kreistag. Sie hat 20 von 23 Direktmandaten bei der Kommunalwahl am 6. Mai 2018 gewonnen. Bei allen drei Wahlen in den vergangenen zwölf Monaten hat sie das Vertrauen der Bürger erhalten.
  2. Der CDU steht damit nach dem Gesetz alleinig das Vorschlagsrecht für den Kreispräsidenten zu. Sie hat dafür ihren seit 2014 amtierenden Vorsitzenden Werner Kalinka nominiert. Kalinka stand bei der Wahl auf Platz 1 der CDU-Liste und war – wie bei der SPD deren Kreisvorsitzender Norbert Maroses – der Kreispräsidenten-Kandidat. Dabei wird es bleiben. Andere Fraktionen haben einander nicht vorzuschreiben, wen sie seitens einer anderen Fraktion – zumal wenn diese das Vorschlagsrecht hat – haben möchten oder nicht.
  3. Es ist eine Selbstverständlichkeit, dass jede Fraktion über die Positionen, über die sie zu entscheiden hat, selbst befindet. Sollten SPD, Grüne, KGW und Linke dies nicht so handhaben wollen, müssen sie sich eine weitere Verschlechterung des Klimas im Kreis zurechnen lassen. Was überall selbstverständliche Gepflogenheit ist, sollte auch im Kreis Plön so sein. Eine Blockade-Haltung wäre kein politisches Handeln, sondern undemokratischer Stil.
  4. Werner Kalinka ist seit 2014 erneut CDU-Kreisvorsitzender. Die Erfolge für die CDU sind sichtbar, gerade auch bei der Kreistagswahl am 6. Mai. Er hat 2017 mit einem überragenden Ergebnis den Landtagswahlkreis Plön-Nord gewonnen, wie übrigens schon einmal als erster CDU-Kandidat nach 26 Jahren bei der Landtagswahl 2009. Vom Landtag wurde er mit dem Vorsitz des Sozialausschusses betraut. Souverän gewann er erneut den Kreistagswahlbezirk, wie übrigens auch die weiteren drei CDU-Kandidaten in der Probstei. Seine soziale Politik, das Engagement gegen Fracking und für Natur und Umwelt sind Beispiele, die ihm über die CDU-Parteigrenzen hinaus Anerkennung gebracht haben. Seine hohe Kompetenz und seinen Einsatz für die Bürger hat er in seiner politischen Arbeit nachhaltig unter Beweis gestellt.
  5. Insbesondere der bisherige SPD-Fraktionsvorsitzende Lutz Schlünsen sollte nach seinen zwei schweren Wahlniederlagen gegen Werner Kalinka und Christian Lüken bei der Landtagswahl 2017 bzw. bei der Kreistagswahl 2018 über Stil und Inhalte seines Auftretens nachdenken. Wer so schwere Schlappen wie er zu verantworten hat, sollte maßvoller werden. Der Blockadekurs von SPD/Grünen/FWG im Kreistag ist mit einem moderaten kommunalen politischen Umgang nicht vereinbar. Wer nur blockiert wird, weil ein Vorschlag von einer anderen Fraktion kommt, ist dem Miteinander nicht dienlich. Wenn die SPD keine Folgerungen aus ihren erheblichen Wahlverlusten zieht, muss sie wissen, was sie tut.
  6. Die CDU im Kreis Plön hat sich in vergangenen Jahren programmatisch attraktiv und breit aufgestellt. Bei den Gesprächen mit der SPD und Bündnis 90 / Die Grünen hat sich gezeigt, dass es denkbare Schnittmengen gibt – wenn man dies denn ernsthaft will. Bündnis 90 / Die Grünen und die SPD erklären öffentlich, die Sachpolitik sei für sie entscheidend. Sollte dies tatsächlich so gemeint sein, sollten sie noch einmal in sich gehen, ob dazu einiges von dem passt, was sie in den vergangenen 14 Tagen tatsächlich getan haben.
  7. Dazu zählt insbesondere die Pressemitteilung vom 23. Mai 2018 mit der Ankündigung, ein gemeinsames Bündnis zwischen SPD/Grünen/Linke und KWG geschmiedet zu haben. Diese Erklärung ist erfolgt, bevor auch nur ein erstes Gespräch mit der CDU stattfand. Dieser Stil ist genauso befremdlich wie der CDU für weitere Gespräche Bedingungen zu stellen.

