Die Elternbeiträge in den KiTas bleiben in Schleswig-Holstein so, wie sie sind. Der Einsatz der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wird deutlich flexibilisiert. Bürokratie wird abgebaut. Das jetzige, sogenannte Übergangssystem, bleibt auch das künftige bei der KiTa-Finanzierung. Ein sogenanntes Vorschaltgesetz wird dazu vor der Sommerpause verabschiedet, aber ab jetzt haben Träger und Kommunen die gewünschte Klarheit. Dies haben wir im Landtag gestern mit den Stimmen von CDU und Grünen beschlossen, FDP und SSW enthielten sich, die SPD stimmte dagegen. Im Landeshaus war die KiTa-Evaluation in vergangenen Wochen und Monaten ein Schwerpunkt, der FAK und GAK Soziales, die ich leite, haben sich dabei besonders engagiert.
CDU
Meine kürzeste Rede im Landtag
Vor dem Landeshaus die Sozial- und KiTa-Demo, im Landeshaus wird der TOP Engagement gegen Einsamkeit aufgerufen. Ich spreche dazu und verweise angesichts der Kritik der SPD am Fehlen von Ministerin Aminata Toure´ darauf, dass diese gerade auf der Demo spreche. FDP- Fraktionschef Christopher Vogt möchte, dass die Ministerin im Plenum dabei ist und die Debatte im Plenum jetzt nicht fortgesetzt wird. Die amtierende Präsidentin entscheidet so und beendet den TOP. Ich habe bis dahin rd. 23 Sekunden gesprochen. Der TOP wird am Nachmittag erneut aufgerufen. Dem guten Verhältnis zwischen Christopher und mir tut dies keinen Abbruch, wir haben uns gleich danach vor dem Landeshaus bestens unterhalten. Es ist das gute Recht, parlamentarische Mittel so einzusetzen, wie sie möglich sind. Und Demonstranten erwarten auch, dass man ihnen zuhört bzw. zu ihnen gesprochen wird.
Gegen Einsamkeit kann man etwas tun
Gestern Debatte im Landtag zum Thema Einsamkeit. Meine Position, sie sich im Antrag von CDU und Bündnis 90 / Grüne findet (beschlossen bei Enthaltung von FDP und SSW, nur die SPD war dagegen): Einsamkeit lässt sich meist nicht mit einer Maßnahme begegnen. Sie kann komplex sein, kann verschiedene Ursache, aber auch verschiedene Hilfemöglichkeiten haben. Körperliche Einschränkungen sind ein erhebliches Risiko, einsamer zu werden. Einsamkeit ist keine Frage des Alters. Man kann einsam vor dem Computer sein, einsam sein ohne Partner, einsam sein in der Gesellschaft. Corona hat viel mehr Einsamkeit gebracht, aber auch gezeigt, dass man sie häufig wieder überwinden kann. Meine Rede im Landtag:
Viel Zuspruch beim Mühlentag in Krokau
Mehr als 150 Jahre alt ist die Mühle in Krokau. Ein Wahrzeichen der Tradition in der Probstei. Am Mühlentag gestern mit dem Tag der Offenen Tür gab es einen großen Zuspruch. Das ehrenamtliche Team um Christian Lüken und Peter Stoltenberg hatte alles bestens organisiert. Ein beeindruckendes Engagement.
Frühlingsfest in Rendswühren
Hüpfburg, Ponyreiten, Schminken, Glücksrad, Musik, Kaffee und Kuchen, Gegrilltes – und auf dem CDU-Frühlingsfest in Rendswühren auf dem Hof Viehbrook mit Spitzenkandidat Niclas Herbst gab es natürlich auch die Gelegenheit zum politischen Austausch. Ich habe gute Gespräche führen können.
Leben wo andere Urlaub machen
Unsere Heimat ist da wo andere Urlaub machen. Was sehen wir: Kieler Förde – Schilksee Olympiazentrum – Steilküste – Color Magic aus Norwegen nach Kiel- Ehrenmal Laboe – Probstei mit dem Raps – Krokauer Mühle.
FOTO: Mathias Pank.
Bei der Strecke Hein Schönberg geht es voran
Der neue „Hein Schönberg“ erreicht vom Schönberger Strand kommend mit der Streckenertüchtigung Schönberg. Damit sind die alten Gleise der ehemaligen Kleinbahn zwischen Schönberger Strand und Schönberg bis zum Bahnübergang Große Mühlenstraße raus. Gute Arbeit der Firmen vor Ort. Jetzt fehlen noch die Bahnhöfe bzw. Haltepunkte, sie sollen folgen. Die Inbetriebnahme ist für Ende 2026 vorgesehen. Und zudem ist bei den Fotos eine Erinnerung an den „alten“ Hein Schönberg. Mit dem bin ich oft gefahren, zur Schule und zum Fußball.
FOTOS: Mathias Pank
Erinnerung an Uwe Barschel
Dr. Uwe Barschel wäre heute 80 Jahre alt geworden. Er war von 1982 – 87 Ministerpräsident in Schleswig-Holstein und starb mit 43 Jahren. Die Affäre und sein Tod am 11. Okt. 1987 sind immer noch nicht vollständig aufgeklärt. Akten sind gesperrt, z.T. für viele Jahre. In Archiven von Geheimdiensten und Behörden gibt es Interessantes. Barschel kam in Genf durch Fremdeinwirkung mit giftigen Substanzen zu Tode. An seinem Körper waren Spuren äußerer Gewalt. In Genf wurde schlecht ermittelt. Deutsche Beamte waren schon am Tag nach dem Tod dort. Ihre Berichte belegen keinen Selbstmord. Zu wenig beleuchtet wurde bislang der Flugzeugabsturz am 31. Mai 1987 in Lübeck-Blankensee. Im Laufe der am Tag vor der Landtagswahl vom 13. Sept. 1987 medienwirksam „gezündeten“ Affäre logen führende SPD-Politiker. Pfeiffer erhielt Geld, obwohl er nicht bedürftig war und bekam ein stattliches Honorar zudem dafür, dass er „sein Wissen“ Medien offenbarte. Noch ist nicht alles bekannt, was zur Beurteilung der Geschehnisse wichtig ist. Aber es kann noch etwas kommen.
Herzlichen Glückwunsch, Holstein Kiel!
Eine Super-Leistung, die das Holstein-Team während der gesamten Saison gezeigt hat. Und dies nach dem Umbruch vor der Saison. 1. Fußball-Bundesliga – darauf darf auch Schleswig-Holstein stolz sein. Mit dem Kampfeswillen, den spielerischen Qualitäten und der Frische hat die Mannschaft eine gute Chance, auch ganz oben zu bestehen. Alles Gute, Holstein Kiel!
Eine Weiterbildungs-Wanderung auf Gut Rixdorf
Die Mai-Wanderung der CDU-Ortsverbände Lebrade-Kossau und Rathjensdorf – inmitten der herrlichen Landschaft des Gutes Rixdorf ein tolles Erlebnis. Förster Hans-Peter Hay gab uns einen höchst informativen Überblick über die Geschichte und die aktuellen Probleme der Teichwirtschaft, die Probleme mit Behörden und zu den Naturschutzgebieten. Anschließend sehr leckeres Gegrilltes und sehr gute Gespräche, wie auch schon während der Wanderung. Wenn es zeitlich möglich ist, bin ich im nächsten Jahr gern wieder dabei.
