CDU

Danke, Jens Willrodt

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Nach 18 Jahren als Gemeindewehrführer ist Jens Willrodt mit viel Applaus und starken würdigenden Worten von Bürgermeister Tade Peetz und vom stellv. Kreiswehrführer Olaf Meier-Lührsdorf verabschiedet worden. 18 Jahre Ehrenamt in Veranwortung und Aufgabenerfüllung – Danke, Jens Willrodt. Sein Nachfolger ist Oliver Greve – alles Gute. Weiteres wichtiges Thema war der geplante Bau eines gemeinsamen Feuerwehrhauses. Habe gern teilgenommen, so erfährt man am besten, wie Lage und Stimmung vor Ort sind.

2240 Seiten SGB

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Der Verband der Ersatzkassen (vdek) gibt das Sozialgesetzbuch (SGB) auch noch gedruckt heraus. Inzwischen 2240 Seiten! Wen wundert es, da nur noch die Fachleute einigermaßen den Durchblick behalten. Wenn die neue Bundesregierung es ernst meint mit der Entbürokratisierung – hier lohnt es sich anzupacken, hier ist es nötig.

Gute Diskussion am Gymnasium in Plön

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Die Themen Mobilität im ländlichen Raum, mehr Wohnungen, Umwelt und Energie sowie mehr direkte Demokratie haben meine Landtagskollegen Niclas Dürbook, Dirk Kock-Rohwer, Christopher Vogt und ich im Rahmen der DialogeP-Veranstaltungen im Gymnasium Schloss Plön diskutiert. Sehr interessante Runden in einer freundlichen, guten Atmosphäre.

Schöner Frühlingsempfang in Preetz

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Eine breite Palette von Themen sprach Claus Ruhe Madsen, Minister für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus des Landes Schleswig-Holstein, als Redner beim Frühlingsempfang der CDU Preetz an: Die Entwicklungen in Berlin, die Auswirkungen für Länder und Kommunen, die Beschleunigung von Vorhaben, Straßen, Bahn u.a. Ich habe mich beim Thema Bahn an der Diskussion beteiligt. Danke, Hans-Jürgen, für das Foto. Ein gelungener Abend, sehr gastlich mit Schnittchen, Getränken, guten Gesprächen und einem schönen Ambiente. Seitens der Polizei wurde angesprochen, dass seit Jahren nötige Arbeiten am Dienstgebäude über das Stadium von Gesprächen nicht hinausgekommen seien. Darum muss sich gekümmert werden. Ich will ggf. gern unterstützen.

Bahn Kiel – Oppendorf: 370 Fahrgäste bei 36 Fahrten

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Etwa 370 Fahrgäste durchschnittlich pro Tag – das ist die Bilanz 2024 auf der Bahnstrecke Kiel – Schönberger Strand, also im Wesentlichen von Kiel bis Oppendorf. Wenn ich es richtig sehe, werden in der Regel am Tag zwischen Kiel und Oppendorf 36 Fahrten angeboten, was einen Fahrgast-Schnitt von rund 10 pro Fahrt bedeutet. Ein enttäuschendes Ergebnis, keine wesentliche Steigerung den bisherigen Jahren. Die Bahn fährt seit September 2017 wieder auf der Strecke. Prognostiziert war eine weit höhere Fahrgastzahl.

Erste Arbeiten beim Bevölkerungsschutzzentrum in Lütjenburg

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Die Fläche des geplanten Bevölkerungsschutzzentrums in Lütjenburg wurde vor der anstehenden Vegetationsphase von Bewuchs im Baufeldbereich beräumt, wie Landrat Björn Demmin auf meine Anfrage mitgeteilt hat. Der Beginn der Arbeiten am Zentrum sei für das 4. Quartal 2025 vorgesehen, die Fertigstellung sei für Ende 2027 geplant. Die Gesamtkosten sind derzeit mit 15,5 Mio. Euro veranschlagt, so Landrat Demmin. Wird das Bevölkerungsschutzzentrum Ende 2027 fertig, so wäre dies fast 10 Jahre nach dem Beschluss des Kreistages zum Bau.

Fast sechsstündige Sitzung des Sozialausschusses im Landeshaus

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Das Thema Fachkräfte in KiTas wurde gestern im Rahmen eines Fachgespräches in der fast sechsstündigen öffentlichen Sitzung des Sozialausschusses im Landeshaus erörtert. Weitere Themen: Aktuelle Situation der Schön-Kliniken in Rendsburg und Eckernförde, die Umstrukturierung der staatlichen Arbeitsschutzbehörde in Schleswig-Holstein, der Tätigkeitsbericht 2023 der Besuchskommission Maßregelvollzug, der Tätigkeitsbericht der Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten des Landes Schleswig-Holstein als Ombudsperson in der Kinder- und Jugendhilfe, der Sachstandsbericht zu der von Fachhochschule Kiel angekündigten Verlegung der Pflegehochschule am Friedrich-Ebert-Krankenhaus (FEK) in Neumünster nach Kiel, der Staatsvertrag über die Kooperation in der Luftrettung zwischen Schleswig-Holstein und Hamburg sowie der Bericht zur Situation von Post-Covid und ME/CFS-Erkrankten in Schleswig-Holstein. Zuvor hatten wir drei Stunden intern sozialpolitische Themen beraten. Ich habe mich intensiv an den Beratungen beteiligt.

Bahn-Brücke in Probsteierhagen wird saniert

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In Probsteierhagen beginnen die Arbeiten zur Erneuerung der Brücke über der Hagenauer Au. Dies ist auch nötig, wenn Züge mit höherer Geschwindigkeit dort fahren sollen. Die Kosten sind mit knapp 5 Mio. Euro veranschlagt. Ich hatte darüber schon vor einiger Zeit berichtet. Ende 2026 soll die Bahnstrecke von Kiel bis Probsteierhagen fertig sein, Ende 2027 bis Schönberg.

FOTOS: Mathias Pank.

Trumps Politik zutiefst beunruhigend

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Dass US-Präsident Donald Trump einen anderen Kurs wie sein Vorgänger fahren würde, kann ja nicht überraschen. Aber wie er in den USA vorgeht – Kündigungen, Dekret-Politik -, vor allem aber auch außen- und sicherheitspolitisch, muss uns in höchstem Maße alarmieren. Aussagen und Auftreten von seinem Vize James David Vance auf der Münchener Sicherheitskonferenz haben deutlich gemacht, dass Deutschland und Europa für Trump eine untergeordnete Rolle spielen, aber dass man sogar bereit ist, radikalen Kräften seine Sympathien im Gastland zu zeigen. Das ist eine radikale Wende der US-Politik, der stärksten Militärmacht in der Welt. John F. Kennedy („Ich bin ein Berliner“), George Bush sen., ohne den die Deutsche Einheit nicht möglich gewesen wäre und andere haben uns immer als Partner auf Augenhöhe gesehen, haben keine Zweifel gelassen, dass sie ggf. dem Kreml entschieden entgegentreten würde. Seit Jahren führt Russland mit Präsident Wladimir Putin einen brutalen Aggressionskrieg gegen die Ukraine. Experten schätzen ein, dass Russland in einigen Jahren in der Lage sein könnte, den Westen anzugreifen. Ich mag gar nicht weiterdenken.