Viel Glück, Holstein Kiel!

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Fußball-Märchen gibt es immer wieder – siehe gestern. Die Frankfurter Eintracht hat nicht nur gewonnen, sie hat gegen Bayern auch verdient gesiegt. Diese Chance hat auch Holstein Kiel. Kommt die Mannschaft im heimischen Stadion ins Spiel, nutzt sie Chancen und lässt sie sich nicht aus dem Konzept bringen, kann sie den Sensations-Sprung in die 1. Bundesliga schaffen. HSV in der 2. Liga, Holstein in der 1. Liga – man mag es kaum glauben. Kiel, die Region, Schleswig-Holstein und viele neue Fans in Deutschland stehen hinter Holstein. Und würde das Märchen Wirklichkeit, so würde auch deutlich, dass Geld auch im bezahlten Fußball doch eben nicht immer alles ist. Viel Glück, Holstein Kiel! Und solltet Ihr es nicht schaffen, seid ein fairer 2. Sieger. Gebt ein besseres Beispiel als Bayern München gestern Abend.

Eine vorbildliche Generation des Ehrenamtes

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Seit vielen Jahren sind sie an der erfolgreichen Arbeit der CDU Probsteierhagen entscheidend beteiligt – die Jubilare, die auf der Jahreshauptversammlung im „Irrgarten“ für langjährige Mitgliedschaften geehrt wurden: Hans-Erich Harder und Dieter Naruhn (50 Jahre), Gisela Harder, Gerda Harder, Margrit Lüneburg und Gisela Rethwisch (40 Jahre). Hans-Erich Harder und Margrit Lüneburg prägten jeweils über eine sehr lange Zeit mit großem Erfolg als Ortsvorsitzender / Gemeindevertreter bzw. Ortsvorsitzende / Bürgermeisterin die Linie der CDU und damit auch die der Gemeinde Probsteierhagen, denn die bürgernahe und sachorientierte kommunale Arbeit der CDU Probsteierhagen wird seit Jahrzehnten in sehr guten kommunalen Wahlergebnissen sichtbar. Die anderen Jubilare haben sich gleichfalls in der CDU und in der Gemeinde mit viel Engagement eingebracht. Eine Generation, für die ehrenamtliche Tätigkeit eine gern übernommene Aufgabe war und ist.

Eine beeindruckende Präsentation der „Special Olympics“

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Die „Special Olympics“ – ein Fest des Sportes. Mit einem breiten Angebot an Wettkämpfen, mit Regeln, bei denen auf der Basis der Fairness und der Chancengleichheit spannende Wettkämpfe durchgeführt werden. Und bei denen die Freude am Sport, die Begeisterung über das Mitmachen zu spüren sind. Sehr beeindruckend die Präsentation der Arbeit im Landeshaus, mein sozial sehr engagierter FDP-Kollege Dennys Bornhöft und ich waren wie alle Gäste auch hiervon stark beeindruckt. Wünschenswert wäre eine Unterstützung der bislang rein ehrenamtlichen Arbeit und die Anerkennung als Fachverband, wie SOD-Präsidentin Christiane Krajewski beim Empfang im Landeshaus sagte. Da müsste doch was möglich sein.

Holstein Kiel darf sportlich nicht benachteiligt werden

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Ein Heimvorteil bedeutet im Sport, vor allem im Fußball einiges. In der Regel spielt eine Mannschaft zu Hause besser und erfolgreicher als auswärts. Diese Chance darf Holstein Kiel, sollte der Aufstieg in die 1. Bundesliga gelingen, nicht genommen werden! Müssen die Spiele in Hamburg oder Rostock stattfinden, käme dies „halben“ Auswärtsspielen gleich. Eine solche DFL-Auflage wäre eine sportliche Benachteiligung. Die Holstein Kiel-Story tut in einem Fußball-Geschäft, in dem sich inzwischen schon zu viel vor allem ums Geld dreht, gut. Da sind eine Mannschaft und ein Management, die es einfach gut machen. Und zunächst vor nur 12.000 Zuschauern spielen zu müssen, ist ja auch schon (sportlich und finanziell) nicht das Optimale. Umso wichtiger, Holstein nicht noch durch „halbe“ Auswärtsspiele zu benachteiligen.